137 Ergebnisse für sgb einkommen rückzahlung

. §<a class="textlink" rel="nofollow" href="http://dejure.org/gesetze/SGB_II/33.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 33 SGB II: Übergang von Ansprüchen">33 SGB II</a> kommt hier zur Anwendung und das ALGII muss zurückgezahlt werden; 2. in diesem Fall würde <a class="textlink" rel="nofollow" href="http://dejure.org/gesetze/SGB_X/115.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 115 SGB X: Ansprüche gegen den Arbeitgeber">§ 115 SGB X</a> greifen und es sei fraglich, ob der Vergleich überhaupt hätte geschlossen werden dürfen, da die Ansprüche an das Jobcenter übergegangen seien; 3. da in diesem Fall <a class="textlink" rel="nofollow" href="http://dejure.org/gesetze/SGB_II/11.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 11 SGB II: Zu berücksichtigendes Einkommen">§§ 11</a> ff. SGB II angewendet würden, müsste ich die erhaltenen ALGII Zahlungen nicht erstatten.

Sie haben Einkommen oder Vermögen erzieht, das zum Wegfall oder zur Minderung ihres Anspruches geführt hat (§48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB X). Unabhängig davon wussten Sie auch bzw. hätten wissen müssen, dass der Ihnen zuerkannte Anspruch zum Ruhen gekommen oder ganz oder teilweise weggefallen ist (§ 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB X). Die aufgeführten Leistungen sind gem. § 50 SGB X zu erstatten. …..

In welchen Raten kann eine solche Rückzahlung normalerweise stattfinden bzw. über welchen Zeitraum kann sich eine solche Rückzahlung erstrecken?

Sehr geehrte Damen und Herren, ich beziehe seit Jahren Wohngeld , wir sind ein Haushalt mit 6 Personen. Wir hatten eine Bewilligung vom 1.09.2015 bis zum 31.08.2016. Meine Frau stellte im Oktober einen Antrag auf eine Rehamassnahme über die RV , die abgelehnt wurde.

Die Dame am Telefon sagte mir jedoch dass es bis zur nächsten Einkommens- Berechnung ok ist und zwischendurch keine Neuberechnung vorgenommen wird. ... Daraus ergab sich auf Grund meines Einkommens ein neuer Auszahlungsbetrag. ... Nun habe ich eine Anhörung auf Grundlage des SGB X § 24 von der DRV bekommen.

Nun habe ich Post von Jobcenter team Hamburg erhalten (meine Ex-Frau ist arbeitslos) in dem ich zur Offenlegung meiner Einkommens. bzw. Vermögenverhältnisse aufgefordert werde (bei der Scheidung wurde schon Prozesskostenhilfe ohne Rückzahlung gewährt...dies nur zur Information). Das Schreiben besagt das die Ansprüche von meiner Ex-Frau nun an das Jobcenter übergegangen sind und das seit dem 01.03.2013 - 31.07.2014 Leistungen gem SGB 2 erbracht werden.

Aufgrund der Gehalterhöhung übersteigt unser Einkommen jetzt den Bedarf. ... Für mich geht es aber um die Höhe der Rückzahlung. Meine Frage ist jetzt, welche rechtliche Grundlage hat die Familienkasse für die Berechnung des Einkommens?

Im Okt. 2005 erhielt ich ein Schreiben von der BfA zwecks Rückzahlung von ca. 2000 €uro.

Wird diese Rente als Einkommen gewertet und von meinem Hartz IV Regelbedarf abgezogen? Darüber hinaus habe ich Verbindlichkeiten bei der KfW (Rückzahlung Bafög, Studiendarlehen) welches sich in etwa mit dem Betrag meiner Rente deckt.

.- € vom August als Vermögen anzusehen sind, da Einkommen, dass vor der Antragstellung zufließt zu Vermögen wird. ... Einkommen, das bis auf einen Tag vor der Antragstellung geflossen ist, wird zu Vermögen. 2. ... Zudem gilt er nicht als ALG II-Leistung (§ 19 S. 2 SGB II).

Sehr geehrte Damen und Herren, 2013 stellte ich bei der Familienkasse den Antrag auf Kinderzuschlag. In diesem Antrag wurden meine Einnahmen aus nicht selbstständiger Tätigkeit angegeben. Ebenfalls wurde der Verlust meiner Frau aus der selbstständigen Tätigkeit mit angegeben.

Gleichzeitig erbat sie die sofortige Einstellung der Leistungen und sicherte die Rückzahlung von evtl. zuviel erbrachten Leistungen zu. ... Mit der Rückzahlung war sie selbstverständlich einverstanden, zumal sie seit langem auf einen Bescheid gewartet hatte. ... Die Entscheidung ist außerdem wegen Kenntnis bzw. fahrlässiger Unkenntnis über die Minderung bzw. des Wegfalls der Leistungen aufzuheben (§ 40 Absatz 2 Nummer 3 SGB II in Verbindung mit § 330 Absatz 3 Drittes Buch Sozialgesetzbuch - SGB lll in Verbindung mit § 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB X).

Durch Erhöhung des Einkommens meiner zur Bedafsgemeinschaft gehörenden Lebenspartnerin wurde mir ein ALGII im Zeitraum vom 01.07.2006 bis 31.12.2006 in Höhe von 107,91€ bewilligt. ... Auf Grund des monatlich schwankenden Einkommens der Lebenspartnerin wurde ein Abgabe der monatlichen Lohnbescheinigung nach Erhalt beauftragt, welcher wir auch nachkamen.

Sehr geehrte Rechtsanwälte, Ich bin selbständig und bekomme Unterstützung nach SGB II, da meine Einnahmen nicht zum Lebensunterhalt reichen. Ich habe vorher (bis 2008) in Hannover (Niedersachsen) gewohnt und bin 2009 in ein anderes Bundesland umgezogen in dem ich auch Unterstützung nach SGB II bekomme.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe zum 30.09. 2017 meine Selbständigkeit aufgegeben und zwei Tage später einen Antrag auf Leistungen nach SGB II gestellt. ... Ich bin derzeit mittellos und habe kein Einkommen. ... Als Nachweis für die Rückzahlung der Schulden habe ich den Jobcenter dennoch von allen Darlehnsgebern schriftliche Bestätigungen über den Erhalt der Summen ausgehändigt.

Ich habe, 2011, meine Erstbeantragung auf ALG-II gestellt, da mein ALG-I abgelaufen war und ich noch keinen Job gefunden habe. Bei dieser Erstbeantragung habe ich dem Jobcenter alle erforderlichen Unterlagen, persönlich abgegeben, lückenlos. Dazu Belege wie Kontoauszüge und eine Erklärung meiner Großeltern, dass ich bei ihnen im Haushalt lebe, keine Wohnkosten benötige und von ihnen voll verpflegt werde.

Im Jahr 2012 dann gab es insgesamt ein negatives Einkommen. ... Einkommen Vorjahr nicht mehr zustehen würde. ... Noch beziehen wir ja Elterngeld: Sollen wir diese neue Erkenntnis sofort der Elterngeldstelle mitteilen um ggf. noch höhere Rückzahlungen zu vermeiden oder gibt es hier irgendwelche Sonder- oder Ausnahmeregelungen?

Darf man die Zinsen als Einkommen werten, obwohl man den Vermögensfreibetrag nicht überschreitet? Dürfen die Zinsen als Einkommen nur für einen Monat berechnet werden? ... Hat Person A noch Anspruch auf die Rückzahlung der Krankenversicherungsbeiträge?

Ich habe Antrag auf Grundsicherung gestellt, da ich ohne Einkommen bin. ... Ein Teil de Hauses ist vermietet, dadurch das Einkommen meiner Frau, Der Rest der Mieteinnahme ist für die Zinsen des Darlehens und die Nebenkosten.

Die Antwort des Bafög Amtes lautet: Rückzahlung in Höhe von etwa 4000€ für den Bewilligungszeitraum 04.2017 bis heute. ... Schulden angerechnet und auf einmal als Einkommen. ... Nun meine Frage: Ist es rechtens, dass das Bafög-Amt diese Rückzahlung verlangt?