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Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Schutz

Topthemen Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Schutz
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| 9.1.2023
| 30,00 €
von RA Alexander Dietrich
Sehr geehrte Damen und Herren, wir planen folgendes Produkt über unseren Onlineshop zu vertreiben und möchten gerne wissen, ob dieses aus Urheber- und Markenrecht unbedenklich ist: Es geht um Geburtstagsposter/ Jahrgangsposter, welche alle relevanten Daten, Fakten, berühmte Personen, Ereignis ...
26.11.2022
| 50,00 €
von RA Jan Wilking
Ich möchte gerne eine Wortmarke eintragen lassen beim Deutschen Patentamt in München. Meine Wortmarke soll z.B. "Pedro" heißen . Diesen Namen gibt es ja als Vor- und Hausnamen. Jetzt hat eine andere Firma bereits das Markenrecht an der Wortmarke z.B. : "San Pedro Chargers" für die selbe Warenklas ...
23.11.2022
| 48,00 €
von RA Jan Wilking
Sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe zur folgende Situation eine Frage. Situation: Ich verkaufe seit Oktober 2021 unter der Markenname "BenO" Kindergarderoben online und möchte die Marke als Wortbildmarke schutzen in das DPMA (Deutsches Paten- und Markenamt). Jedoch hat jemanden den Ma ...
14.11.2022
| 40,00 €
von RA Jan Wilking
Guten Tag, ich suche einen Rat von einem Experte für Missbrauch internationaler Marken. Ich habe meine Firma 2013 gegründet und 2017 in Lean Sherpas GmbH umformiert. Am 28.09.2017 habe ich mir die Domäne leansherpas.com gekauft und meine Webseite veröffentlicht. Vor einige Wochen wurde ich von ...

| 22.9.2022
| 50,00 €
von RA Thomas Mack
Hallo, Ich hätte mal eine Frage bezüglich Urheberrecht / Copyrights im Bereich Makramee. Ich habe vor kurzem mit dem Makramee angefangen was dem Freundeskreis, Verwandten und Bekannten nicht entgangen ist. Ich habe jetzt schon viele Anfragen bekommen, ob man die geknüpften Werke nicht bei mir käufl ...
5.9.2022
| 50,00 €
von RA Jan Wilking
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe vor einigen Jahren bei einer Kunstausstellung eine digitale, interaktive Kunstinstallation gesehen. Dabei handelte es sich um ein virtuelles Aquarium, das mit Beamern an die Wände projiziert wurde. Die Besucher der Ausstellung konnten ausliegende Vordrucke ...

| 14.8.2022
| 50,00 €
von RA Jan Wilking
Hallo, ich möchte demnächst ein Produkt in mehreren Stückzahlen ca 150 Stück verkaufen welches eine Art Artwork ist und als Gag (eventuell such eine Meinungsäußerung und somit unter die Meinungsfreiheit fällt) verstanden werden kann bzw. Eine witzige Eigenschaft besitzt. Es handelt sich um einen ...
22.7.2022
| 50,00 €
von RAin Dr. Corina Seiter
Guten Tag, ich habe ein Programm, das zum Teil öffentlich einsehbar ist. Bei dem Programm handelt es sich um eine Extension für den Chrome Browser, der in JavaScript geschrieben ist. Die Extension wird über einen Shop betrieben und steht dort zum Verkauf. Selbstverständlich wurden gewisse Sich ...
5.7.2022
| 50,00 €
von RA Jan Wilking
Sehr geehrte Damen und Herren, es geht um folgenden Sachverhalt. Ich bin Kassenwart eines kleinen Vereins mit rund 30 Mitgliedern. Nun hat der gesamte Vorstand, bestehend aus drei Personen, einen Brief eines ehemaligen Mitgliedes erhalten. Inhaltlich geht es um die Anzweiflung der Kostenauf ...
21.6.2022
| 80,00 €
von RA Jan Wilking
Ich habe beim DPMA ein Gebrauchsmuster angemeldet und habe nun einen Produzenten in einem anderen EU-Land gefunden, Welchen ich kontaktieren möchte und anfragen, ob er die Produktion übernehmen kann. Nun habe ich die Befürchtung, dass dieser Produzent das Produkt in seinem oder anderen Länder selber ...

| 18.6.2022
| 50,00 €
von RA Jan Wilking
Hallo, Ich bin freiberuflich tätig und habe für eine Online-Unternehmung einen Claim (insgesamt drei Worte) entwickelt. Da ich kein Anteilseigner dieses Unternehmens bin, möchte ich mein Urheberrecht dokumentieren und diesen Claim unabhängig von der Unternehmung schützen lassen, so dass ich Verwe ...
7.6.2022
| 30,00 €
von RA Michael Epping
Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind ein kleines Unternehmen, welches Volksfeste durchführt. (Veranstalter) Wir verwenden seit ca. 5 Jahren für eine Veranstaltung die Bezeichnung "HavelBeach" in Anlehnung an den Veranstaltungsort am Strand des gleichnamigen Flusses, den "Havelstrand" Dur ...
1.6.2022
| 30,00 €
von RA Jan Wilking
Hallo! Ich bin Tagesmutter und wurde nun von einer anderen Tagesmutter angerufen, die den selben Namen verwendet wie ich. Da dieser Beitrag veröffentlicht wird, nehmen wir den Beispielnahmen "Grashüpfer". Sie hat den Namen schützen lassen, obwohl es mich zu dem Zeitpunkt schon gab. Ist das erlaubt? ...
29.3.2022
| 40,00 €
von RAin Dr. Corina Seiter
Wir haben eine Trackingsoftware für Containerdienste entwickelt, welche eine App und eine Webversion enthält. Der Name sollte "Find it-smartes Tracking" lauten. Nun mussten wir feststellen, dass die Marke bereits in leicht veränderter Form eingetragen ist. ("findit", siehe folgender Link des Deut ...
22.3.2022
| 25,00 €
von RAin Sonja Stadler
Sehr geehrte Damen und Herren, gerne würde ich wissen, ob es im Nahrungsergänzungsmittel Bereich (Elektrolyt-Basis) für Rezepturen einen Schutz gibt, so dass eine Firma (Mitbewerber) mich hier anklagen kann, sofern ich eine gleiche o. ähnliche Rezeptur habe. Die Frage ist mir aufgekommen, weil ...

| 16.3.2022
| 50,00 €
von RA Thomas Mack
Sehr geehrte Frau Anwältin, sehr geehrter Herr Anwalt, für meine Fastengruppe möchte ich ein begleitendes Rezeptheft erstellen. Die Rezepte müssen gewissen Nährwertangaben entsprechen, wie kohlenhydrat- und eiweißarm, und die Zutaten müssen rein pflanzlich sein. Meine Fragen: Darf ich entspr ...

| 19.2.2022
| 76,00 €
von RA Thomas Mack
Guten Tag, folgende Situation: Wir vertreiben Produkte in dem Bereich Bauelemente / Terrassenüberdachungen. Nun haben wir ein limitiertes Produkt veröffentlicht und zwar mit einer Abkürzung in der Bezeichnung. ( 3 Buchstaben ) welche leider auch von anderen Dienstleistern oder Herstellern in ...
17.2.2022
| 40,00 €
von RAin Sonja Stadler
Wir verkaufen im Internet eine außergewöhnliche Lampe. Ein Drache bewacht ein Licht. Kommt wie alles andere aus China. Ein anderer Anbieter kontaktiert mich. Er hat auch eine Lampe wo ein Drache ein Licht bewacht, auch aus China. Die Lampen sind sehr ähnlich. Sein Licht ist flammenförmig, unsere run ...
15.1.2022
von RAin Sonja Stadler
Guten Tag! Ich habe einen Onlinekurs auf der Plattform Udemy.com. Ein anderer Dozent hat einen veröffentlicht, der nach dem äußeren Anschein wie eine Kopie meines Kurses aussieht. Zwar hat er eigene Videos aufgenommen, aber das Curriculum (das sichtbare Inhaltsverzeichnis) ist in weiten Teile ...
15.12.2021
von RA Jan Wilking
Hallo, wenn ein Logo / Marke bereits patentiert und geschützt ist, dies aber nur für Klassen wie Bekleidung festgelegt wurde, kann man das Logo bzw die Marke dann eigentl für ungeschützte Klassen nutzen? z.B. Nike Logo als Tabakmarke verwenden bzw in der Klasse Rauchartikel zum Bedrucken von F ...
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