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Schutz für Design-'Kleid'

| 02.04.2010 15:28 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden
Ich möchte mit einem total einfach designten Überzieh-"Kleid" in Grossproduktion gehen. KANN man dieses Design (also die MACHART in Kombination mit dem Stoffmuster) schützen lassen?

Bitte achten Sie bei Ihrer Antwort darauf, dass es mir um das GESAMTE geht, die Kombination. SO gibt es das nicht, und ich möchte mich vor Nachahmern schützen (falls möglich).

Vielen Dank für eine baldige Antwort.
02.04.2010 | 16:08

Antwort

von


(10)
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Sehr geehrte Ratsuchende,

sie können das Design (Machart in Kombination mit Stoffmuster) als solches schützen lassen. Hierzu gibt es verschiedene Möglichkeiten. Soll dass Design nur deutschlandweit geschützt sein, können Sie es als sog. Geschmacksmuster beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden. Wenn Sie einen europaweiten Schutz begehren, können Sie ein sog. Gemeinschaftsgeschmacksmuster eintragen lassen. Dieses kann entweder direkt beim Harmonisierungsamt für Binnenmarkt beantragt werden oder ebenfalls beim DPMA, welches Ihren Antrag an ersteres weiterleitet. Zuletzt können sie Ihr Design international bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) schützen lassen. Beachten Sie, dass das Design dann aber nur in den Mitgliedsstaaten des Haager Musterabkommens geschützt ist, welche sie bei der Anmeldung benannt haben. Nach der Anzahl der angegebenen Länder richtet sich ebenfalls die Gebührenhöhe bei der WIPO. Sie können den Antrag auch beim DPMA stellen, welches ihn an die WIPO weiterleitet. Für Weiterleitungen fällt immer zusätzlich eine Gebühr an.

Ich hoffe, Ihre Frage zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben und stehe Ihnen für Rückfragen gerne zur Verfügung.

Mit besten Grüßen,


Rechtsanwalt Christian von der Heyden

Bewertung des Fragestellers 20.05.2010 | 00:49

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