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Fragen aus einem Forum abgeschrieben

07.05.2008 12:18 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


Sehr geehrte Damen und Herren,

gestern erhielt ich einen Anruf auf einem kleinen Verlag die im Internet eine Homepage für Heilpraktikerausbildungen anbieten.

Kurz vorab. Vor ca. 2 Jahren habe ich selbst Skripte für Heilpraktikeranwärter geschrieben und auf einer CD zusammen gestellt und diese bei Ebay verkauft als "Heilprakikter Heimstudium". Als Zusatzangebot hab ich die mündlichen und praktischen Fragen von alten Prüfungen als Übungsteil mit aufgenommen.

Da es einige Probleme mit der Anwendung gab, hab ich den Verkauf wieder eingestellt. Da der Aufwand mit dem Gewinn kaum gedeckt wurde.

Nun kommt ein Verlag daher und sagt mir, dass ich die Fragen von deren Internetseite kopiert habe. Ich habe mich damals im Internet "schlau" gemacht und ein paar Dinge zusammen getragen.
Leider kann ich nun nicht mehr genau nachvollziehen, ob es von dieser Internetseite ist oder nicht, da das Forum gesperrt wurde und ich es nicht mehr vergleichen kann.

Der Geschäftsführer des Verlages hat mir mitgeteilt, dass er schon 4 andere aber ähnliche Prozesse geführt hat und ordentlich Schadensersatz bekommen hat.

Ich habe mich dafür entschuldigt und erklärt, dass ich im Glauben war, dass alte Prüfungsunterlagen nun keinen Urheber haben sondern als Übungsmaterial frei im Netz zur Verfügung stehen. So wie auch auf anderen Portalen. Ich habe ja nun keine CD verkauft nur mit den Prüfungsunterlagen sondern mit meinen Skripten und die Prüfungsunterlagen nur als "Zusatz" mit aufgenommen.

Jedenfalls wollen die Herren nun 3000 EUR (aussergerichtlich) von mir haben. Die Begründung warum sie keinen Prozess mehr führen möchten ist, dass sie keine Lust mehr darauf haben. Sollte ich die 3000 EUR nicht zahlen (abgesehen davon, dass ich diese nicht habe) werden sie einen Prozeß führen und es werden noch mehr kosten auf mich zu kommen.

Die ganze Korrespondenz lief nur am Telefon.

Ich weiß jetzt nicht wie ich mich verhalten soll, mir kommt das alles sehr komisch vor. Allerdings hab ich nun auch Angst.

Ich wäre sehr dankbar für jeden Rat.

Mit freundlichen Grüßen

N.E.

07.05.2008 | 15:14

Antwort

von


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Sehr geehrte Ratsuchende,

gerne beantworte ich Ihre Frage summarisch auf der Basis der mitgeteilten Informationen. Ich weise darauf hin, dass die Frage nur auf dieser Basis beantwortet werden kann. Weitere, nicht mitgeteilte Informationen können eventuell zu einer anderen Antwort führen.

Grundsätzlich kann sich ein Urheber auf seine Urhebereigenschaft berufen. Diese kann ihm auch nie genommen werden. Aus diesem Gesichtspunkt könnte also der Urheber der Prüfungsfragen die ihm zustehenden Rechte (Schadensersatz, Unterlassen, Auskunft etc.) geltend machen, sofern seine Rechte verletzt wurden. Sofern Sie ohne Berechtigung fremde Texte genutzt haben (dies wohl auch in kommerzieller Absicht), wäre dies eine Verletzung fremder Urheberrechte.

Sie habe sicherlich bemerkt, dass ich im Konjunktiv schreibe. Einige der mitgeteilten Dinge muten ein wenig seltsam an und mahnen zur Vorsicht.
Zum Einen würde ein seriöser Rechteinhaber eine ordentliche Abmahnung aussprechen und darin den Verstoß mitteilen, sowie Sie zur Abgabe einer Unterlassungserklärung auffordern. In Ihrem Fall geschah dies telefonisch. Daher würde ich dazu neigen, hier von einem Versuch auszugehen, schnelles Geld zu machen.
Zum anderen ist fraglich, ob bei Prüfungsfragen überhaupt die erforderliche Schöpfungshöhe für ein urheberrechtliches Werk vorhanden ist. Hierzu wäre aber eine Prüfung anhand der Unterlagen nötig.

Da aber nicht grundsätzlich ein Verstoß ausgeschlossen werden kann, sollten Sie sich der Hilfe eines Kollegen versichern, dem Sie sämtliche Unterlagen zur Einsicht zukommen lassen. Im Anschluss kann dann eine Strategie ausgearbeitet werden und Sie können sich über alle möglichen Folgen aufklären lassen.

Solange Sie aber noch keine förmliche Abmahnung erhalten haben (mündlich kann eine solche zwar ausgesprochen werden, es lässt sich im Zweifel jedoch schwer nachweisen), würde ich nicht auf die Forderung reagieren. Sobald jedoch eine Abmahnung (beweisbar) ausgesprochen wurde, müssen Sie reagieren, da andernfalls eine einstweilige VErfügung gegen Sie ergehen wird.

Gerne können Sie sich für eine weitere Beratung auch an unsere Kanzlei wenden.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort eine erste rechtliche Orientierung geben und wünsche Ihnen viel Erfolg in der Angelegenheit.

Mit freundlichen Grüßen

Elmar Dolscius
Rechtsanwalt


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