Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Meine Frage ist folgende: Wenn ein Kameramann verschiedene Reden von einer Person filmt und diese editiert und zuschneidet, gehört dann das Filmaterial nun dem Kameramann oder demjenigen, der die Reden gehalten hat? Wie verhält es sich mit Tonaufnahmen? Wenn diese Reden von einer Person aufgenommen werden, diese wiederum zugeschnitten und dann auf CD gebrannt werden? Falls die Urhe ...

Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin, Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt, ich habe folgendes Problem, und benötige eventuell Anwaltlichen Beistand. Kurz zum Sachverhalt:(Ich versuche es kurz aber verständlich zu schildern) Am 6.6.08 erhielt von einem Rechtsanwalt in Köln eine Abmahnung und eine Unterlassungserklärung die ich bis zum 12.6.08 unterzeichnen sollte. Beigef& ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin Kunstmaler und habe eine spezielle Kunstmethode entwickelt: Zunächst male ich mit Acrylfarben ein Bild, scanne dieses dann ein und verändere es mit einem Bildbearbeitungsprogramm. Dann schicke ich die Bilddatei zu einer Portraitmalfirma nach Dafen in China um sie von einem dort angestellten Kunstmaler photorealistisch abmalen zu lassen. Das ...

Sachlage: Eine österreichische GmbH hat zwei Marken in Deutschland eintragen lassen. Die Marken wurden auf einen Freund des Geschäftsführers mit Sitz in Deutschland angemeldet. Eine direkte Anmeldung auf die österreichische GmbH wäre sehr teuer gekommen. Das bedeutet, dass die Markenrechte nun einer Person in Deutschland gehören. Geplant war, dass die österreichische Firma in der Zwischenzeit ein ...

Hallo, habe bei Ebay selbstgemachte Marmelde verkauft (insgesamt 5 x 4 Gläser).Für ein paar Euro. Von einer Senf und Konfitürenmanufaktur (deren Anwalt) einen Brief erhalten, ich solle 300 Euro bezahlen da ich wie ein Gewerbetreibender handeln würde. Habe in 6 Jahren über 3000 Bewertungen bei Ebay (Kauf und Verkauf - mehr Verkauf). Im letzten Jahr allerdings nicht m ...

Hallo ich (bzw. meine Frau als Anschlussinhaberin unseres DSL Anschlusses) haben eine Abmahnung wg. Nutzung eines P2P Netzwerkes und der Verbreitung eines Computerspieles erhalten. Wir werden nun aufgefordert: - eine Strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterschreiben - 435 € zu zahlen - die besagte datei zu löschen Das Problem ist nur ich habe dieses Spiel, zum ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind eine Werbeagentur und haben für einen Kunden Briefpapier, Flyer, Banner, Schachteln, Präsentation usw. entworfen und produziert. Logo einschl. Angaben zu Firmenfarben kam vom Kunden sowie größtenteils Texte, die aber zum Teil redaktionell von uns überarbeitet wurden. Anzeigen wurden von uns gestaltet, die Anzeigenschaltung üb ...

Sehr geehrte Damen und Herrn ich hatte am Anfang des Monats Juni 2008 beim Auktionshaus ebay als Privatperson eine Hose zum Verkauf mit folgender Beschreibung in der Headline angeboten: „kurze Hose Bermuda Cagostyle wie Bushido“. Kurze Zeit später erhielt ich von dem RA des gleichnamigen Rap-Künstlers Bushido ein Schreiben, in dem ich u.a aufgefordert werde: 1….so ...

Eine Rechtsanwaltskanzlei hat mich einer Urheberrechtsverletzung beschuldigt, da ich drei Bilder eines Künstlers in meiner Homepage veröffentlich habe, ich sollte eine Unterlassungs- u. Verpflichtungserklärung abgeben. Die vorgefertigte Erklärung habe ich so nicht unterschrieben, sondern eine eigene Unterlassungserklärung angefertigt. Auszug:" ...ohne Anerkennung ei ...

Guten Tag! Ich hätte eine Frage zum Gebrauchsmuster. Wie ich gerade erfahren habe, hat sich eine Firma ein Gebrauchsmuster zur Anbringung von Textilien (Großformatdrucke wie sie in der Werbebranche verwendet werden) an Gebäuden mittels Klettbandstreifen schützen lassen. Nun sind weder die Drucke, noch die Klettbandstreifen "etwas neues", auch werden Drucke öft ...

Hallo, wir sind eine Abteilung in einem Sportverein, der sich für seine Trainer und interessierte Mitglieder Lehrvideos zugelegt hat. Diese Videos (VHS, DVD) werden im Original an das Mitglied zum Studium verliehen. Es werden bei der Ausleihe keinerlei Entgelte erhoben. Kürzlich sind wir von einem Produzenten dieser Videos darauf hingewiesen worden, dass diese Praxis unzulässi ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte einen Text von einer gewerblichen Homepage kopieren, leicht abändern und auf meiner gewerblichen Homepage verwenden. Hierbei handelt es sich um Produktinformationstexte in denen ich einzelne Worte austauschen möchte um ihn dann auf meiner Seite zu verwenden. Ist dies möglich oder muss ein Text komplett neu "überarbeitet&q ...

hallo,ein bekannter von mir hat über ebay ein alpina emblem eingestellt.(das angebot wurde von ebay gelöscht). am 27.5.08 kam mit normaler post ein schreiben von einem anwalt,der alpina vertritt, mit einer unterlassungserklärung von 459,00 euro.(wegen plagiatverkauf zum zwecke der herkunftstäuschung-Markenrechtsverletzung,es war auch so,weil es wohl dieses zeichen in dieser for ...

Im September 2006 wurde gegen mich eine einstweilige Verfügung wegen angeblicher Verletzung von Markenrechten erwirkt. Gegen diese einstweilige Verfügung bin ich nicht vorgegangen, insbesondere habe ich weder einen Widerspruch noch einen Kostenwiderspruch erhoben, obwohl die Dringlichkeit für den Erlass einer einstweiligen Verfügung gefehlt hat. Dem Antragsteller war mein angeb ...

Sehr geehrte Rechtsanwältin, sehr geehrter Rechtsanwalt, wir möchten den Namen für ein zu verkaufendes Lebensmittel beim DPMA schützen lassen (Nizza 29). In derselben Klasse gibt es einen ähnlichen Namen, der allerdings vor ca. einem Jahr gelöscht wurde. Besteht dennoch die Möglichkeit einer Anfechtung? Hier ein analoges Beispiel mit fiktiven Namen: Wir wo ...

Guten Abend Ich beabsichtige aus einer großen Geschäftsauflösung Ware einzukaufen.(der Laden ist schon zu) Es handelt sich überwiegend um Artikel im Dekoberreich. Es sind einige Artikel dabei von diversen Markenherstellern,wie Hutschenreuter,Gilde,Ritzenhoff,Leonardo;Villeroy&Boch ect. Meine Fragen! Darf ich diese Waren frei verkaufen oder muss ich die jeweil ...

Sehr geehrte Damen und Herren Ich habe vor Kurzem ein Uhr bei Ebay eingestellt, und zwar, wie es sich jetzt herausstellte, die Fälschung einer Tutima Fliegeruhr aus dem zweiten Weltkrieg. Diese Uhr wurde von der Manufaktur Poljot (Russland) hergestellt. Ich habe die Uhr im guten Glauben, das es sich um eine lizensierte Reproduktion der Tutima Uhr handelt angeboten, zumal Poljot eine eigenständi ...

Sehr geehrte Juristin, sehr geehrter Jurist, ich habe als Firmeninhaber eine Medien,- und Designfirma beauftragt, nach meinem geistigen Entwurf ein Logo für meine Firma herstellen zu lassen. Nach Abschluss der Arbeiten wurde von mir die Rechnung bezahlt und ich benutzte das Logo für Messeauftritte, Bannerwerbung, Shirt Druck etc. Nun wird mir seitens der Designer mitgeteilt, das ich l ...

Sehr geehrte(r) Ra(in) in den Nutzungsrechten, die ich vom Anbieter erhielt, wurde mir erlaubt, daß ich Lichtbilder nur auf meiner Domain "Url_1.de" öffentlich Zugänglich machen darf. In seinen AGB ist noch folgendes enthalten: "Jede weitere Veröffentlichung, in digitaler und/oder analoger Form, ist erneut Honorarpflichtig und bedarf der erneuten schriftlich ...

Sehr geehrte Anwälte, vergangenen Monat wurde von mir ein Photo geschossen und auf der Internetplattform www.lokalisten.de ohne meine Zustimmung veröffentlicht! Die betreffende Person hat auf keine Warnung reagiert und das Photo online gelassen! Die Selbe Person hat ebenfalls von mir gemachte Photos von meiner Homepage herunter geladen und auf der oben genannten Seite veröffenlt ...