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Kann ich eine geschützte Wortmarke in einem anderen Bereich verwenden?

05.05.2015 00:38 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


Guten Abend,

ich werde bald ein Unternehmen gründen und wollte den Namen "XxxTech Machined Parts e.K." verwenden. Allerdings, nach meiner Prüfung des besagten Namens auf der Webseite vom Patentamt, habe ich gesehen, dass ein englisches Unternehmen(Xxxtech Instruments) den Namen "Xxxtech" vor Paar Jahren als Wortmarke geschützt hat.

Laut DPMAregister hat die Firma den Namen für die folgenden Waren registriert:

"Klasse(n) Nizza 09: Elektrische und elektronische Mess-, Zähl-, Aufzeichnungs-, Überwachungs-, Prüf- und Eichapparate und -instrumente;elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Verarbeitung und Anzeige von elektrischen Signalen;Leistungsanalysegeräte;Geräte zum Prüfen von Transformatoren oder anderen elektromagnetischen gewickelten Bauteilen;Frequenzgangsanalysatoren;elektrische und elektronische Apparate, Instrumente und Peripheriegeräte zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren;Computergeräte und Computersoftware zur Verarbeitung von Daten von allen vorstehend genannten Waren; Teile und Zusatzteile, soweit in dieser Klasse enthalten, für alle vorstehend genannten Waren."

Hingegen wird mein Unternehmensgegenstand wie folgt lauten:

"Groß- und Außenhandel mit:

Metallwaren, die mechanisch ganz oder halb gefertigt sind oder sich im rohen Zustand befinden bspw. legierte oder nicht legierte Rohmaterialien wie Stahl, Kupfer, Eisen, Aluminium und Erzeugnisse daraus.

Werkzeugen, Apparaten, Geräten sowie Flüssigkeiten, die in der Prüfung oder Herstellung der Metallwaren eingesetzt werden."

In diesem Zusammenhang möchte ich wissen, ob ich durch Verwendung des o.g. Namens eine Markenrechtverletzung begehen würde?

Ich bitte um eine verbindliche Antwort.

Mit freundlichen Grüßen
Frage Steller




Einsatz editiert am 05.05.2015 20:11:50

Einsatz editiert am 05.05.2015 21:23:16
05.05.2015 | 23:47

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Eine eingetragene Marke gewährt ihrem Inhaber das Recht, Dritten die Benutzung eines identischen oder ähnlichen Zeichens für Waren oder Dienstleistungen zu untersagen. Gegen einen rein firmenmäßigen Gebrauch ist sie nicht geschützt, vgl. BGH, Urteil vom 13.09.2007 - I ZR 33/05. Bei der beabsichtigten Verwendung des Zeichens "XxxTech Machined Parts e.K." als Name Ihres Unternehmens handelt es sich um einen solchen rein firmenmäßigen Gebrauch, der folglich keine Markenverletzung darstellt.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Henning Twelmeier

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