Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Hallo, ich habe vor kurzem eine App auf dem Google Play Store veröffentlicht. Kurz zur Erklärung "App" Eine App besteht immer aus dem sog. "Source Code", also die "Programmierung" und den Grafiken. Bei dieser App war es so, dass ich für den Source Code eine gültige Lizenz auf dem Portal codecanyon erworben habe. Jeder kann sich also auf diesem Portal eine gültige Lizenz für den Source Co ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe für mein Unternehmen im Veranstaltungsbereich allgemeine Geschäftsbedingungen entworfen. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen finde ich nun auf anderen Internetseiten wieder. Meist wurden die allgemeinen Geschäftsbedingungen noch um individuelle Anteile der jeweiligen Mitbewerber erweitert, aber ganze Absätze (z.B. §19) sind 1:1 kopiert. In der Regel ...

Hallo Für den Lizensantrag "Filmvideo" bei der Gema muß ich für ein verwendetes Musikstück das Filmherstellungsrecht beim Rechteinhaber erwerben.Auf meine Anfrage beim Rechte- inhaber hat dieser mir am 24.9.2013 per Mail mitgeteilt "Auf diesem Weg wollen wir Ihnen für die Anmeldung bei der Gema formlos unser Einverständniss erklären, dass in ihrem Filmprojekt unser 'Laridah' Marsch ver ...

Guten Tag, als Inhaber der Domain klick.bar habe ich ein Schreiben erhalten, dass ich die Wortmarke "Klickbar" verletzten würde. Registriert im deutschen Patent- und Markenamt München unter der Nummer: 3020120280048 siehe auch: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020120280048/DE Die Marke an sich wurde rechtsgültig vor der Registrierung meiner Domain eingetragen. Jedoc ...

Sehr geehrte Rechtsanwälte, Laut Schreiben von Rechtsanwälten Kronmeier und Partner wurde von meine IP Anschluss der Treman Top 100 Single Chart Container.rar kurzfristig ins Internet gestellt Zeit: 10.10.2014, 20:17:07. Die Datei wurde über Hashwert Erkennung identifiziert. Es wird jetzt eine Abmahnung in Höhe von 342 ? gefordert und eine Unterlassenserklärung, die Tonaufnahme "She Moves der K ...

Ich beabsichtige eine Prepaid Karte unter dem Namen "WorldCard" in Europa schützen zu lassen. ich möchte diese Prepaid Card unter dem gleichen Namen "WorldCard" auch in Brasilien bzw. Südamerika schützen lassen. Was muss ich tun? Ich habe meinen Wohnsitz in Deutschland und Salvador da Bahia, Brasilien. ...

Ich möchte in einer Pressemeldung Daten aus folgender Studie verwenden: www.oeko.de/oekodoc/315/2006-017-en.pdf. Der Absatz wird ungefähr wie folgt lauten: Dass Erdgas klimafreundlich ist, wird selbst von Kritikern fossiler Brennstoffe nicht bestritten. So sprechen etwa die Zahlen des Öko-Instituts, das Anfang der 1980iger-Jahre den Begriff „Energiewende" geprägt hat, für sich: Eine Kilowattstu ...

Guten Tag, meine Frage ist, ob im unten geschilderten Fall eine Ahndung per Abmahnung/Unterlassungserklärung möglich ist. Zum Fall: Ich verfüge über ein Profil bei Twitter. Dieses hat als "Avatar" ein Portraitfoto von mir, das von mir selbst angefertigt wurde. Das Profil ist öffentlich einsehbar. Aus von mir nicht nachvollziehbaren Gründen veröffentlicht eine Person, die mir nicht pers ...

Guten Tag, meine Frage bezieht sich auf das Titelschutzrecht. Folgender Fall mit fiktiven Bezeichungen, die aber im echten Leben fast genauso übereinstimmen: Kleinverleger A bringt im Jahre 2006 ein Magazin heraus. Im Selbstverlag. Das Magazin nennt er "Das interessante Offset Magazin". Bis zum Jahre 2014 hat er insgesamt 30 Ausgaben herausgebracht, und "Das interessante Offset Magazin" be ...

Hallo u. Guten Tag, ich möchte gerne eine Postkarte, die einen VW Golf abbildet designen und mit Gewinnabsicht gewerblich nutzen, der Golf ist also Hauptbestandteil der Darstellung. Ich weiß, dass ich keinen Schriftzug mit geschützen Marken wie "Volkswagen" oder "Golf" und auch nicht das VW-Zeichen abbilden darf. Aber wie sieht es aus, wenn ich das Foto (mit vorhandenen Urheber-/Nutzungsrechten) ...

Hallo, ich möchte den Kamm einer bestimmten Marke / Firma um eine Funktion erweitern, und das Ergebnis gewerbsmäßig (an Endkunden) verkaufen. Der Kamm selbst wird nicht (mechanisch) verändert. Man stelle sich z.B. eine Hülle für den Griff vor, und verkauft werden soll nun eben das fertige "Paket", nicht nur die Hülle zum selbst drauf machen. Was ist zu tun, um die Belange des Originalherstelle ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte eine Kalorientabelle erstellen. Anstelle der Darstellung der Kalorien in Zahlen möchte ich gerne den Punkt als Symbol für die beinhaltete Energie verwenden. D.h. ein ganzer Punkt, oder auch ein halber/viertel, stellt jeweils eine konkrete Energiemenge dar. Der Vorteil ist die besssere Erkennbarkeit, Handhabung und Umsetzung der Diät. Ein großes ...

Hallo, ich betreibe seit über 10 Jahren eine Handelsfirma mit Internet Auftritt und einem international sehr eingängigen Firmennamen, sowie auch den selben Domain Titel mit der Endung .de. Den Titel meiner Firma hat sich eine internationale Firma ausgesucht zur Gründung einer weltweiten Plattform zu einem bestimmten Konsumgüterbereich. Nach und nach hat sich diese Firma weltweit viele Domains ...

Hallo, mich würde interessieren, ob bei der Eintragung einer Jahreszahl ein absolutes Schutzhindernis vorliegen könnte. Als Beispiel dient mir die "1886". Diese ist als Wortmarke auf die ausgegliederte Profiabteilung von Hannover 86 eingetragen und dürfte sich auf das Gründungsjahr des Vereins beziehen. Ist das so tragbar, wenn Hannover 86 nun z.B. Fans oder kommerziellen Anbietern mit Kons ...

Ich habe vor, Alltagsgegenstände (z.B. Servietten mit Muster, Tapetenmuster, Geschenkpapier) künstlerisch zu be- und verarbeiten und das Produkt (Individualanfertigung, keine Serienproduktion) zu verkaufen. Auch nutze ich vorgefertigte Stempel (z.B. Schriftzeichen, Schmetterling o.ä). Die genutzten Gegenstände haben keinen offensichtlichen Markenbezug (keine Micky Maus, Fußballvereine, Markenlogos ...

Ich habe über das Internet eine Automatikuhr aus China bestellt. Beim Zoll wurde es als Fälschung einer bekannten Marke beschlagnahmt. Die Marke war im Internet jedoch nicht erkennbar. Gleichzeitig lag noch ein Kugelschreiber einer weiteren bekannten Marke als Give-away bei. Es folgte ein Anwaltschreiben mit Unterlassungsverpflichtung und bei Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000, ...

Ende der 90-er Jahre wurde meine Erfindung vom damaligen AG (heute bin ich Rentner) angenommen und die Erfindervergütung nach der Lizenzanalogie von der Patentkommission der Firma ermittelt. Erfindervergütungen unterschiedlicher Beträge wurden entsprechend den Umsätzen des Vorjahres in unbegrenzter Höhe diskontinuierlich verdient und gezahlt, bis im Jahr 2010 die Erfindervergütung erstmals an der ...

Guten Morgen, wir vertreiben schon seit längerem einen Onlineshop und möchten nun auch Markenware auf unserem Shop und auf Ebay anbieten. Wir stoßen ständig auf Stocks aus ganz Europa. Nun haben wir einen mixstock in UK gefunden. Der Händler versichert uns das die Ware Original ist und würde es auf der Rechnung bestätigen. Langt dies für uns als Absicherung ? Also wenn der Verkäufer auf der ...

Ich plane, ein Buch über Werbetexte zu schreiben. Dazu müßte ich bekannte Werbetexte zitieren, um sie zu analysieren. Frage: Brauche ich eine jeweilige Erlaubnis, um bekannte Werbetexte zu zitieren? ...

Guten Tag, es geht um folgenden Fall: Vor ein paar Jahren wurde ich durch die Anwaltskanzlei W. aus M. wegen Veröffentlichung geschützter Fotos von Masterfile abgemahnt. Diese Abmahnung wurde auch hingenommen, gezahlt und die Homepage gelöscht. Vor ca. 1 Jahr bekam ich wieder eine Abmahnung, da irgendwo im Internet auf anderen Seiten und einer anderen früheren Homepage von mir ein oder zwei Bilde ...