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Internetrecht, Computerrecht

Unterlassungserklärung

Eine Unterlassungserklärung ist im Internetrecht eine schriftliche Erklärung, mit der sich jemand verpflichtet, eine bestimmte Handlung zu unterlassen.

Die häufigsten rechtlichen Probleme im Zusammenhang mit Unterlassungserklärungen sind:

1. Unberechtigte Abmahnung auf Abgabe einer Unterlassungserklärung
2. Unklare Formulierung der Unterlassungspflicht
3. Zu weitreichende Unterlassungspflicht
4. Unverhältnismäßig hohe Vertragsstrafe bei Zuwiderhandlung
5. Fehlende ordnungsgemäße Belehrung über die Folgen
6. Drohung mit einstweiliger Verfügung ohne vorherige Abmahnung
7. Unterlassungserklärung aufgrund einer Markenrechtsverletzung
8. Streit über die Reichweite einer abgegebenen Unterlassungserklärung
9. Verstoß gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung
10. Anfechtung der Wirksamkeit einer abgegebenen Unterlassungserklärung

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