Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte, mit heutigem Datum habe ich eine Unterlassungsklage von einem Institut für Heilpraktik erhalten. Zur Info: Wir vertreiben bei Ebay Skripte die von uns selbst geschrieben wurden und nun kommt ein Institut daher und behauptet, es wären Ihre Unterlagen. Ich kann es bezeugen, dass ich mich seit mehr als 4 Jahren mit diesem Thema beschäftige und di ...

Guten Tag, ich habe gestern einen Brief von kuw Rechtsanwälte mit dem Betreff "Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung und Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung" bekommen. Mir wird vorgeworfen einen Film heruntergeladen zu haben. Nun soll ich eine Unterlassungserklärung unterzeichnen und 250 Euro bis zum 19.03.2008 an die kuw Rechtsanwälte überweisen, damit sich die Sache erle ...

hallo, auf der webseite meiner zimmerei habe ich einen kartenausschnitt aus einem kostenlos im Rathaus ausliegenden Faltplan verwendet. dieser faltplan besteht zu mehr als 50% aus werbeanzeigen örtlicher firmen. auf dem faltplan ist noch eine zeile "überreicht durch" und der stempel der marktgemeinde. nun habe ich vom hersteller der kartografie und inhaber des nutzungsrechtes ein schreiben bek ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir vertreiben seit Mitte letzten Jahres ein Produkt über unsere Homepage. Den Namen der Homepage verwenden wir ebenfalls als Logo auf unserer Werbung etc. Nach uns kam ein anderer Wettbewerber auf den Markt. Dieser verwendet einen ähnlich klingenden Namen. Diesen Namen hat er sich (deutlich nach Beginn unserer Tätigkeit) eintragen lassen. Nun erhielten wir ...

Sehr geehrte Damen und Herren, in meiner Funktion als Entwickler habe ich in meinem Unternehmen ein Herstellungsverfahren für ein neues Produkt selbst entwickelt. Es ist noch nicht geklärt, ob dieses Verfahren patentiert werden kann bzw. patentiert werden soll. Als Erfinder ist man ja im Fall eines Patents gewöhnlich am erzielten Gewinn zu einem kleinen Prozentsatz beteiligt. Ist dies auch der ...

Sehr geehrte Damen und Herren, vor einigen Jahren habe ich in einem Geschäft, das Küchengeräte mit ungewöhnlichem Design verkauft, einen Messerblock entdeckt, der aus hunderten zusammengebundenen, aufrecht stehenden Schaschlikspießen besteht, die auf einer runden Gummiplatte stehen. Die Messer konnten senkrecht von oben zwischen die Spieße gesteckt werden. Der Designer für dieses Produkt war n ...

Ich schreibe regelmässig Artikel für ein Newsportal und verwende dazu auch häufig Fotos. Das können selbst erstellte Fotos sein, Fotos aus Pressemitteilungen von Herstellern zur Ankündigung neuer Produkte oder auch Fotografien, die durch dritte erstellt wurden und die ich dann (teilweise kostenpflichtig) lizenziere und wiedergebe. Vor kurzem habe ich einen Artikel über mehrere Sportler verfass ...

Bitte um Beantwortung der folgenden Frage: Für ein neues Einfamilienhaus welches von uns bewohnt werden wird, dachten wir zunächst daran eine bestimmte Küche eines renomierten, deutschen Küchenmöbelherstellers zu kaufen. Im Rahmen der Küchenplanung ergaben sich, insbesondere in Bezug auf Lieferzeit und einige Ausführungsmöglichkeiten (z.B. Tiefen und Breiten) für uns unüberbrückbare Differenzen ...

Der Firmenname unseres Betriebs (FirmennameX ) wurde markenrechtlich beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützt in drei Klassen (Eintragung in 2006). Weitere Eintragungen zum selben Namen anderer Klassen existieren nicht. Der Name wird auch als Domainname für die Webseite genutzt: www.FirmennameX.de. Eine Firma mit Sitz in Frankreich handelt offensichtlich mit Domainnamen und verfügt über di ...

Hallo, ich habe jemanden auf Unterlassung verklagt. Im Vorfeld wurd emir von dem Anwalt der Gegenseite mitgeteilt, dass nicht der jetzige Beklagte die Handlungen begangen hat, sondern seine Tochter. Mir lagen jedoch eindeutige Beweise vor, dass der die Tat begangen hatte. Vor Gericht wurde nunmehr Beweis erhoben, dass der Beklagte prozessunfähig ist. Nun möchte ich nicht auf den Kosten sitzenbl ...

Gibt es für die Anordnung des ® an ein Markenlogo Gestaltungsvorschriften? Also z.B. dass es nur jeweils oben rechts angeordnet werden darf o.ä.? ...

Sehr geehrte Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, am gestrigen Tage entdeckte ich eine Internetseite, auf der ein Volltext meiner eigenen Seite ohne meine Zustimmung veröffentlich war. Da ich kein Freund der Rechtsstreitereien bin, rief ich also zunächst beim Betreiber der Domain an und bat um Entfernung des betreffenden Textes. Man war dort recht unhöflich und verwies mich darauf, meinen Anspr ...

Ist folgendes "erlaubt": als Beispiel eine Headline in einer Anzeige: Herr Zumwinkel brauchen Sie Geld? Dann verkaufen Sie Ihr Auto unter www.xy.de Es ist kein Bild oder sonstiges in der Anzeige. Nur Logo des xy.de Firma. PS: Unsere Frage zielt darauf, daß es ja viele Zumwinkels in Deutschland gibt etc. ...

Ein Mode Designer möchte gerne bekannte Filmtitel als Aufdruck von Polo Hemden nutzen. Beispiel: Vom Winde verweht, oder 9 1/2 Wochen, etc. Folgende Frage: Darf er das Logo vom Filmplakat nutzen, wenn nein, dann nur den Titel? ...

Guten Tag, ich habe von einen Autohaus in Internet einen Jahreswagen Mercedes B-Klasse gekauft. Vereinbart wurde im Kaufvertrag B 170 Edition.(richtig müsste es heißen B 170 Special Edition) Geliefert wurde ein Standartmodell mit eigen entwofenen Schriftzu "Edition" kann das richtig sein und welche Rechte habe ich? Viele Grü8e Reiner K. ...

Hallo, ich habe zwei Fragen zum Urheberrechtsparagraphen 95a. Ich habe eine ziemlich umfangreiche Webseite zum Thema Video-DVD Erzeugung aus Fernsehaufnahmen erstellt, mich aber noch nicht getraut, sie im Internet verfügbar zu machen. Ich möchte erst eine Einschätzung, wie groß die Gefahr einer Abmahnung für mich ist. Hier nun meine Fragen: 1. Meine Webseite enthält mehr als 10 Bildschrimkop ...

Sehr geehrte/geehrter Frau Rechtsanwältin/Herr Rechtsanwalt, ich bin Mitglied eines kleinen Theaters, welches sei über 20 Jahren besteht. Die Mitspieler des Theaters sind ausschließlich Amateure, die die Mitwirkung in diesem Theater auschließlich als Hobby betreiben und dafür keinerlei Entgelt beziehen. Nur der künstlerische Leiter des Theaters und seine Frau machen diese Tätigkeit hauptberufli ...

Sehr geehrte Damen und Herren, zur Vorgeschichte. Ich bin Fan eines sehr populären amerikanischen Nascar-Rennfahrers. Da in Deutschland nur schwer Fanartikel von diesem erhältlich sind (und wenn dann sind diese bereits veraltet), habe ich eine Original-Rennfahrer-Jacke in den USA geordert (ausschließlich zur privaten Nutzung!). Heute bekam ich die Nachricht von der Post, dass ich diesen Artikel ...

Sehr geehrte Damen und Herren, folgende Frage: Im Rahmen eines privaten Projektes würde ich gerne zahlreiche Ansichtskarten (meist vor 1945, manche vor 1950) auf einer Homepage (heimatkundlicher Charakter - kein Shop) im Internet veröffentlichen wollen. Meine Frage ist nun, ob dadurch ggf. Rechte Dritter verletzt werden können, falls ja, wie könnte die Veröffentlichung legitimiert werden? Selbst ...

Guten Tag, ich habe eine Frage zum Schutz von Bildern. Dabei geht es um den Inhalt von Bildern. Angenommen jemand hat ein Bild erstellt, dann ist ja offensichtlich das Urheberrecht bei dieser Person. Was ist jedoch wenn ich nun ebenfalls ein Bild erstelle, welches annähernd den gleichen Inhalt hat wie das meines Vorgängers. Kann mich diese Person dann wegen seinem Urheberrecht auf seinem Bild r ...