Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Guten Tag, §64 UrhG besagt, dass das Urheberrecht 70 Jahre nach dem Tod des Autors erlöscht. Auf Wikipedia wird zusätzlich aufgeführt: "Eine 70-jährige Schutzdauer gilt für alle Werke, deren Urheber im Jahre 1965 (Verkündung des UrhG) noch nicht 70 Jahre tot waren." http://de.wikipedia.org/wiki/Schranken_des_Urheberrechts Wie ist das konkret zu verstehen? Beginnt das 70jährige Schutzrech ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe Anfang diesen Jahres auf eBay einen Pullover eines französischen Modelabels verkauft (angepriesen als Original) obwohl diese gefälscht war, was ich zu diesem Zeitpunkt aber nicht wusste. Ich habe damals den Fall auf der Onlineplatform eBay auf offiziellen Wege geklärt und damals wurde der Fall zu meinen Gunsten entschieden. Wie muss ich mit dem weiteren ...

Hallo, ich beabsichtige ein Unternehmen zu Gründen, welches eine bekannte Fremdmarke im Namen enthält. Auch die Internetdomain soll die Fremdmarke enthalten. In diesem Fall die Marke VITRA. Die Firma soll ausschließlich original Vitra Produkte vertreiben, allerdings Gebrauchte. Konkrete Frage: Wäre eine Firmenbezeichnung und Internetdomain namens VITRA Designclassics bzw. vitra-markt zuläss ...

Sehr geehrte Damen und Herren, folgendes habe ich vor: Ich möchte einen Blog zu einem bestimmten Thema machen (im Kontext Lebensberatung/Coaching/Problemlösung) - dazu gehören verschiedene Texte, um verständlich zu machen, worum es geht und konkrete Tipps für die Umsetzung. Gleichzeitig sollen biografische Texte parallel dazu veröffentlicht werden, die ich zum Teil später in einem Buchprojek ...

Guten Tag, meine Kollegen und ich planen derzeit ein Projekt und benötigen zur Verifizierung unserer Rechtsauffassung juristische Unterstützung. Grundlage unseres Projekts Bildet Paragraph 24 Abs. 1 UrhG. Wir haben vor, ältere Computerspiele (1990-2005), die Einzelspieler-Inhalte mit einer fortlaufenden Geschichte innerhalb der Einzelspieler-Missionen in einem Kompendium nachzuerzählen bzw. ...

Guten Tag, ich habe eine Frage bezüglich der Verwendung meiner eingetragenen Wort-Bildmarke. Ich habe mein Unternehmen 2010 gegründet und damals das Firmenlogo als Wort-Bildmarke schützen lassen. Gegründet habe ich als Einzelunternehmen und die Schützung der Wort-Bild-Marke lief demnach auch über mich als Einzelperson. 2013 habe ich eine GmbH & Co KG gegründet unter dem gleichen Namen wie ...

Guten Tag, ich habe eine Marke angemeldet. Die Marke wurde eingetragen und es gab fristgerecht einen Widerspruch. Ich habe allerdings keine Stellungnahme abgegeben und die Frist zur Stellungnahme ist verstrichen. Seither steht im DPMA Register zum Status der Marke: "marke eingetragen widerspruchsverfahren läuft" Jetzt das interessante: Das ganze ist bereits 5 Jahre her - seitdem h ...

Guten Abend, ich werde bald ein Unternehmen gründen und wollte den Namen "XxxTech Machined Parts e.K." verwenden. Allerdings, nach meiner Prüfung des besagten Namens auf der Webseite vom Patentamt, habe ich gesehen, dass ein englisches Unternehmen(Xxxtech Instruments) den Namen "Xxxtech" vor Paar Jahren als Wortmarke geschützt hat. Laut DPMAregister hat die Firma den Namen für die folgenden ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe jetzt mehrfach versucht, mich mit den Rechtsgrundlagen von online erworbenen MP3s zu beschäftigen. Ich erwerbe als DJ Musik aus unterschiedlichsten Quellen. Unter Anderem aber auch Amazon Music. Folgendes Zitat stammt aus der derzeitig gültigen Fassung der Lizenzbedingungen: -------- 2. Musikinhalte 2.1 Rechtseinräumung. Mit Bezahlung der Musikinh ...

Hallo, habe ein Angebot bei Amazon an eine bestehende ASIN gehängt! Es handelte sich um ein Steckdosenthermostat aus China. Mit diesem Thermostat können elektrische Verbraucher geregelt werden. Der Einrichter dieser ASIN hatte unter dem Begriff Marke/Hersteller seine Wortmarke eingestellt! Es erschien dann das Angebot und zum Schluß wie bei Amazon üblich von: dann die Wortmarke und noch zw ...

Guten Tag! Ich hoffe, ich hab mein Anliegen richtig eingeordnet.. Ich habe kürzlich beruflich zwei erste Folgen einer hoffentlich längerfristig laufenden Kinder-Hörspielserie produzieren lassen. Die erste Folge soll umsonst in den Umlauf gebracht werden, voraussichtlich auf CD. Parallel soll sie auch kostenlos zum Download im Internet stehen. Die zweite Folge soll dann normal was kosten. Den S ...

Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte, eine kurze, (gegenwärtig noch) hypothetische Frage. Folgende Situation: Verlag A bearbeitet ein 1932 erschienenes Buch, bei dem die 70-Jahresfrist des § 64 UrhG abgelaufen ist, neu. Das heißt Fußnoten, Anmerkungen, Kommentierung, Vor- und Nachwort. Während der Bearbeitung kommt ein weiterer Verlag B auf die selbe Idee, macht im Prinzip dasselbe ba ...

Vor Jahren habe ich unter einer Domain ein Projekt betrieben. Die Domain war ein Fantasiename. Dann habe ich das Projekt - also die Inhalte, welche unter der Domain hinterlegt waren, ein thematisch passendes eBook und die Domain - an einen Interessenten verkauft. Einen Vertrag gibt es nicht, lediglich eine Rechnung mit Text "Verkauf Domain beispielsweise*de mit Inhalten und eBook". Nun habe ich ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte alte Geschichten (wie z.B. die Märchen der Gebrüder Grimm) neu verlegen. Soweit mir bekannt ist, sind Bücher 70 Jahre nach dem Tod des Autors gemeinfrei und die Originaltexte können auch für kommerzielle Zwecke genutzt werden. Verstoße ich gegen das Urheberrecht, oder andere Rechte, wenn ich die Texte von Projekt Gutenberg-DE verwende? Laut W ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Es geht um folgenden Sachverhalt mit folgenden Fragen: Ich möchte ein Unternehmen gründen und dort Studenten Lernmethoden, Zeitmanagementmethoden, Methoden zum Bekämpfen von Aufschieberei usw. beibringen. Es gibt eine ganze Menge wissenschaftlicher Publikationen zu diesen Themen (fast alle sind nicht aus Deutschland und sind in ausländischen wissenschaftliche ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Seite A: Bild 1: https://dl.dropboxusercontent.com/u/7682/222/1.1.png Bild 2: https://dl.dropboxusercontent.com/u/7682/222/1.2.png Bild 3: https://dl.dropboxusercontent.com/u/7682/222/1.3.png Seite B: Bild 1: https://dl.dropboxusercontent.com/u/7682/444/2.png Bild 2: https://dl.dropboxusercontent.com/u/7682/444/2.1.png Bild 3: https://dl.dropboxuser ...

Darf ich eine Seite oder ein Foto aus einem Buch oder eine Seite eines Kalender in einen Rahmen einfügen und unter Angabe der Quelle verkaufen? ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin geschäftsführender Gesellschafter einer GmbH. Das vorwiegende Geschäftsfeld dieser Gesellschaft liegt im Einzelhandel mit Fahrrädern fremder Marken, nebst Zubehör (im Prinzip alles rund ums Fahrrad). Daneben wird aber auch, in deutlich geringerem Umfang, eine eigene Fahrradmarke aktuell in den Markt eingeführt. Ziel ist es hier 1.) individuelle Konfigurati ...

Ich schreibe derzeit meine Autobiografie. Darin enthalten wären auch Briefe und Kurznachrichten eines Familienangehörigen 1. Grades. Das Material würde diese Familienangehörigen negativ darstellen. Leider werde ich nie die Erlaubnis für die Veröffentlichung des Materials bekommen. Bezugnehmend auf die Schöpfungshöhe, habe ich die Briefe und Kurznachrichten in meine Worte umgeschrieben und natü ...

Moin, die Eintragung einer Marke ist in Deutschland wegen fehlender Unterscheidungskraft versagt worden. Daraufhin wurde die gleiche Marke als EM Marke beantragt und eingetragen. Nun ist mit der EM Marke ein Widerspruch gegen meine eingetragene Marke innerhalb der Widerspruchsfrist eingelegt worden. Meine Fragen dazu: 1. Kann eine Marke die in DE wegen fehlender Schutzhindernisse nicht ...