Online-Shop - Nutzungsrecht & Eigenleistungen
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 12.08.2013 | 492 Aufrufe | ***
Agentur X hat für einen Onlineshop-Betreiber diverse Dienstleistungen erbracht. Unter anderem Programmierungen und Shop-Erweiterungen (Payment, SEO, F...
Einstweilige Verfügung gegen Blogger - was tun?
Internetrecht, Computerrecht
| 05.08.2013 | 617 Aufrufe | ***
Ich habe im Rotlichtmilieu einen Sachverhalt aufgeschnappt und in meinem Blog veröffentlich. Darauf erhielt ich eine Einstweilige Verfügung von Person...
Rechnung viel höher als Kostenanschlag - was tun?
Vertragsrecht
| 01.08.2013 | 10362 Aufrufe | ***
Nach Einholung verschiedener Angebote für den Einbau einer Heizung, Erneuerung der Wasserleitung, Legen von Abwasserrohren, Installation von Vorwandel...
Vertraulichkeitsvereinbarung von Freiem Mitarbeiter gebrochen
Vertragsrecht
| 25.07.2013 | 1373 Aufrufe | ***
Hallo,
hier mal eine kurze zusammenfassung der Hintergründe:
Ich bin Inhaber einer kleine Firma die ausschließlich mit freien Mitarbeitern arbe...
Kostenerstattung Anwaltsgebühren für unberechtigte Forderungen vom Vermieter
Anwaltsrecht, Gebührenrecht, Verfahrensrecht
| 22.07.2013 | 4912 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
während meines ehemaligen Mietverhältnisses wurde ich seitens des Vermieters mit der Ansage (nicht Bitte) konfrontie...
Abmeldung eines Autos nach Ablauf der Haltefrist
Kaufrecht
| 20.07.2013 | 1066 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich habe einen Vorführwagen mit Haltefrist gekauft und bar bezahlt.
Nach Ablauf der Haltefrist habe ich den KFZ-Brief etc.vom Verkäuf...
Handy Vertrag mit 93-Jährigem abgeschlossen. Wie kann man kündigen?
Vertragsrecht
| 17.07.2013 | 782 Aufrufe | ***
Hallo,
meinem 93-jährigen Vater wurde von seiner -mittlerweile in Scheidung- lebenden Ehefrau Ende 2012 das normale Telefon gesperrt (Sie hat bei der...
Urheberrechtsverletzung - Unterlassungserklärung rechtmäßig?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 16.07.2013 | 727 Aufrufe | ***
angeblicher Down/upload des eines Folmes dessen Rechte die Firma Tobis Film besitzt.
Tatsächlich hat mein Sohn (18 Jahre) von meinem Netzwerk einen ...
Unterliegt ein Einzelunternehmer dem BGB oder HGB?
Kaufrecht
| 16.07.2013 | 2926 Aufrufe | ***
Hallo,
ich betreibe als Einzelunternehmer (also ohne Eintragung im Handelsregister) ein kleines Gewerbe (Handyreparatur).
Lt. Wikipedia heißt es: ...
Abmahnungen durch falsches Impressum vermeiden
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 12.07.2013 | 865 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Fragen stelle ich mit dem Hintergrund, dass viele Fun-Seiten (lustige Videos, Bilder, Sprüche) mit falschen Im...
Prozessordnung
Generelle Themen
| 12.07.2013 | 1086 Aufrufe | ***
Prozessordnung
In einer von mir durchgeführten und aktuellen Klage(ohne Rechtsanwalt), in erster Instanz, gegen eine Arbeitsagentur für Arbeit in...
Entsorgung Pinselreiniger / Kostenpflichtig bei Feuerwehreinsatz?
Generelle Themen
| 12.07.2013 | 1216 Aufrufe | ***
Als ich gegen 19:45 nach Hause kam, stand vor dem Haus eines Nachbarn 3 Hauseingänge weiter das Auto eines Einsatzleiters der Feuerwehr. Auf Nachfrage...
Verringerung Leibrente bei Tod eines Gesamtberechtigten?
Generelle Themen
| 10.07.2013 | 579 Aufrufe | ***
Guten Tag!
Folgende Fall aus einem Grundstückskaufvertrag:
Neben einer Baranzahlung für das Grundstück wurde eine Rentenzahlung für ein Ehepaar...
Veröffentlichung einer Whatsapp Konversation?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 03.07.2013 | 1829 Aufrufe | ***
Hallo,
Vielen Dank im Voraus für die Antwort.
Ich möchte den "whatsapp" Chatverlauf (vergleichbar mit sms) den ich mit einer Person Veröffentlic...
Ebay - Ware entsprach nicht der Beschreibung.
Kaufrecht
| 02.07.2013 | 973 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 07.04.2013 habe ich bei einer ebay Auktion für 4 Eames DSW Stühle (Designklassiker) mitgeboten, wurde aber überbo...
Urheberrechtsverletzungen im Internet?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 25.06.2013 | 558 Aufrufe | ***
Meine Frage bezieht sich auf die Verletzung von Urheberrechten durch die Internet-Nutzung.
Ich recherchiere sehr häufig im Internet und finde das U...
Reservierungsvereinbarung beim Immobilienkauf
Kaufrecht
| 18.06.2013 | 6005 Aufrufe | ***
Wir haben vor ca. 4 Wochen eine Immobilie (Doppelhaushälfte) besichtigt. Am darauffolgenden Tag hatten wir uns entschieden das Haus zu erwerben. Darau...
Beweissicherung wegen eventuellem Datenklau sinnvoll?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 17.06.2013 | 581 Aufrufe | ***
Hallo,
bei einer Tagung vor wenigen Tagen verschwand ein Datenträger, den ich für meine Präsentation dabei hatte. Entweder ging er verloren oder wur...
GEZ-Beitragsservice für eine WG.
Generelle Themen
| 06.05.2013 | 1894 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich habe ein Problem mit dem Beitragsservice(nachstehend BS). Wohne in einer WG mit 6 Parteien(incl. mir). Habe Anfang Januar einen Brie...
Video Aufnahmen Unterricht
Medienrecht
| 27.04.2013 | 953 Aufrufe | ***
Angenommen ein Lehrer erstellt im normalen Unterricht Video Aufnahmen mit verdeckter Mini Kamera - nur für den eigenen Gebrauch, um die Qualiät seines...
PVZ Abonnement kündigen obwohl Widerrufsfrist verstrichen?
Vertragsrecht
| 16.04.2013 | 1343 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe kürzlich von der Firma PVZ einen Anruf mit einem Gewinn einer Reise in Form eines Gutscheins bekommen. Dies...
Schadensersatz: 17 jähriger beschädigt Flachdach
Schadensersatz
| 14.04.2013 | 775 Aufrufe | ***
Hallo,
mein Sohn ist 17 Jahre alt. Er befindet sich seit gut 5 Monaten in einer ca.90 KM entfernten Klinik zur stationären Langzeittherapie (BTM Mi...
Schutzrecht einer bereits in DE eingetragen Wort-/Bildmarke (DPMA) in den USA
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 10.04.2013 | 683 Aufrufe | ***
Angenommen ich habe die Möglichkeit eine seit 1998 registrierte .com Domain zu erwerben um diese im Anschluss gewerblich zu nutzen.
In Deutschland...
Internetrecht Gewinnauszahlung durch Sportwettenanbieter
Internetrecht, Computerrecht
| 03.04.2013 | 522 Aufrufe | ***
Ich habe bei einem Onlinesportwettenanbieter ein Problem mit der Auszahlung. Bisher hat es sehr gut geklappt, ich gewann im März einen Jackpot (60.000...
Internetrecht, Computerrecht / Homepage
Internetrecht, Computerrecht
| 09.03.2013 | 644 Aufrufe | ***
Ich habe meine Firma mit Homepage/Namen verkauft.
Über den Inhalt der Homepage wurde nicht gesprochen.
Es sind private Bilder und selbstverfasste Te...
Handel mit Ersatzteilen ohne deutsche Gebrauchsanleitung
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 08.03.2013 | 716 Aufrufe | ***
Hallo zusammen,
wir betreiben einen Onlinehandel und überlegen derzeit, Ersatzteile für Haushaltsgeräte (z.B. Laugenpumpen für Waschmaschinen, Heiz...
Call-by-Call
Kaufrecht
| 26.02.2013 | 660 Aufrufe | ***
Angeblich wurde über unser Telefon ein Telefonat über die "Billig" Vorwahl 01039 geführt und dabei auch durch Tastendruck eine wöchentliche Flat gewäh...
Überfahren einer roten Ampel
Generelle Themen
| 23.02.2013 | 640 Aufrufe | ***
Mein Sohn wurde von einer Polizeistreife überholt, die ihn zum ranfahren aufgefordert hat. Da er nicht hinter dem Streifenwagen halten konnte, überfuh...
Markenrecht Widerspruchsverfahren
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 21.02.2013 | 1291 Aufrufe | ***
Hallo Herr Anwalt,
Habe vor einigen Monaten den Namen JOWENGO als Wortmarke eintragen lassen.
Nun - 2 Tage vor Ablauf der Widerspruchsfrist kommt ei...
Kameragehäuse bei Ebay unwissentlich als defekt verkauft
Internetauktionen
| 19.02.2013 | 1018 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe am 27.01.2013 als Privatverkäufer bei EBay unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung ein ca 30 Jahre alte ...
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