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Rückzahlung DRV

| 17.02.2017 19:21 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von


Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beziehe seit 2007 ich eine große Witwenrente, seit September 2015 bin ich wieder in Vollzeit beschäftigt und habe die DRV ordnungsgemäß telefonisch darüber informiert. Die Dame am Telefon sagte mir jedoch dass es bis zur nächsten Einkommens- Berechnung ok ist und zwischendurch keine Neuberechnung vorgenommen wird. Die DRV hat mir aber (statt wie üblich im Mai) erst im Dezember 2016 das Formular für meinen Arbeitgeber und die Aufforderung zur Einkommensüberprüfung zugesendet. Daraus ergab sich auf Grund meines Einkommens ein neuer Auszahlungsbetrag. Bis hierher ist auch alles soweit in Ordnung. Nun habe ich eine Anhörung auf Grundlage des SGB X § 24 von der DRV bekommen. Ich soll dazu Stellung nehmen und bei negativer Entscheidung nach §48 , 50 SGB X den zu Unrecht erhaltenen Betrag vom 01.07.-28.02.2017 natürlich auf einmal zurückzahlen. Mir ist bewusst das die DRV recht hat, aber ich habe auch kein Verschulden an der verspäteten Neuberechnung und es wäre daher auch nicht zu einer Überzahlung gekommen.
Können Sie mir bitte einen Rat geben wie ich mich jetzt verhalten soll.
Mfg

17.02.2017 | 21:27

Antwort

von


(343)
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Tel: 03641 47 800
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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Es handelt sich bei Ihrer Problematik um eine übliche Vorgehensweise der Behörde. Sie haben sich insofern nichts vorzuwerfen, da Sie zum Einen den Sachverahlt bereits telefonsich gemeldet und zum anderen die Einkommensnachweise zeitnah überreicht. Die Behörde ist angehalten vor dem Erlass eines Rückforderungsbescheides den Bürger zum Sachverhalt anzuhören. Daher kommt auch das Schreiben das Sie erhalten haben. Sie müssen sich zu dem Sachverhalt auch nicht äußern, wenn Sie nichts richtig stellen wollen. Nach Ablauf der Anhörungsfrist wird die DRV einen Rückforderungsbescheid erlassen und Sie auffordern den überzahlten Betrag zurück zu erstatten. Sollten Sie die Witwenrente bereits verbraucht haben, oder sind Sie aus einem anderen Grund nicht in der Lage den Betrag einmalig zurück zu erstatten, können Sie mit der DRV eine Ratenzahlung vereinbaren. Regelmäßi wird eine solche von Behörden auch genehmigt.

Worauf ich Sie noch hinweisen möchte, die Behörde hat 1 Jahr Zeit um nach der Erlangung der Kenntnis über die anspruchsmindernde Umstände einen Rückforderungsbescheid zu erlassen. Da Sie bereits im September 2015 die Vollzeitbeschäftigung aufgenommen haben. Könnte es sich durchaus lohnen die Fristen zu überprüfen. Evtl. ergibt sich, dass Sie den Betrag nicht vollständig zurückzahlen müssen, sodass ein Widerspruch gegen den demnächst zu erlassenen Rückforderungsbescheid angebracht wäre.

Abschließend möchte ich Sie darauf hinweisen, dass es sich bei dieser Antwort, basierend auf Ihren Angaben, lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes handelt. Diese kann eine umfassende Begutachtung nicht ersetzen. Durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung völlig anders ausfallen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Evgen Stadnik

Rückfrage vom Fragesteller 18.02.2017 | 06:48

Sehr geehrter Herr Stadnik,

danke für die schnelle Antwort.
Zu Ihrem Hinweis der Fristen hätte ich noch eine Anmerkung bzw.Frage.
Die Rückforderung der überzahlten Beträge betrifft nur den Zeitraum 01.07.16-28.02.2017.
Hat die DRV nicht ein verschulden Ihrerseits da die Neuberechnung normalerweise im Juli 2016 hätte stattfinden müssen?

Mfg

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 18.02.2017 | 11:32

Sehr geehrte Fragestellerin,

dann wird wohl keine Verjährung im Raum stehen. Es sei denn, DRV lässt sich jetzt Zeit bis über Juli hinaus.

Es ist durchaus ein Verschulden der Behörde, das alledings keine Verankerung im Gesetz findet. Sie hat nunmal 1 Jahr Zeit um Fehler zu begleichen.

In Ihrem Fall könnte leidglich mit dem Vertrauensgedanken argumentieren und damit, dass die Leistung bereits für Lebensunterhalt verbraucht worden ist. Das Sie quasi nach dem Telefonat und der tatlos vergangenen Zeit davon ausgegangen sind, dass Ihnen das Geld zustehen würde, da Sie ja keine Juristin sind.

viele Grüße
RA Stadnik

Bewertung des Fragestellers 20.02.2017 | 12:27

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