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Gewerbliche Nutzung Amazon Music?

| 04.05.2015 12:09 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


14:19

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe jetzt mehrfach versucht, mich mit den Rechtsgrundlagen von online erworbenen MP3s zu beschäftigen.

Ich erwerbe als DJ Musik aus unterschiedlichsten Quellen. Unter Anderem aber auch Amazon Music. Folgendes Zitat stammt aus der derzeitig gültigen Fassung der Lizenzbedingungen:

--------
2. Musikinhalte
2.1 Rechtseinräumung. Mit Bezahlung der Musikinhalte erteilen wir Ihnen vorbehaltlich dieser Vereinbarung ein nicht-ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Musikinhalte ausschließlich für den privaten und nicht-gewerblichen Gebrauch zu Ihrer Unterhaltung.

(http://www.amazon.de/gp/help/customer/display.html?nodeId=201380010)
--------

Hier wird ja ganz klar geregelt, dass ich die dort erworbene Musik nicht gewerblich nutzen darf. Also nicht in Clubs spielen darf und auch nicht auf anderen Veranstaltungen, welche gewerblich orientiert sind.

Ich bin im Internet mehrfach auf die Meinung gestoßen, dass diese Klauseln nur enthalten sind, weil die entsprechenden Anbieter gar keine gewerbliche Nutzung einschließen können (-> Zuständigkeitsbereich GEMA, GVL).

Nun also zu meiner Frage:
Ist die gewerbliche Nutzung bei Amazon Music nun eindeutig und endgültig mit der o.g. Klausel ausgeschlossen? GEMA und GVL werden selbstverständlich überall bezahlt, darf diese Musik auch dann nicht gespielt werden?

Weiter unten steht:

--------
2.2 Beschränkungen. [...] Wir erteilen Ihnen keine Rechte zu [...] öffentlicher Aufführung, [...], gewerblichem Absatz...
--------

... was ja auch klar ist - aber wenn dies von GEMA und GVL doch erteilt ist....

Vielen Dank!

04.05.2015 | 13:25

Antwort

von


(2004)
Brandsweg 20
26131 Oldenburg
Tel: 0441-7779786
Web: http://www.jan-wilking.de
E-Mail:
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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Die Lizenzbedingungen sind leider eindeutig, eine gewerbliche Nutzung der Dateien z.B. in einem öffentlichen DJ-Set ist von der Rechteeinräumung nicht umfasst. Hierzu müssten die entsprechenden weiteren Rechte vom Rechteinhaber eingeholt werden. Soweit die Urheber und Leistungsschutzberechtigten ihre Rechte an Verwertungsgesellschaften wie GEMA und GVL abgetreten haben (was nicht zwingend der Fall sein muss!), können diese Rechte auch von diesen Gesellschaften erworben werden.

Kurz gesagt: Die Lizenzbedingungen umfassen nicht das Recht zur gewerblichen Nutzung des Musikstücks, verbieten dies aber auch nicht. Sie können sich also zusätzlich von den Rechteinhabern bzw. Verwertungsgesellschaften weitere Rechte an dem Musikstück einräumen lassen, z.B. zur gewerblichen Nutzung im Rahmen einer öffentlichen Aufführung etc.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Jan Wilking

Rückfrage vom Fragesteller 04.05.2015 | 13:51

Sehr geehrter Herr Wilking,

herzlichen Dank für Ihre Antwort.

Der Lizenzvertrag zwischen Amazon und mir lässt sich dann also, wenn ich das richtig verstanden habe, beliebig ergänzen. (Also natürlich nicht der Vertrag selber, sondern die Nutzung, welche sich daraus für mich ergibt)
Ist durch Amazon, verständlicherweise, die kommerzielle Nutzung ausgeschlossen, habe ich aber durch einen anderen Lizenzverwalter für dieses Stück eine Erlaubnis über kommerzielle Nutzung, ergänzt dieser sozusagen den Amazon Vertrag?

Ich bin sehr froh über Ihre Antwort, habe bereits Titel im höheren 4-stelligen Bereich erworben und kann diese dann ja jetzt glücklicherweise weiterverwenden. Die Rechte der übrigen Lizenzverwalter sind ja bei allen Veranstaltungen und Clubs eingeholt.

Viele Grüße

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 04.05.2015 | 14:19

Vielen Dank für Ihre Nachfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:

Bei einem digitalen Download erwerben Sie ja keinen Gegenstand wie eine LP oder CD, sondern lediglich Rechte an dem Musikstück (im Fall von Amazon Music zur privaten Nutzung). An diesem Musikstück können Sie vom Rechteinhaber weitere Rechte erwerben. Dies schließen die Nutzungsbedingungen von Amazon auch nicht aus, sondern beschränken lediglich die durch den konkreten Nutzungsvertrag mit Amazon übertragenen Rechte.

Bitte beachten Sie aber neben dem Recht zur öffentlichen Wiedergabe, das regelmäßig der Veranstalter einholt, auch die neu eingeführten Tarife der GEMA für Vervielfältigungen zur kommerziellen Nutzung, die die bisher als "Laptop-Aufschlag" bezeichneten Lizenzgebühren in die Verantwortung des DJs übertragen. Wenn Sie also die von Amazon erworbenen Musikstücke zum Zwecke der kommerziellen Nutzung z.B. auf eine externe Festplatte kopieren, kann hierin bereits eine solche Vervielfältigung liegen, die von den Nutzungsbedingungen von Amazon gerade nicht gedeckt ist und daher zusätzlich vergütungspflichtig ist.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
Jan Wilking, Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 04.05.2015 | 14:22

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BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER 04.05.2015
5/5,0

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ANTWORT VON

(2004)

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