Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Darf ich im Namen meiner eigenen Website mit einer markenrechtlich geschützten energetischen Heilmethode - hier (Phantasiename): >Therapeutic Movement< genannt - werben, die Website also z. B. >Therapeutic Movement in Berlin< nennen? ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich würde gerne eine Wort-/Bildmarke registrieren lassen. Nach Recherchen bei der Registerauskunft habe ich drei weitere ähnliche Marken gefunden. Die Anbieter dieser Marken bieten allesamt in etwa die gleichen Dienstleistungen an, die auch ich anbieten will. Ich habe die Wort-/Bildmarken dieser Anbieter kopiert und könnte sie zusammen mit der von mir geplanten Wor ...

Sehr geehrte Damen und Herren, nach Beendigung meine Arbeitsverhältnisses habe ich mich im gleichen Bereich wie mein alter Arbeitgeber selbständig gemacht. Auf meiner Webseite würde ich gerne auf die Projekte referenzieren, die ich im Rahmen meines Arbeitsverhältnisse betreut habe. Die zur veröffentlich vorgesehene Projektdaten sind bereits öffentlich über die Register einsehbar und es soll au ...

Guten Abend, ein Kunde hat bei uns über ein Angebot für eine Werbeanlage (Pylon) angefragt. Wir haben mit Entwurfsarbeiten für die Werbeanlage begonnen. Nach einigen Korrekturläufen und Änderungswünschen des Kunden warteten wir auf eine Antwort. Wie wir feststellen mussten, hat der Kunde die Anlage bei einem Mitbewerber bauen und aufstellen lassen. Dabei gab es keine Abänderung im Layout, die A ...

Guten Tag wir haben unwissentlich aber definitiv ein urheberecht verletzt. Nun die Frage: mit welcher Vertragsstrafe müssen wir rechnen was ist angemessen!! 1. Der konkrete Fall 2. Die Nutzungsdauer 3. Der Preis für eine Normale Lizensierung bei dem Lizenzanbieter 4. Die Frage 1) Kurz zu unserem Unternehmen wir sind eine kleine Handels-GmbH bestehend aus 3 Mitarbeitern und vertreiben im ...

Hallo, Liebe Anwälte und Rechtsexperten. ist es möglich, als Privatperson oder auch als Verein ein Gütesiegel zu etablieren. Bestehend aus Worten und Grafik. Also als eingetragene Wort- und Bildmarke. So ähnlich wie "aus deutschen Landen".... Dieses Gütesiegel soll dann anderen Dienstleistern zur Verfügung unentgeltlich zur Nutzung (z.B. auf Werbemitteln un im Internet) zur Verfügung gest ...

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit bitte ich Sie um Rat in dieser schwierigen Situation. Partner "R" + Partner "G" und Partner "U" haben eine GbR gegründet zwecks Einkauf einer neu entwickelten Technologie im Ausland gegründet. Der Vertrag ist unterschrieben worden. Die Verhältnisse in GbR sind R 34% , G 33% , U 33% Die Technologie wurde im Auftrag der GbR im Ausland entwickelt ...

Sehr geehrte Damen und Herren, eine natürliche Person und ich wollten gemeinsam eine Gesellschaft gründen (zur Gründung kam es jedoch nicht). Im Vorwege habe ich für uns beide eine Firmenbroschüre entworfen, in der wir auch beide namentlich genannt werden. Er hat allerdings nichts dazu beigetragen, ich habe alles alleine gemacht. Nun möchte ich mich aber von meinem (zukünftigen) Geschäftspartne ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Mein Unternehme nennt sich seit 2008 "XXXXX" Fachbetrieb der Folientechnik ist als Wortbildmarke auch eingetragen. Nr.302008048010 Jetzt haben wir einen Mitbewerber im gleichen Sektor tätig , Folierung, Beschriftung und Werbetechnik. Er nennt sich "XXXXX" Fachbetrieb für Folientechniken. Kann ich als Unternehmen etwas dagegen tun , da es schon öfter zu Verwe ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte verschiedene Artikel als Merchandising Produkte (Tassen, Schlüsselanhänger, T-Shirt etc.) mit einem bestimmten Schriftzug zum Verkauf anbieten. Ist es überhaupt möglich bzw. sinnvoll, einen Designschutz für so normale Wörter wie z.B. "Hinfallen. Aufstehen. Krone richten. Weitergehen." zu beantragen? Oder könnte das dann trotz Designschutz jmd. ander ...

Aus privatem Interesse und Hobby möchte ich für die "Source Engine" (von Valve) einen Hauptbahnhof gestalten. Um das Ganze möglichst gut aussehen zu lassen, möchte ich den Grundriss und die äußere/innere Gestaltung an die des Mainzer Hauptbahnhofs anlehnen. Da ich mit dem Gedanken spiele diese "Map" nach Fertigstellung auch (kostenlos) zu veröffentlichen, kamen bei mir nun einige rechtliche Frage ...

Ich sehe in einem Buch 3 Fotos, die der Verfasser aus dem Internet geklaut hat. Die Fotos aus dem Internet haben dem Verfasse so gefallen, dass er die Bilddateien kopiert und unverändert in seinem Buch veröffentlicht hat. Und als "eigene Photographie" in der Bildunterschrift gekennzeichnet hat. Zwar bin ich nicht der Inhaber der Nutzungsrechte, möchte aber, dass das Buch vom Markt genommen wi ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben als mittelständisches Ingenieurbüro im Auftrag eines Kunden eine Steuerung für einen Produktprototypen dieses Kunden entwickelt. Dass aus diesem Prototypen eventuell ein Produkt abgeleitet werden soll, war uns soweit bereits zu Projektbeginn bekannt. Es wurde bezüglich des weiteren Vorgehens nach der Fertigstellung des Prototypen mündlich vereinbart, das ...

Ich möchte ein Zitat von Hans-Werner Sinn und ein Zitat von Greenpeace auf einer FAQ Seite zum Thema Kohlestrom verwenden. Die Seite bewirbt ein neues Kohlestromprodukt. Soweit ich weiß, dürfen Aussagen von Personen der Zeitgeschichte nicht für Werbezwecke verwendet werden. Ich vermute für NGOs gelten ähnliche Regeln. Kann ich das Zitat von Sinn/Greenpeace verwenden, wenn ich einen Sternchentex ...

Hallo, ich würde gerne die Marke "WINTSUN" für die Klassen Sportunterricht, Sportbekleidung & Franchise eintragen lassen. Bei dem Wort handelt es sich um eine Wortneuschöpfung meinerseits, abgeleitet von der chinesischen Kampfkunst "Wing Tsun", "Wing Chun", Ving Tsun", etc. und dem englischen Wort "win" (gewinnen) Die anderen Schreibweisen sind gebräuchlich. Es gibt verschiedene Schreibweisen, ...

Hallo allerseits, ich habe ein großes Problem! Ich habe seit 2008 einen online Shop ( Gerwerbe Kleinunternehmen), nähe Vintage Kleider, die ich dann über den online Shop ( Verkaufsplattformen) verkaufe! Mein Online Shop hat den Namen von meiner Tochter bekommen! Nun wurde ich im März 2014 von einem sehr großen Konzern wegen Markenverletzung ( ähnlich, aber nicht identische Namen) abgemacht, mu ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich beziehe mich auf einen Sachverhalt, der die allgemeinen Frage aufwirft, inwiefern urheber- und verwertungsrechtliche Verzichtserklärungen im Ausland, die sich aus einer dort gültigen (hochschul)rechtlichen Lage ergeben – die es derart in Deutschland nicht gibt – auch für wissenschaftliche Tätigkeiten in Deutschland gelten: Ich bin Soziologe an einer Univer ...

Ich habe eine Frage, ich habe mir für meinen Garten von einem Freund ein Gartentor machen lassen. Dieses hatte ich auf einer Internetseite einer Firma für Gartentore, Türen, Zäune usw. entdeckt und fand es sehr außergewöhnlich. Sonst war dieses in dieser Ausführung auf keiner anderen Internetseite so oder auch nur ähnlich zu sehen. Ich zeigte dieses Bild einem Freund, der das Gartentor so nac ...

Wir haben in den letzten 20 Jahren zahlreiche Zeitschriften-Artikel von einer Vielzahl von Autoren erhalten, die in unserer Zeitschrift erschienen sind. Es existieren mit den Autoren keine schriftlichen Vereinbarungen hierüber und die Autoren haben auch keine Bezahlung für das Schreiben der Artikel verlangt oder erhalten. Wir planen jetzt in Kooperation mit einem anderen Verlag eine "best-of-Bu ...

Hallo, es geht um die Verwendung von Grafiken auf T-Shirts die auf aus Fiim und Fernsehen bekannten Charaktere anlehnen. Konkret geht es uns um T-Shirt Designs die wir aus Amerika importieren wollen und in Deutschland vertreiben wollen. Generell ist es bei den Designs offensichtlich das es sich nicht um Plagiate handelt sondern um Anspielungen oder Karikaturen von Filmen Serien. Eine ...