Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Markenrechtsverletzung bei Nennung von Fremdmarken im Firmennamen?

| 12.05.2015 14:14 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jan Wilking


Hallo,

ich beabsichtige ein Unternehmen zu Gründen, welches eine bekannte Fremdmarke im Namen enthält. Auch die Internetdomain soll die Fremdmarke enthalten. In diesem Fall die Marke VITRA. Die Firma soll ausschließlich original Vitra Produkte vertreiben, allerdings Gebrauchte.

Konkrete Frage: Wäre eine Firmenbezeichnung und Internetdomain namens
VITRA Designclassics bzw. vitra-markt zulässig?

Eine Genehmigung seitens des Markeninhabers liegt nicht vor.

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Wenn Sie unter der Firmenbezeichnung und Domain von der Marke geschützte Waren anbieten, liegt eine markenmäßige Benutzung vor. Eine solche Nutzung ist grundsätzlich nur mit Zustimmung des Markeninhabers zulässig.

Ohne Genehmigung des Markeninhabers sollten Sie daher die Marke daher weder in Domain noch Firmenbezeichnung verwenden und besser eine neutrale Bezeichnung wählen, um keine kostenpflichtige Abmahnung zu riskieren.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 12.05.2015 | 15:10

Vielen Dank für diese Info...
Wir haben bereits ein Unternehmen, welches mit dem Namen USM-Markt firmiert. Hier hat auch der Markeninhaber eine Abmahnung geschickt und im anschließenden Prozess verloren.

Tatsächlich vermisse ich ein wenig die Herleitung in Ihrer Schilderung. Zwar bin ich mit der Auskunft allgemein unzufrieden (ein Nein ist eben ein Nein), allerdings zeigt mein obiges Beispiel, dass es offensichtlich doch nicht ganz so einfach ist.

Auch bei meiner Webrecherche bin ich auf äusserst widersprüchliche Meinungen gestoßen.

Kurzum: Ich bin bereit, mich auf Ärger mit dem Markeninhaber einzulassen, nur möchte ich die Erfolgsaussichten im Falle eines Rechtsstreits abklären.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 12.05.2015 | 15:43

Vielen Dank für Ihre Nachfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:

Der Inhaber der Marke hat ein ausschließliches Nutzungsrecht, § 14 MarkenG. Insbesondere dürfen Dritte im geschäftlichen Verkehr ein identisches Zeichen nicht zur Kennzeichnung identischer Produkte nutzen bzw. ein identisches oder ähnliches Zeichen nicht zur Kennzeichnung identischer oder ähnlicher Produkte verwenden, sofern Verwechslungsgefahr besteht, § 14 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG. Die enge Ausnahme des § 23 MarkenG u.a. für das Ersatzteil- und Zubehörgeschäft dürfte in Ihrem Fall nicht greifen. Ich könnte mir nur vorstellen, dass die Klage mangels markenmäßiger Benutzung abgewiesen wurde. Markenmäßige Benutzung liegt vor, wenn durch die Verwendung des Unternehmenskennzeichens - etwa durch die Anbringung auf den Waren oder durch die Verwendung in der Werbung für die Waren oder Dienstleistungen beispielsweise in Katalogen oder im Rahmen eines Internet-Auftritts - der Verkehr zu der Annahme veranlasst wird, dass eine Verbindung zwischen dem angegriffenen Unternehmenskennzeichen und den Waren oder Dienstleistungen besteht, die der Dritte vertreibt (EuGH GRUR 2007, 971 - Céline; BGH, GRUR 2008, 254 - THE HOME STORE). Hiervon gehe ich nach Ihrer Schilderung aber aus.

Sie können mir aber gerne das von Ihnen genannte Urteil per E-Mail zusenden, damit ich es mir einmal ansehen kann.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen und verbleibe

mit freundlichen Grüßen.

Bewertung des Fragestellers 12.05.2015 | 16:35

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Trotz meiner relativ provokanten Nachfrage ist dieser Herr konstruktiv, ruhig, ja sogar hoch professionell geblieben. Respekt, das erlebt man selten."