311 Ergebnisse für auskunft frage grund

War arbeitsunfähig. Will Schadenersatz. Entweder du schreibst mir die Anklageschrift oder überweist direkt den ganzen Fall.

Meine Fragen: 1. ... Dieser möchte allerdings keine Auskunft geben. Wo kann ich eine verbindliche Auskunft darüber erhalten?

Guten Tag, ich benötige eine rechtssichere Auskunft in folgenden zwei Optionen: Ausgangssituation: Die langjährige gut bezahlte Arbeit wurde aufgrund des Angebotes einer guten Abfindung aufgegeben, ein neuer Job war erst nach einer Auszeit von 1-2 Jahren geplant. ... Meine Frage bezieht sich auf eine mögliche negative Auswirkung auf vorhandene / zu erzielende Anwartschaften, da der Job recht hohes Arbeitslosengeld erzielt.

FRAGE: 1. ... FRAGE: 5. ... Frage 6.

Guten Tag, Ich hab ein Problem, Ich hab an einen Tag 10 Stellenvorschläge bekommen alle mit Rechtsbelehrung, Ich habe mich da zwar überall beworben aber was passiert, wen ich alle ablehne aus verschiedene Gründe, mit welcher Sanktionsdauer muss ich da rechnen? ... Meine Zweite frage wäre, in wie fern hat das Unternehmen die Pflicht Auskunft zu erteilen gegenüber Arbeitsamt oder Jobcenter, ob sich jemand beworben hat oder zum Vorstellungsgespräch kam?

Deshalb steht mir, nach jetziger Rechtssituation, so deren Auskunft, bei einem Auslaufen der Rentenzahlung im Juni 2022 kein ALG1 zu. - Ist das richtig? ... Ich möchte jetzt vorsorglich Widerspruch eingelegt und frage mich was daraus folgt. ... Kann ich den Widerspruch nach Klärung meiner Fragen einfach zurücknehmen und der Bescheid gilt, oder Beginnt dann eventuell das Verfahren von neuem?

Ich bin Freiberufler und aus finanziellen Gründen 2010 nicht mehr in der Lage gewesen meine KV Beiträge an die Techniker zu zahlen und aus diesem Grund hat mir die Techniker Krankenkasse meine Mitgliedschaft gekündigt. ... Die Frage ist nun ob und was ich dagegen tun kann und können die einen überhaupt ablehnen da es ja schließlich eine gesetzliche Pflicht zur Krankenversicherung gibt?

Das ist der Grund dass sie auch nach thailand gegangen ist.

Ich kann dieser ermittlungsbogen aus privaten grunden nicht ausfullen . ... 5) Falls Ich weitere Fragen habe kann Ich mich mit den gleichen Person kontaktieren?

Ich würde gerne Auskunft darüber erhalten, erst mal was Polizeilich und Staatlich so alles vorliegt auf meinem Namen. ... Das alles beginnt im Jahr 1995 bis 2017, also brauche ich diverse Polizei Auskunft, verschiedene Ärzte, Auskünfte über Daten und Archivierte Daten bei Amtsgerichten und andere Dingen. ... Vertrauliche Daten und Auskünfte können Sie von mir erhalten auf privatem weg, was ich nicht veröffentlichen möchte.

Hierzu sei anzumerken: Da der klägerische Sachvortrag von meinem Anwalt nicht ansatzweise bestritten wurde, was noch ausgeführt werden wird, wurde dieser sowohl der Kostenentscheidung des Gerichts als auch der Vergleichsverhandlung zu Grunde gelegt. ... Erst nach dem Vergleichsschluss und Abschluss des Verfahrens stellte sich allerdings heraus (durch Auskunft bei einem anderen Anwalt), dass mein Rechtsanwalt mich in Bezug auf die Verjährung meiner Zinsansprüche aus Berufungsurteil völlig falsch beraten hat. ... Meine Fragen hierzu : 1.

Frage 1: Benötigen die ehrenamtlichen Fahrer dafür einen Personenbeförderungsschein? Frage 2: Kommen wir damit in Kollision mit dem Taxigewerbe?

Dazu habe ich drei Fragen: Habe ich Persönlichkeitsrechte an den Bildern? ... Danke für Auskunft.

Die Benutzung des Zeichens "alangue" nutzt die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der geschäftlichen Bezeichnung "allangua" ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise aus und beeinträchtigt sie. (§ 15 Abs.1 Markengesetz) Wir möchten der Einzelfirma wegen Markenrechtsverletzung abmahnen.

Nun habe ich eine Frage dazu und benötige eine Auskunft eines Anwaltes, der sich mit dem Jugendschutz sehr gut auskennt. ... Meine Frage ist daher, in wie weit ist die KJM rechtsbefugt und kann mir als Anbieter bzw Seitenbetreiber vorschreiben welche Systeme ich einzusetzen habe. ... Wie genau ist hier die Rechtslage in Bezug auf Verfahren, die nicht ausdrücklich von der KJM positiv bewertet sind, aber die Eckpunkte im Grunde erfüllen.

Nach Auskunft der Polizei sind die Veranstaltungen bis 23 Uhr per Ausnahmegenehmigung genehmigt. ... Da morgen (Samstag) und übermorgen (Sonntag) jeweils noch ein Konzert stattfinden soll, stellt sich die Frage, ob sich die Einhaltung der Auflagen juristisch erzwingen lässt – per einstweiliger Verfügung o.ä. – und ob dies auch am Wochenende erreicht werden kann.

Hallo Person A will in Kürze eine wbk beantragen er hatte aber in der Jugend Blödsinn gebaut Mit 10 11 Jahren nahm er Lehre Munition Hülsen in die schule mit Polizei kam und konfisziert diese nichts schriftlich oder ähnliches bekommen Mit 16 17 bei einem autoeinbruch dabei gewesen Strafe waren Arbeitsstunden Mit 23 Körperverletzung begangen trotz Notwehr 40 Tagessatz 2013 oder so meinte seine ex Freundin sie muss zur Polizei gehen wegen einem Streit zwischen ihr und Person A Person A hat aber nichts von der Polizei bekommen ex Freundin meinte das Person A vorgemerkt war bei der Polizei Nun meine Frage Bekommt Person A die wbk Wie werden die strafen geregelt Wie lange stehende daten bei der Polizei und was genau und wann werden diese gelöscht Wie lange sind die Daten in den anderen register drin Relevant ist die Auskunft die wbk Erteilung Behörde bei der Polizei einholt meint Person A Bekommt Person A die wbk???

Sehr geehrte Anwälte, wenn eine Bank einen das Konto kündigt, dort aber noch Geld drauf ist, man nun aus diversen Gründen das Geld nicht rechtzeitig abholt, was noch drauf ist, kann dann die Bank das Geld " stehlen" abräumen etc oder muss sie dies verwahren, darf das Geld also nicht entsorgen ? Die erste Frage ist daher, ob es Aufbewahrungsoflichten gibt, falls man als Kunde nicht rechtzeitig das Guthaben vom gekündigten Konto der Bank holt ? Meine zweite Frage bezieht sich auf das im September in Kraft tretende Gesetz zum Basiskonto : in dem Gesetz steht, dass jede Bank einem EU Bürger ein Konto geben also im Normalfall nicht kündigen darf Gilt das auch für Bankkunden die mehr als ein Girokonto bei verschrieben Banken haben und muss der Kunde mitteilen, ob er explicit auf das eine Bankkonto auch angewiesen ist, damit die Bank nicht kündigen darf ?

Wir haben zudem auf eigenem Grundstück ( privatem Grund ) eine ansehnliche Außenfläche erbaut auf der wir im Sommer natürlich bewirten möchten. ... Dürfen wir in der BRD ohne Führerschein ein KFZ führen so erübrigt sich auch die Frage dahingehend ob man denn einen gültigen Führerschein besitzt. ... In deren Zeit wurde unserer Seitens nochmals die Behörde angeschrieben zwecks der Außenfläche diese Antwortete wie erwartet das Sie uns als nicht gewerbetreibende Kraft der Impero UG hierzu keinerlei Auskunft erteilt.

Als Grund hatte ich genannt, lästige Überzahlungen vermeiden zu wollen, da es diesbezüglich auch schon langwierige Probleme mit einem vorherigen Minijob gegeben hatte und ich ja auch sowieso vorraussichtlich keinen Anspruch hätte. ... das schien mir auch logisch und ich sah, auch aufgrund des Gesetzestextes, den ich studiert hatte, keinen Grund das anzuzweifeln. ... Meine Fragen: 1. kann ich noch Probleme bekommen, wenn, wider meine Information, das Erbe schon beim Todestag als zugeflossen gilt (im Gesetz steht das nicht!)