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Berechnung des Kinderzuschlags


20.11.2008 16:22 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht



Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich habe für mich und meine Familie Kinderzuschlag erhalten. Im Juni teilte man uns mit, das wir für die Monate Juli bis November einen Kinderzuschlag in Höhe bon 181,00 € bekommen. Eine Überprüfung auf die Rechtmäßigkeit der Zahlung sollte im November erfolgen. Nun mein Problem:

Im Oktober habe ich erfahren, dass die Gewerkschaft die Tarifverhandlung mit den Arbeitgeber abgeschlossen hat. Es wurde eine Einmalzahlung in Höhe von 450,00 € und ab Juli 2008 eine Erhöhung des Bruttogehalts um 122,00 € vereinbart. Diese Geld wurde mit dem Gehalt für Oktober zum 31.10.08 ausgezahlt. Eine erstellte Verdienstbescheinigung reichte ich an die Familienkasse weiter.

Aufgrund der Gehalterhöhung übersteigt unser Einkommen jetzt den Bedarf. Da wir aufgrund der Berechnung der Familienkasse überzahlt wurden, sollen wir 724,00 € (für Juli bis Oktober) zurückzahlen. Das ich das Geld zurückzahlen muss, ist mir bewusst. Für mich geht es aber um die Höhe der Rückzahlung.

Meine Frage ist jetzt, welche rechtliche Grundlage hat die Familienkasse für die Berechnung des Einkommens? Ich habe etwas davon gelesen, dass Einnahmen grundsätzlich in dem Monat zu berücksichtigen sind, in dem sie zugeflossen sind. ich habe aber nichts genaues darüber finden können. In meinem Fall hat die Familienkasse aber ein Durchschnittseinkommen berechnet und die Nachzahlung aufgeteilt. Gibt es Sonderregelungen oder Anweisungen für eine solche Berechnung?

Meine Widerspruchsfrist läuft noch. Wenn ich Widerspruch gegen die Berechnung der Rückzahlung einlegen kann, wäre ich über den Tip für eine gute Begründung mit rechtlicher Grundlage dankbar.

Für Ihre Bemühungen möchte ich mich im Voraus bedanken.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen gerne wie folgt beantworten möchte.

Die Berechnung für den Kinderzuschlag richtet sich nach § 6a BKGG und § 11 SGB II.

Danach ist das jeweilige Einkommen zu berücksichtigen. Dazu zählen auch Einmalzahlungen.
Diese Einmalzahlungen sind dann, entgegen von regelmäßigen Sonderzahlungen wie z. B. Weihnachtsgeld nicht zwingend auf ein Zwöftel aufzuteilen, sondern auf einen "angemessenen Zeitraum".
Soweit hat der Sachbearbeiter Ermessen, was ein angemessener Zeitraum ist.

Da ohne Einsicht in die Berechnungen der Familienkasse nicht nachvollziehbar ist, wie die Rückzahlung berechnet worden ist, rate ich Ihnen auf jeden Fall, Widerspruch bei der Familienkasse einzulegen, um die Berechnung der Rückzahlung noch überprüfen zu lassen. Sie können dann auch dabei die Berechnung anfordern und so überprüfen, wie die Zahlungen berücksichtigt worden sind.
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