Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Hallo, zum Fall: Ich habe für einen Kunden, eine Anzeige für eine Immobilie erstellt, darunter auch die Fotos und den Beschreibungstext (Marketingagentur). Der Kunde zahlt nun nicht und ist zu einem Makler gegangen. Der Makler hat das alte Inserat - den Anschein nach - als Vorlage für sein eigenes genutzt. Der Makler hat selbst Fotos erstellt, diese aber im Grunde nachgestellt (gleicher ...

Hallo, wir als Firma überlegen eine Leuchte zu konstruieren, die im Design sehr nah an das Aussehen eines iPads und iPhones kommt. Die Leuchten sind allerdings extrem groß (Form vom iPhone 750x400 mm, iPad 1200x1000 mm) entsprechen aber opisch sehr den Produkten von Apple. Für uns stellt sich die Frage, ob wir Design- oder Patentrechte von Apple verletzten, obwohl es sich um ein Produkt aus ein ...

Hallo Anwälte, seit ca. 6 Monate habe ich eine Marke angemeldet. Nun meldet sich eine Firma aus Frankreich und behauptet folgendes: Sie ist der Auffassung, dass zwischen unsere Marke und ihre Marke eine Verwechslungsgefahr besteht, so dass unsere angemeldete Marke ihre Rechte verletzt, insbesondere im Rahmen Ziffer 8(5) GMV. Wer kann mich hierzu beraten. Details zu der genauen Marke per E ...

Guten Tag, ich möchte gern meinen Online-Shop als Marke schützen lassen. 2 Fragen dazu: - der Name besteht aus 2 herkömmlichen Wörter (als Beispiel: Bodybuilding-Planet.de) ist es möglich 2 Wörter als Marke schützen zu lassen? - Ist es überhaupt nötig, meinen Online-Shop als Marke schützen lassen? Ich möchte nicht, dass jemand die Marke schützen lässt und ich den Namen meines Online-Shop ...

Welche Kosten darf mir der Rechtsanwalt in Rechnung stellen? Beispiel: Ich bin Onlinehändler und habe eine Abmahnung erhalten: Darauf hin haben wir die Gegenseite von gegenüber geprüft und selbst eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausgesprochen. Die erste Kostennote für die Gegenpartei war in Höhe von 1764,50€ was aber nch unten auf einen Wert von 1141,90€ korrigiert wurde. Diesen Betrag ...

Guten Tag, (bitte einen fachkundigen Fachanwalt hierzu) ich habe die Möglichkeit von einem fernen Bekannten ein Geschäftsmodell zu übernehmen zum 01.10.2014. Jedoch möchte ich mich hier rechtlich schon absichern lassen. Verkauft werden sodann Microsoft Lizenzen, Retail Lizenzen die bei einem Händler in den USA eingekauft werden. Der Händler hat eine Webseite mir Impressum etc und schreibt ...

Zeitung A will einen Artikel unter anderem über das Produkt des Herstellers B (und anderer Hersteller) schreiben. Dazu wendet es sich u.a. an dem lokalen (im Verbreitungsgebiet der A ansässigen) Händler C, der die Produkte des B ursprünglich mal mitentwickelt hatte, jetzt aber nur noch Händler des C ist. C verweist wegen Produktbilder auf B. B schickt A auch Bilder. A wendet sich daraufhin nochmal ...

Für unsere Kunden erstellen wir nach Auftragserteilung zur Abstimmung der Ausführung und Vorfreude eine Fotovisualisierung mit einem Terrassendach. Dazu hat der private Auftraggeber ein Foto von seinem Haus uns zur Verfügung gestellt. In diesen Foto haben wir das bestellte Bauvorhaben grafisch eingesetzt. Weil dieses Foto mit dem neuen Terrassendach sehr gut geworden war, haben wir dies auf un ...

Guten Tag! Ich und einige weitere Privatpersonen sind die Entwickler eines freien, nicht-kommerziellen TV-Simulations-Computerspiels, in dem man die Rolle eines Programmplaners übernimmt. Dazu benötigt es eine Datenbank mit Kinofilmen, Shows, TV-Sendungen sowie Schauspieler- sowie Regisseurnamen. Diese Daten sollten möglichst realistisch sein, da dies einen sehr großen Einfluss auf den Spielspa ...

Ich bin nebenberuflich (Kleinunternehmer) als Mediengestalterin tätig und designe u.a. T-Shirts. Für ein Design benötige ich ein bestimmtes Clipart (in dem Falle schwarz-weiß, falls das relevant ist) aus dem Internet, welches ich über Google Bilder recherchiert habe. Es wird auf dem Shirt leicht verändert, indem ein "used-look-Filter" über das Clipart gelegt wird, d.h. es wird leicht löchrig, es i ...

Guten Morgen liebe Fachleute, ich habe eine Frage. Im Zuge des Dr. Studiums habe ich über mein Thema einen 11seitigen Artikel verfasst. Dieser wurde veröffentlicht. Vorher musste ich beim Journal ein Papier unterschreiben das folgenden Inhalt hatte: "...In submitting the above-titled article, I/we hereby transfer, assign or otherwise convey all copyright ownership to the XXX Publishers Limi ...

Hallo, meine Frau steht kurz vor der Eröffnung eines Friseursalons. Sie hat sich bereits einen Namen ausgegukt und Ihn als Werbung über den Laden montiert. Nach Recherche im Internet, stellte ich fest, das der Name beim Deutsche Patent- und Markenamt DPMA bereits für eine Friseur GmbH registriert ist. Die Firma ist aber 450Km entfernt Darf Sie den Namen trotzdem benutzen? Würde es helfen ein ...

Guten Tag, nachfolgende Formulierung in einem Rahmenvertrag ermöglicht diese dem Auftragnehmer eine ähnliche Software zu entwickeln ja oder nein ? Das Auftragnehmer den Code usw. und das Konzept nicht verwenden darf ist klar. Auftragnehmer räumt Auftraggeber an allen Leistungen und Lieferungen , die auf der Basis dieser Vereinbarung und auf der Grundlage der Einzelverträge erbracht werde ...

Hallo, darf ich das Wappen unserer Ortsgemeinde frei verwenden? Ich würde es gerne als Aufnäher, Autoaufkleber und integriert in eine Postkartenserie zu unserem Dorf verwenden/fertigen lassen, die ich dann bei Dorffesten und an die ortsansässigen Gastronomiebetriebe für Urlauber zum Kauf anbieten möchte. Ist dies zulässig? Vielen Dank. MfG, schochris ...

Ich betreibe eine Gaststätte im Ruhrgebiet und habe das Sky Bundesliga Abbo gekündigt. Jetzt möchte ich über Kartina TV (russischer Anbieter) Fußball Bundesliga Spiele in meiner Gaststätte zeigen.Ist das rechtlich zulässig oder verstoße ich gegen Urheberrechte. Die Übertragungen werden in russischer Sprache kommentiert. Angeblich drohen bis zu 8000,- Euro Strafe bei Kontrollen.(von wem?) ...

Hallo wir sind gewerblicher Ebayverkäufer und handeln mit Waren diverser amerikanischer Markenhersteller die wir von den offiziellem Vertrieb beziehen. Alle Waren sind authentisch. Alle Waren werden an Endverbraucher verkauft. Wir planen nun bei Ebay.com, ebay.com.au (australien), Ebay.ca (Kanada) anzubieten und dort an Endverbraucher zu verkaufen. Unsere Frage dreht sich um die sogenannt ...

Sehr geehrte frag-einen-Anwalt-Mitarbeiter, in meiner Trilogie geht es um reales, wie die Etrusker, griechische Mythologie und Orte. Es geht um die Gleichheit der Menschen und um einen evtl. Krieg um Trinkwasser. Ich habe im zweiten Teil bereits an einer Stelle einen Bogen zu Nestle geschlagen: ... Erstaunlich, wenn ich bedenke, dass er vor bald 3000 Jahren gegraben wurde. Dass er heute noch genu ...

Sehr geehrte Damen und Herren, trotz Recherche habe ich leider keine zufriendestellende Antwort für mein Problem gefunden daher wende ich mich nun an Sie. Der Sachverhalt ist wiefolgt: Wir(Familie) betreiben gewerblich einen Versandhandel unter anderen über Ebay. Die Produktfotos sind selbstverständlich selbst erstellt und stellen freigestellt das Produkt meist sehr frontal da. Wir haben insg ...

Sehr geehrte Anwälte, als StartUp-Unternehmen planen wir ein Online-Lernportal zu erstellen. Dieses soll die Studenten explizit für die Prüfungen einer gewissen Universität (staatliche Hochschule) mit geschütztem Markennamen vorbereiten. Vorbereiten bedeutet in dem Fall, Lernmaterialen gegen Entgelt anzubieten. Es stellt sich die Frage, in wie fern es möglich ist, diese Universität explizit ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Frau Schmidt betrieb einen Online-Shop als Einzelunternehmen. Der Hersteller, dessen Produkte in dem Online-Shop verkauft wurden, mahnte Frau Schmidt ab und forderte Sie auf, eine Unterlassungserklärung abzugeben, was Frau Schmidt auch tat. Sie darf also ab sofort diese Produkte nicht mehr verkaufen. Nun möchte Herr Schmidt (ihr Ehemann) den Online-Shop weiterführ ...