Eintragung

Hallo, ich möchte ein kommerzielles Internetportal gründen in dem es um Gesundheit,Diäten,Sport und dergleichen geht. Dieses Portal soll sich durch Werbung und durch den Verkauf von Produkten,auf denen wir unser Logo bedrucken,finanzieren.Ebenso ist der Verkauf von Kochbüchern und Rezepten geplant. Einen passenden namen habe ich mir ausgedacht und die gleichnamige .de Domain dazu registrier ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte für mein Unternehmen eine bislang lt. DPMA nicht angemeldete oder eingetragene Wortmarke für eine Veranstaltungsreihe eintragen lassen. Nach einer Internetrecherche in div. Suchmaschinen ist mir jedoch aufgefallen, dass die von mir angedachte Wortmarke als Titel für vergleichbare Leistungen in ähnlicher und/oder exakter Schreibweise bereits von Priva ...

Bitte geben Sie mir eine kurze Übersicht welche Kosten für die Eintragung einer 1. Wortmarke 2. Bildmarke 3. Wort & Bildmarke einzuplanen sind? Bitte beziehen Sie Ihre Antowrt auf national und international (speziel USA)! Mit welchem Zeitrahmen ist zu rechnen bis die Eintragung erfolgt? Eine knappe Antwort ohne Angabe von § reicht aus. Die Antwort soll lediglich ei ...

Sehr geehre Anwälte, leider wurde die Eintragung unserer Marke "getDigital" vom Deutschen Patent- und Markenamt mit der Begründung, dass die Unterscheidungskraft fehlt und ein Freihaltebedürfnis bestünde, abgelehnt. Die Begründung bestand hier u.a. darin, dass der Verbraucher den Begriff lediglich als Aufforderung zum Kauf digitaler Geräte verstehen könnte und dies angeblich auch bereits so im ...

Mit meiner Firma, die vor einigen Jahren im EU-Ausland gegründet wurde, verkaufe ich erfolgreich Metallbau-Sonderanfertigungen für spezielle Einsätze. Diese werden von 2 verschiedenen Herstellern gefertigt, nennen wir sie X aus Hamburg und Y aus Sofia. Sie werden den Kunden in ganz Europa auch unter diesen Firmennamen verkauft, auch von anderen Händlern. Mit beiden Herstellern arbeite ich gut und ...

Hallo, mir wurde die Eintragung einer Wort/Bildmarke abgelehnt. Es handelt sich um "x-xxx" (x steht für einen Buchstaben) . Begründung, Unterscheidungskraft fehlt und so weiter blablabla. Sonderbarerweise ist diese Marke (gleiche 4 Buchstaben), jedoch mit Punkt anstatt Bindestrich, "x.xxx" als Europäische Gemeinschaftsmarke eingetragen. Warum zweierlei Maß? Frage: Hat ein Widerspruch Sinn? Ode ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Frage. Ich benutze als Künstlernamen "FABS" als Partykünstler und für die Vermarktung meiner Musik. Nun habe ich gesehen, dass jemand als Marke den Namen F.A.B.S. geschützt hat. Ich habe meine Marke nicht geschützt, möchte dass aber nachholen. Nun ist meine Frage, ich ich FABS nutzen kann, oder ob es da zu Problemen durch F.A.B.S. kommen könnte. Wie sc ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mich vor Anmeldung meiner Wortmarke erkundigt und alle Voraussetzungen m.E. geprüft (Markenanmeldung vor Produktstart, Verfügbarkeit etc.). Ich möchte für eine Partnervermittlung meine Wortmarke "FriendlyAngels" (hier als Beispiel) schützen lassen. Jetzt habe ich vom DPMA eine Absage bekommen bzw. die Eintragung kann nicht in Aussicht gestellt werd ...

Hallo, ich betreibe gewerblich seit September 2018 eine Website und habe auch die dazu gehörige DE-Domain. Der Name der Website wurde nun - wie mir leider jetzt erst aufgefallen ist - im Dezember von einem Verein als Marke eingetragen. Dieser Verein bietet scheinbar unter diesem Namen eine Dienstleistung zur Beruflichen Qualifizierung o.ä. an, ich weiß aber nicht seit wann. Kann ich gegen di ...

Sehr geehrte Anwälte, die Situation ist folgende: Eine Freundin und ich tragen uns mit dem Gedanken 2 bzw. bis zu 4 Marken (Wortmarke und/oder Wort/Bildmarke) eintragen zu lassen. Wir handeln unter den betreffenden Namen bereits geraume Zeit gewerblich, sind Inhaber der entsprechenden Domains mit Online Shops und auch der ebay-Accounts. Wir nutzen unsere selbst bzw. von einem Grafiker erstell ...

Sehr geehrte/r Anwältin/Anwalt, Ich habe erst vor kurzem eine Wortmarke ( Phantasienamen, inkl. 3 Klassen) beim Patentamt eingereicht. Eine Entscheidung über die Eintragung der Marke ist daher noch nicht gefallen. Da ich Inhaber des Namens unter den gängisten TLDs bin, besteht bereits ein Vorhaben unter diesem Namen im geschäftlichen Verkehr tätig zu werden. Zurzeit bin ich das aber noch nic ...

Es geht um einen schoenen Adelsnamen, der an eine Firma fuer eine gewisse Zeit "verliehen" werden soll, die ein Produkt damit vermarkten moechten. Ist es notwendig, den eigenen Namen und das eigene Wappen, das der Familie gehoert, in diesem Fall rechtlich schuetzen zu lassen? Oder ist eine Fremdnutzung schon dahingehend ausgeschlossen, dass niemand einen Eigennamen und ein Adelslogo verwenden d ...

Liebes Expertenteam, ich möchte eine Marke anmelden. Bei der Entscheidung, ob Wort-/Bild-/Wort-Bildmarke können Sie mir durch Beantwortung dieser Frage helfen. Im Beispiel möchte ich gerne die Marke "Müller" eintragen. Laut DPMAregister gibt es bereits eine eingetragene Wortmarke "Müller Beratungen". Ist die Existenz einer (im Wortbestandteil detaillierteren) Wortmarke "Müller Beratungen" ein ...

Guten Tag, ich würde gerne eine Marke unter dem Namen Ebeneser registrieren. Nach einer Überprüfung der Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamts habe ich festgestellt, dass bereits eine andere Marke unter dem Namen Ebenezer eingetragen ist, allerdings in einer anderen Nizza-Klasse tätig ist. Darf ich Ihrer Meinung nach trotzdem mit der Registrierung fortfahren, oder könnte dies eine Mark ...

Ich würde mir gerne den Künstlernamen eines aufstrebenden deutschen Musikinterpreten als Wortmarke schützen lassen (hinsichtlich der Klassifikationen die den Vetrieb von Musikerzeugnissen und Merchandising-Artikeln betreffen), mit dem Ziel dem Künstler die weitere Verwendung des Namens zwar zu gestatten, aber dafür eine Lizenzgebühr zu erhalten (ob der Künstler da einwilligen würde ist natürlich f ...

Hallo,ich möchte gerne im DPMA eine Wortmarke eintragen lassen. Bei meiner Recherche im WIPO habe ich festgestellt, dass der gleiche Name als U.S Trademark bereits angemeldet ist. Kann ich nun trotzdem den Namen im DPMA als Wortmarke eintragen lassen- oder ist die US Trademark auch hier gültig? Danke im Voraus und liebe Grüße ...

Guten Tag, wir haben einen nicht eingetragenen Verein, für den wir uns auch schon seit Jahren die Domain gesichert haben. Mit diesem Verein führen wir ein Vereinskonto, kaufen im GroßMarkt ein und melden uns damit bei regelmäßig bei Veranstaltungen an. Wir haben Satzung, Hauptversammlung, etc. Nun ist der Name eine Eigenkreation, nennen wir ihn "Sandkastenpiraten". Bei der Markenschutzrecher ...

Guten Tag, ich möchte mir einen Markennamen anlegen und zwar in Form eines "Adelstitels". Darf ich hierzu den Namen einer städtischen Burg nehmen? Beispiel mit Phantasienamen: Es gibt die Burg "Fliederstein" und ist ein öffentliches Gebäude der Stadt "Blumenhausen". Darf ich mir nun den Markennamen "Graf von Fliederstein" geben oder müsste ich die Stadtverwaltung um Genehmigung dieses Namens ...

Haben eben diese Anfrage per Kontaktformular bekommen: ----------------- Name: Memis E-Mail: mail@onlineagenturfrankfurt.com Telefonnummer: 01789822949 Nachricht: Ich sage es jetzt einvernehmlicht und das aller letzte Mal. Sie entfernen unverzüglich den Namen meiner Agentur raus und das in binnen von 1 Stunde von Ihren AD Anzeige. Sollte ich in Zukunft nochmal den Versuch sehen das m ...

ich mochte ein internetportal eroeffnen von welchem sich interessenten direkt ihr kfz wunschkennzeichen bei den entsprechenden zulassungsbehoerden gratis ordern koennen, d.h ich uebernehme die kosten sofern sie gleichzeitig von mir (versicherungsmakler)eine erforderliche deckungskarte einer x-beliebigen versicherungsgesellschaft mit ordern. zu diesem zweck habe ich mir unter anderem die domain gra ...