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Eintragung meiner Wortmarke würde abgelehnt

11.02.2019 03:18 |
Preis: 25,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe mich vor Anmeldung meiner Wortmarke erkundigt und alle Voraussetzungen m.E. geprüft (Markenanmeldung vor Produktstart, Verfügbarkeit etc.).

Ich möchte für eine Partnervermittlung meine Wortmarke "FriendlyAngels" (hier als Beispiel) schützen lassen.

Jetzt habe ich vom DPMA eine Absage bekommen bzw. die Eintragung kann nicht in Aussicht gestellt werden.

Grund: Paragraf 8 Abs.2 Nr.1 MarkenG ist Voraussetzung für die Eintragungsfähigkeit ....

Ich habe dort angerufen und man sagte mir, das diese Eigenschaft nicht auf die Anmeldemarke nach Ansicht der Markenstelle weist. Da sie lediglich eine allgemein werbemäßige Aussage über die Erbringer/ Adressaten der angemeldeten Dienstleistungen darstellt.

Mit geschickt haben Sie mir noch die Übersetzung von friendly und von angels auf deutsch. Die sehen meine Wortmarke als zwei Wörter jedoch habe ich meine Wortmarke extra zusammen geschrieben "FriendlyAngels". Hier frage ich mich, warum geht " Apple"?

Der Herr vom DPMA meinte ein Widerspruch würde keinen Sinn machen und ein Anwalt kostet nur noch mehr Geld.

Meine Fragen

- Hat es wirklich keinen Sinn Einspruch einzulegen?
- Wenn doch. Wie kann ich dieses am Kosten günstigsten machen?
Ich muss bis Mitte des Monats Widerspruch angemeldet haben. Wieviel würde mich das Kosten, wenn Sie mich unterstützen? Falls es überhaupt Sinn macht.

Ich würde mich über Ihre Hilfe sehr freuen.


11.02.2019 | 08:05

Antwort

von


(48)
Schwannstraße 7
40476 Düsseldorf
Tel: + 49 211 233 956 70
Web: http://www.commari.de
E-Mail:

Liebe Fragestellerin,

ist denn schon ein Bescheid erlassen worden oder werden Sie erstmal angehört (Sie können mir das Schreiben gerne an die Kanzleiadresse schicken, dann kümmere ich mich für Sie darum, dies zu ermitteln).

Was die Ablehnung der sog. Eintragungsfähigkeit angeht. Das DPMA lehnt immer wieder Anmeldungen ab. Der von Ihnen zitierte Ablehnungsgrund ist der häufigste. Es lohnt sich durchaus in manchen Fällen dagegen vorzugehen. Da es sehr viele eingetragene Marken mit der Kombination „Angels" gibt, lohnt sich mE durchaus, dagegen vorzugehen. Das DPMA will die anmelder mit solchen Aussagen mE nur grds verschrecken. Das DPMA will hier darauf hinaus, dass zwei rein beschreibende Begriffe kombiniert werden und diese nicht zur Kennzeichnung der jeweiligen Nizza - Klassen geeignet sind. Wenn man sich die mit „Angels" eingetragenen Kombinationen ansieht, kann man da aber durchaus anderer Meinung sein.

Zu den Kosten schreibe ich Ihnen kurz.

Beste Grüße


Rechtsanwalt Dr. Lars Maritzen LL.B MLE

Nachfrage vom Fragesteller 11.02.2019 | 14:31

Sehr geehrter Herr Dr. Maritzen,

vielen Dank für Ihre Rückmeldung.
Ein Bescheid wurde noch nicht erlassen. Der Markenname, "FriendlyAngels" hier als Beispiel, gibt es bereits in einer anderen Nizzaklasse für eine Blume. Hier wundert es mich umsomehr, warum diese Eintragung erlaubt ist und meine nicht.

Bzgl. Ihrer Rückmeldung zur Eignung der jeweiligen Nizza-Klassen, gibt es denn eine klare Richtlinie oder eine Rechtssprechung dazu?

Wie wären denn die nächsten Schritte? Ich würde nun Widerspruch einlegen dazu würde ich gerne auf eine Richtlinie oder eine Rechtssprechnung hinweisen, falls es sowas nicht gibt. Wenn ich einen negativen Bescheid bekomme, kann ich auch dann noch Widerspruch anmelden? Und Sie als Anwalt einschalten?

Bitte schicken Sie mir doch Ihre Kosten, diese habe ich noch nicht erhalten. Das Schreiben kann ich Ihnen auch gerne an die Kanzlei schicken.

Beste Grüße

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 11.02.2019 | 16:11

Liebe Fragestellerin,

vielen Dank für Ihre Nachfrage. Es gibt umfangreiche Rechtsprechung dazu. Grob gesagt geht es nach der Rechtsprechung um den Gesamteindruck und dabei darum, wie der maßgebliche Verkehrskreis das Zeichen im Hinblick auf die gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen auffasst. Es geht um die sog. Herkunftsfunktion der Marke, die Waren und Dienstleistungen zu kennzeichnen.

Ist z.B. ein Zeichen unmittelbar beschreibend, wie z.B. Streetball für Sportschuhe oder Sportbekleidung oder weist das Zeichen unmittelbar auf die Zielgruppe hin wie "'Kinder" oder "Kidz Only", dann fehlt es den Zeichen an Unterscheidungskraft. Ebenso scheiterte die Eintragung für sog. gebräuchliche Wörter bzw. Werbeaussagen wie "Scheiss Drauf", "Gute Laune Drops" etc. Es gibt unzählige Beispiele in viele Richtungen. Am Ende wird es darauf ankommen, um welche Wortmarke es genau geht. Lassen Sie uns gerne dazu im Anschluss sprechen. Dann lässt sich eine genaue Strategie ableiten.

Bzgl. der Kosten habe ich mich ja schon bei Ihnen gemeldet.

ANTWORT VON

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