Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, gestern erhielt ich einen Anruf auf einem kleinen Verlag die im Internet eine Homepage für Heilpraktikerausbildungen anbieten. Kurz vorab. Vor ca. 2 Jahren habe ich selbst Skripte für Heilpraktikeranwärter geschrieben und auf einer CD zusammen gestellt und diese bei Ebay verkauft als "Heilprakikter Heimstudium". Als Zusatzangebot hab ich die mündlichen und prak ...

Hallo, folgende Situation: Ich betreibe, mit Wohn- und Firmensitz in Österreich, einen Onlineshop bei Ebay Österreich. Ich möchte nun Ware anbieten, die in Deutschland und anderen Ländern patentgeschützt ist und nicht importiert und verkauft werden darf, was jedoch nicht für Österreich gilt. Die Produkte auf Ebay Östrreich werden jedoch bei der Produktsuche z.B. auch auf Ebay Deutschland a ...

Ich habe privat ein Handwerkzeug konstruiert, das zum Schneiden von Kunststoffprofilen, hier speziell im Bereich der Elektroindutrie, zum Schneiden von Verdrahtungskanälen. Diese Werkzeug habe ich einem internationalen Konzern, mit Hauptstandort USA, hier in einer deutschen Firma vertreten, zur Vermarktung angeboten. Diese Firma zeigte sich auch sehr interessiert und hat von mir 3- Geräte dieser ...

Sehr geehrte Damen und Herren, seit nunmehr 16 Jahren leite ich eine private Kunstschule für Erwachsene (Anfänger) und Kinder. Da ich selbst freischaffende Künstlerin bin, weiss ich, wie wichtig für uns das Urheberrecht ist, das uns ja vor Missbrauch durch andere schützen soll. Diesen wichtigen Punkt möchte ich natürlich auch meinen Schülern weitergeben, die auch davon profitieren, wenn sie ev ...

Als unveröffentlichter Autor eines Kinderbuches habe ich eine Vertretungsvereinbarung mit einem Literaturagenten abgeschlossen und das komplette Manuskript ausgehändigt. Die Vereinbarung wurde gekündigt nachdem es zu Unstimmigkeiten gekommen war. Der Agent wollte mich zu einem teuren Lektoratsauftrag überreden, obwohl kein Verlagsvertrag vorlag. Wie ich herausfand, ist der Agent selbst Inhaber ...

Auf einer untergeordneten Seite unserer Schulhomepage ist ein Bild unbekannter Herkunft von Schüler?/Lehrer? eingestellt worden. Wir haben eine Rechnung von gettyimages in London (computergeschrieben ohne persönliche Unterschrift)bekommen, mit der Forderung 1450,00€ + IRL VAT STD 304,50€ also Gesamt 1754,50 € zu zahlen und das Bild zu löschen. Die Löschung haben wir natürlich sofort vorgenommen. W ...

Hallo! Ich habe einen onlineshop mit handgefertigten Artikeln. Für diesen Shop mache ich Werbung durch Flyer,Autowerbung,... auf den Flyern beschreibe ich die Produkte die ich herstelle und füge hinzu das die produkte hergestellt werden "für die Größe der "markenname"-Produkte. Meine Frage ist nun ob ich dies überhaupt darf oder ob ich damit gegen den Markenschutz verstoße und mit einer Abmahn ...

Beim stöbern gestern in einem Internet Kleinanzeigenportal (www.dhd24.com) wurden wir auf eine Kleinanzeige aufmerksam in der ein Inserent für seinen Deckrüden wirbt. Das angepriesene Foto zeigt jedoch unsere Hündin - der Inserent wirbt mit seinem Rüden "Maximus". Ferner bewirbt der Inserent, dass er mit diesem, seinem Hund einem seriösen Zuchtverein angehört. Alle meine Fotos (auf meinen Hompe ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe ein Buch geschrieben (Textumfang insg.164 DINA4-Seiten).Ich beabsichtige nun,dieses Buch unter meinem Namen,über Books on demand zu veröffentlichen und über den Buchhandel zu vertreiben.Mein Buch basiert auf einer Schrift von Rudolf Steiner (siehe Anthroposophie/Geisteswissenschaft 1925 gestorben) mit dem Titel "Reinkarnation und Karma",das ich fast volls ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich betreibe einen Online Shop für Kleidung. Habe vor einiger Zeit ein Produktfoto über Suchmaschine gefunden und es in meinem Shop veröffentlicht. (zwar nicht mit Absicht, aber das Foto war Online). Nach ein zwei Tagen (kann genaue Anzahl der Tage nicht nennen) habe ich es bemerkt und entfernt. Kurze Zeit später wurde ich von einer Rechtsanwaltskanzlei anges ...

Sehr geehrte Damen und Herren, soeben erhielt ich per Fax ein Schreiben einer Anwaltskanzlei, dass ich durch meinen ebay Nicknamen (ein ausgedachter Fantasiename) die Markenrechte eines Dritten verletzen würde. Tatsächlich scheint dieser Dritte diesen Fantasienamen als Marke 1999 beim DPMA eingetragen zu haben, unter anderem auch in der Warenklasse 25 Bekleidungsstücke. Nun wird behauptet, ...

Guten Tag, ich habe eine Unterlassungs/-Verflichtungserkärung erhalten, weil ich ein markenhandy verkauft habe ohne die Zustimung des Lizenzinhabers. Nun soll ich die Unterlassungs/-Verflichtungserkärung unterzeichnen, die aber KEINE Angabe über die zu übernehmenden Kosten enthält. Hier ein Ausug: ...ihr allen Schaden ersetzten der durch die verbotene Handlungen entstanden ist oder noch en ...

Sehr geehhrte Damen und Herren, ich habe heute eine anwaltliche Abmahnung mit Unterlassungserklärung erhalten, da ich vor einigen Wochen bei eBay ein Handy des Herstellers Louis Vuitton eingestellt habe. Das Handy solte im Dropshipping-Verfahren versendet werden, d.h., dass ich das Handy beim Großhändler erst bestellt hätte, wenn ich die Zahlung des Kunden erhalten hätte. Ich habe dieses handy ...

Ich habe bei ebay.de im April 16 Artikel der Firma Forever Living Products verkauft und dabei Produktbeschreibungen (keine Fotos) einer Internetseite von einem selbständigen Distributor der Produkte kopiert. Auf der Homepage gibt es keinen Hinweis, dass die Texte urheberrechtlich geschützt sind oder einen copyright Vermerk. Ich erhielt eine Abmahnung mit vorgefertiger Unterlassungserklärung in de ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich plane seit einiger Zeit die Eröffnung eines Ebayshops mit entsprechenden Auktionen. Da ich mir intensiv Gedanken über die rechtlichen "Hindernisse" mache, bitte ich um eine kurze Beurteilung meines Anliegens... Es sollen nur Edelmarken verkauft werden, wie z.B. Ed Hardy, La Martina, usw. Gerade bei den Marken ist es bekannt, daß die Distributoren den Handel u ...

Sehr geehrte Anwälte, steht einem kommerziell vertriebenen T-Shirt ähnlich dieser Version http://images.play.com/covers/3440740x.jpg in Deutschland ein Urheberrecht (oder ein anderes Schutzrecht) entgegen? Der Name "Space Invaders" soll nicht auf dem T-Shirt genannt werden, aber das Produkt sollte schon "Space Invaders T-Shirt" heißen. Wäre das Shirt ohne Nennung des Namens möglich? Vielen D ...

Hallo, ich habe folgendes Problem: Für eine Veranstaltung (Disco) habe ich von einem Freund Flyer machen lassen. Er gab mir die fertige Datei und ich sendete sie per Internet-upload zur Druckerei (flyerpilot.de). Natürlich habe ich mir den Flyer genau angesehen, jedoch ist mir nichts aufgefallen. Ganz im Gegenteil, ich war von der schönen Frau auf der Vorderseite sehr begeistert. Mittlerweile ...

Hallo, ich habe heute einen Brief von einer Rechtsanwaltskanzlei bekommen, die im Namen einer Mandantin geschrieben hat. In dem Brief wird dargelegt, dass von unserem Anschluss aus ein Musikstück per Filesharing illegal heruntergeladen wurde. Das Musikstück wird namentlich genannt und als Beweis wird ein Testdownload angegeben. Die protokollierten Daten enthalten Datum des Downloads, Name der do ...

Guten Tag, mein Fall liegt wie folgt: Ich bin als Leistungssportler (kein Vollprofi) bei einem größeren Wettkampf digital fotografiert worden. Das Foto misst etwa 6x10cm (unter 100kb) und zeigt nur mich. Dieses Foto habe ich auf einer deutschen Website von Dritten ohne Angaben zum Fotografen gefunden, auf meinen Rechner kopiert und dann auf meine eigene Homepage in die Bildergallerie eing ...

Suche einen Anwalt, der auf eigene Rechnung Abmahnung betreibt. Streitpunkt: m. E. wird auf EBAY mein Angebot unrechtmäßig in wesentlichen Teilen kopiert. Mein Angebot hat die ebay-Artikelnummer *****, das von mir monierte die Nummer *****. Ich hatte bereits vor 2 Wochen erfolglos bei diesem Anbieter telefonisch reklamiert. ...