Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

…darf mein Onlineshop / meine Marke den Namen eines bereits existierenden Shops tragen? Ich habe seit einem guten Jahr einen Blog, indem ich zu einem bestimmten Thema (sagen wir zum Thema Kleidung) poste. Unter der Internetdomain (sagen wir: clothes123.de) unter der ich bisher den Blog geschrieben habe, möchte ich nun einen Onlineshop betreiben, mit welchem ich meine eigene, selbst entworfene ...

Hallo Ich hatte eine Idee und habe auch schon eine Probe erstellen lassen.Sieht sehr gut aus.Nun möchte ich einen Musterschutz anmelden. Wie gehe ich da am besten vor und was für Kosten kommen dann auf mich zu ? (Gebühren für Anmeldung und Anwaltsgebühren ). Vielen Dank im voraus ...

Guten tag Ich habe bei ebay ein tachojustiergerät der marke digiprog als Auktion eingestellt gehabt. Nach Einen Tag wurde das Angebot seitens ebay gelöscht wegen markenrechtsverletzung. Es wurde gemeldet von der Anwaltskanzlei gröbmüller und Aycan. Nach ungefähr einer Woche habe ich dann eine Abmahnung vom Anwalt bekommen mit einer Unterlassungserklärung und der Aufforderung knapp 1040 Euro ...

Hallo, darf ich ungestraft das Logo meiner lieblingsband auf einem tshirt gestalten lassen? Wie ist die Rechtslage und wo ist das konkret geregelt? ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Im Netz findet man viele Schnäppchenblogs. Das sind Blogs, die über aktuell sehr günstige Angebote berichten, darauf verlinken und an den gesetzten Affiliate-/Ref-Links als Werbepartner mitverdienen. Beinahe alle diese Blogs zeigen Screenshots (oder Teile) von der verlinkten Angebotsseite, bzw. dort gefundene Produktfotos (als Vorschaubild, sowie groß im Beitra ...

Hallo, ich muss für kommerzielle, redaktionelle Zwecke Texte zu verschiedenen Themengebieten verfassen, wobei ich natürlich nicht alle Fakten selber kenne. Beispielhaft schreibe ich einen Text über "Ostern" und bediene mich inhaltlich bei Wikipedia, formuliere jedoch sämtliche Sätze mit eigenen Worten und bin in der Länge deutlich kürzer. Muss ich nun angeben, woher ich mein Wissen habe? Und ...

Sehr geehrte Anwälte, als StartUp-Unternehmen planen wir ein Online-Lernportal zu erstellen. Dieses soll die Studenten explizit für die Prüfungen einer gewissen Universität (staatliche Hochschule) mit geschütztem Markennamen vorbereiten. Vorbereiten bedeutet in dem Fall, Lernmaterialen gegen Entgelt anzubieten. Es stellt sich die Frage, in wie fern es möglich ist, diese Universität explizi ...

Sehr geehrte Anwälte, als Start-Up Unternehmen planen wir derzeit eine Online-Lern-Plattform mit dem Namen "XXX + Lernen nach Maß" ins Netz zu stellen. Allerdings existiert bereits eine Internetseite mit der Domain: www.XXX.de 1. Ich gehe davon aus, dass z.B. der Domainname "www.XXX.net" (mit ".net" statt ".de" unkritisch ist). Es ist also kein Problem, die selbe Bezeichnung zu verwenden. S ...

Wir produzieren für Onlineshops Produktvideos (von der Art wie z.B. dieses hier https://www.youtube.com/watch?v=APEI9LZ10so). In den Videos stellen wir Produkte zumeist aus dem Elektronik-Bereich vor z.B. ein Samsung Galaxy S4. Natürlich bleibt es nicht aus, dass in den Videos das Logo der jeweiligen Firma sowie das Produktdesign zu sehen ist. Ist es zulässig das wird diese Videos an Online- ...

Hallo, letztes Jahr im Dezember habe ich ein Fotoshooting in Auftrag gegeben für kleine 130 Euro. Es wurde mein Kind und mein Neffe mit meiner designerten Kindermode fotografiert, als Artikelbilder für meinen Online-Shop (Fotograf wusste dies) Wir hatten auch vereinbart, dass alle Rechte an mich gehen. Jetzt ist es so, dass ich vergessen hatte dieses Shooting zu bezahlen (war wirklich ein Verse ...

Sehr geehrte Rechtsanwältin, sehr geehrter Rechtsanwalt, meine Frage bezieht sich auf eine Bachelorarbeit. Inhalt der Bachelorarbeit ist es unter anderem, als Teil einer mehrschrittigen Kommunikationsstrategie für deutsche Muttersprachler und Migranten Entwürfe von bilinguale Kommunikationsbroschüren der Bachelorarbeit beizufügen. Diese Kommunikationsbroschüren könnten nach Darstellung ...

Guten Tag, ich hätte eine Frage bezüglich der Verwendung einer Marke, die so ähnlich klingt wie eine Marke die es schon gibt aber anders geschrieben wird und auch das Logo bzw. die Schriftart sieht farblich sowie designtechnisch komplett anders aus. Jedoch soll die Marke in der gleichen Branche verwendet werden wie die Marke, die es schon gibt. Hier ein kleines fiktives Beispiel: - Angenommen ...

In der Foto Plattform flickr kann der Nutzer das Herunterladen seiner Fotos verbieten. Nach meinem Verständnis gibt es im Urheberrecht ein Recht auf eine Privatkopie, das gewisse Ausnahmen bei Software und CDs/DVs kennt, aber nicht bei Fotos. Nun zu meinen Fragen: 1. Ist das Setzen der Option "Der Eigentümer verbietet das Herunterladen der Fotos" überhaupt konform mit dem Urheberrecht? 2.Ist ...

Ich habe im Internet shop ein Trikot gekauft der deutschen nationalmanschaft. laut shop original ware. habe leider beim druck spieler namen + nummer ausgesucht . dies wollte ich nun nicht mehr und wollte es bei ebay verkaufen.(für einkaufspreis) noch mit etikett ungetragen. nun wurde mein angebot gelöscht weil es eine fälschung ist. und ich soll solutuin brand dazu eine erklärung abgeben ...

Ich habe ein Lied komponiert (Musik&Text) welches über ein Label veröffentlicht werden soll (inkl. Musikvideo und Verkauf). Im Text des Liedes kommen drei verschiedene Markennamen und zwei Bandnamen vor. Ich wäre bei dem Lied in der Gema eingetragen und würde natürlich auch finanziell davon profitieren. Besteht in diesem Fall eine Verletzung des Markenrechts und muss ich rechtliche Konsequenz ...

Ich beabsichtige, einen YouTube-Kanal zu erstellen, in dem ich selbsterstellte Videos veröffentliche, in denen TV-Werbespots in Ausschnitten und/oder in Gänze eingeblendet und kritisiert werden (positiv wie auch negativ). Das ganze soll zur Unterhaltung dienen, und sowohl einen Comedy-Charakter haben wie auch bildender Natur (enthält Hintergrundinfos) sein. Die genutzten TV-Werbespots werden dabei ...

Am 05.08.1997 wurde die Gemeinschaftsmarke 607 523 (Wing Tsun, Wortmarke) von Keith R. Kernspecht, dem Leiter der EWTO (Europäische Wing Tsun Organisation), angemeldet und am 02.02.1999 diese für die Waren und Dienstleistungen der Klassen 16.25, 28, 35 und 41 eingetragen. Siehe dazu http://oami.europa.eu/CTMOnline/RequestManager/de_SearchBasic?# und hier die Marke 607523 in das Suchfeld ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wenn man Kinder fotografieren möchte und anschließend die Fotos nutzen möchte, benötigt man die Zustimmung der Eltern/Erziehungsberechtigte und spätestens ab 12 auch die der Kinder. Soweit weiß ich Bescheid. Was ist mit Kindern ab 7 (beschränkt geschäftsfähig)? Muss man die auch schon fragen oder bis 12 nur die Eltern? Was ist, wenn ich heute ein sechsjähriges ...

In Kürze möchte ich mit meinem Online-Shop 'lustmanufaktur.de' (Erotik-Artikel) starten. Es werden voerst Produkte verschiedener namhafter Hersteller angeboten, mittelfristig ist die Erweiterung um Produkte einer eigenen Handelsmarke geplant, welche aus Asien bezogen und unter der Marke 'lustmanufaktur.' vermarktet werden sollen. Ist es zulässig, als Händler ohne eigene Produktion den ...

Hallo, ich möchte gerne auf YouTube ein politisch-satirisches Online-Video einstellen. Absolut nichtkommerziell. Dabei ca 95% eigenes Video/Bild-Material. Aber ich bin dabei aus "didaktischen" Gründen gezwungen, auf ein wenig "historisches" Bild- und Kartenmaterial (und in einem Fall auf ein aktuelleres Abbild eines Politikers) zuzugreifen. Bei den "historischen" Dokumenten könnte ich z.B. Bil ...