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Eintragung einer Marke, die Bestandteil einer bestehenden Marke wäre

| 27. März 2016 20:25 |
Preis: |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber

19:52

LesenswertGefällt 0

Liebes Expertenteam,
ich möchte eine Marke anmelden. Bei der Entscheidung, ob Wort-/Bild-/Wort-Bildmarke können Sie mir durch Beantwortung dieser Frage helfen.
Im Beispiel möchte ich gerne die Marke "Müller" eintragen.
Laut DPMAregister gibt es bereits eine eingetragene Wortmarke "Müller Beratungen".
Ist die Existenz einer (im Wortbestandteil detaillierteren) Wortmarke "Müller Beratungen" ein eventueller Grund zur Ablehnung oder Widerspruch bei der Beantragung der Wortmarke "Müller"?

"Müller Beratungen" hat hierbei Überschneidungen in den Nizza-Klassen mit "Müller". "Müller Beratungen" befaßt sich mit der Beratung von Unternehmen, die Stahlerzeugnisse herstellen. "Müller" befaßt sich mit Training und Coaching von Privatpersonen und Unternehmen. Sind hier lediglich die Nizza-Klassen (z. B. 42) ausschlaggebend, oder auch die Unterklassen (z. B. Durchführen von Seminaren)?

Vielen Dank für Ihre Unterstützung bereits im voraus.

Trifft nicht Ihr Problem? Weitere Antworten zum Thema:
Mark Wortmarke

27. März 2016 | 21:51

Antwort

von
Rechtsanwalt Robert Weber

(1250)
Friedrichstr 171
10117 Berlin
Tel: 03036445774
Web: https://www.rechtsanwalt-weber.eu
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Sehr geehrter Ratsuchender,

der Markenname kollidiert, da Müller in beiden Marken der prägende Bestandteil ist. Ein Widerspruch ist zu erwarten.

Es sind Klassen und Unterklassen relevant, aber entscheidend sind die geschützten Dienstleistungen. In Ihrem Fall sind diese sehr kollisionsträchtig, ein Widerspruch daher wahrscheinlich.

Ich rege daher an, den Namen zu überdenken.

Mit freundlichen Grüßen,
Robert Weber
Rechtsanwalt

Rückfrage vom Fragesteller 27. März 2016 | 22:59

Sehr geehrter Herr Weber,
vielen Dank.
Kann die Eintragung einer Bild- oder Wort-/Bildmarke in diesem Fall eine Kollision mit der bereits eingetragenen Wortmarke verhindern?
Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 28. März 2016 | 19:52

Sehr geehrter Ratsuchender,

ob es eine Wort oder Bildmarke ist, ist für die Frage der Kollision irrelevant.

Mit freundlichen Grüßen,
Robert Weber
Rechtsanwalt