Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, Seite A (Bild : https://dl.dropboxusercontent.com/u/7682/1/1.png ,Bild 2: https://dl.dropboxusercontent.com/u/7682/1/1.1.png,Bild 3: https://dl.dropboxusercontent.com/u/7682/1/1.2.png) wurde in einem Clean-Room Verfahren hergestellt. Vorbild war Seite B (Bild 1:https://dl.dropboxusercontent.com/u/7682/2/2.png,Bild 2: https://dl.dropboxusercontent.com/u/7682/2/2.1 ...

Ich arbeite für einen Hersteller von Druckmaschinen. Vor einigen Jahren habe ich ein von mir aufwendig angefertigtes und sehr hochwertiges Foto (mit meinem Namen versehen) selbst auf einer der Maschinen drucken dürfen. Es gab keinen Vertrag dazu. Seitdem hat mein Arbeitgeber diese Fotodatei in mindestens zwei Fällen für eigene Zwecke ohne meinen Namen genutzt und ohne mit mir darüber zu reden od ...

Guten Tag, Als gewerblich tätiger selbständiger Trainer halte ich Seminare zu Kommunikationsthemen ab. Häufig entdecke ich in Spielfilmen Ausschnitte, die sich wunderbar dazu eignen, bestimmte kommunikationstechnische Probleme, Lösungen oder Verhaltensweisen zu illustrieren. Diese Ausschnitte dauern allenfalls 5 bis 10 Minuten. Ich möchte mir die DVD zu diesem Film kaufen und den Ausschnitt ...

Ich möchte unter der Marke Art of Bliss sowohl unter www.art-of-bliss.de (Domain schon gesichert über den Anbieter pictrs.de) als auch offline Fotografien/Fotodesign vertreiben sowie unter www.art-of-bliss.me (wordpress) einen Blog schreiben. Nun habe ich nach Recherchen im Internet einen Künstler gefunden, Sean Moran, der unter http://artofbliss.com/ Kunst und Fotografien verkauft (weitere In ...

Ich arbeite an einer eigenen Website rund um das Thema Kultur verschiedener Laender. Auf der Suche nach einer moeglichen Domain bin ich auf das Wort "coolture" gestossen und koennte mir vorstellen, dies kombiniert mit einem anderen Wort als Domain Namen zu verwenden, also zum Beispiel: coolture-wortxy.com oder www.wortxy-coolture.de Nun habe ich gesehen, dass "coolture" alleinstehend und in Ver ...

1) Darf ich eigene Bilder von berühmten Persönlichkeiten der Zeitgeschichte, die bereits verstorben sind (z.B. Mozart, Bach, Beethoven etc.) malen bzw. digital erstellen und diese dann online veröffentlichen und verkaufen? Es geht bei meiner Frage ausschließlich um von mir selbst erstellte Portraits dieser Persönlichkeiten, NICHT um Nachahmungen derer Werke. Das konkrete Vorhaben ist, eine Comi ...

Sehr geehrte Auftragnehmer, bei Amazon wird ein Produkt angeboten. dieses Produkt hat in der Suche und auf der Detailseite ein Zusatz "von XY". Als Beispiel: iPhone Hülle - von quatro quatro ist in diesem Fall eine eingetragene Marke. Bei dieser Hülle handelt es sich um ein Produkt, welches nur über Händlerseiten aus China gekauft werden kann. (Beispiel alibaba.com aliexpress.com) E ...

Die A GmbH beabsichtigt gemeinsam mit einer externen Person (Ideengeber) eine neue Gesellschaft zu gründen (B GmbH). A GmbH soll an der B GmbH 20% halten, der Ideengeber 80%. Die B GmbH soll das Geschäftsmodell einer neu zu entwickelnden Software betreiben. Alle Rechte an dieser Software sollen ausschließlich bei der B GmbH liegen. Mittelfristig will die B GmbH Risikokapital von einem I ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ein Bekannter von mir stellt mit seiner neu erworbenen Firma Produkte aus Acrylglas her. Kunden können einfache Plexiglas/Acrylglaszuschnitte (Platten) erwerben oder aber alle möglichen Hauben, Abdeckungen, Displays, Spuckschutze, Präsentierhauben für Lebensmittel, Lostrommeln etc pp. - Aber er stellt auch Schutzhauben für Kunstwerke her also Boxen in denen Artefak ...

Wir würden gerne ein Internetprojekt inklusive Content und WordPress Theme verkaufen, allerdings wollen wir vertraglich vereinbaren, dass das Theme, welches wir mitverkaufen, exklusiv auf dem verkauften Projekt benutzt werden darf. Hintergrund: Wir haben ein eigenes Theme von Grund auf entwickelt und programmiert. Da wir mehrere Portale betreiben und überall das gleiche Theme benutzen, jetzt a ...

Guten Tag! Ich betreibe eine Website, die sich mit der Zeit vom 16. bis 18. Jahrhundert befasst. Diese Seite würde ich gern mit Bildern und Texten aus dieser Zeit "aufpeppen". Darf ich Bilder bzw. Bilder von Texten sowie den reinen (also abgeschriebenen) Text aus Büchern dieser Zeit (1500 bis 1800), die z.B. bei Google Books oder bei einem wissenschaftlichen Digitalisierungsdienst online ste ...

Hallo, ich gebe ein Motorradtraining, das sich mit dem Handling des Motorrades befasst. Dieses Training wird nach einem eigens entwickelten Konzept veranstaltet und differiert komplett zu anderen Trainings, die z.B. vom ADAC angeboten werden. Das Konzept beinhaltet Übungen, die so nie gemacht werden, ist dadurch einzigartig und geniesst große Beliebtheit. Nun wird das Training von anderen (gewe ...

Guten Tag, ich habe eine Visualisierung verkauft und es leider versäumt auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Angebot hinzuweisen . Jetzt möchte ich das Foto auch auf meiner Website als Referenz anzeigen, der Käufer hat seine Zustimmung aber verweigert. Nutzungsrechte wurde nicht vereinbart. Wenn ich das Bild nun von einer anderen Perspektive aus mit anderen Möbeln usw. verwende, ist da ...

Hallo, wir möchten einen Club/e.V. für Mercedes-Freunde gründen und Treffen organisieren. Frage: Dürfen wir uns z.B., ohne Genehmigung des Markenhinhabers "Mercedes-Club-Dortmund" nennen und ein Treffen "Mercedes Treffen Dortmund" nennen? Danke für Ihre Einschätzung.

Einsatz editiert am 23.03.2015 19:25:48 ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir betreiben seit 2011 erfolgreich den Hula Hoop - Onlineshop "Happy Hooping" unter www.HappyHooping.de. Lieferung erfolgt weltweit, den größten Anteil machen jedoch deutsche und europäische Kunden aus. Die Hula Hoop Reifen fertigen wir selbst und diese sind so nur bei uns erhältlich und mit unserem Logo gelabelt. . Der einzige relevante deutsche Mitbewerber l ...

Ich möchte innerhalb der Cooling-off-Phase (GM-Anmeldung) einen Abgrenzungsvorschlag an die Gegenseite unterbreiten und habe ggf. vorher einige Rückfragen an die Gegenseite zu der widersprechenden Marke. Welche Handlungen genau können in dieser außeramtlichen Vergleichsphase gegnerische Anwaltsgebühren, für die ich aufzukömmen hätte, auslösen? Ist es nur die Annahme meines Vergleichsangebotes d ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ein Investor springt aus privaten Gründen ab, hat aber zuvor alle Unterlagen eingesehen (Businessplan, etc.). Wie können wir uns, die restliche Investoren und ich als beherrschender Gesellschafter und Urheber, davor schützen dass er nicht versucht alleine das Vorhaben umzusetzen? Nur als Sicherheit für die restliche Investoren. Vielen Dank. D.B.

Einsa ...

Die Fragen stellen sich als Anmelder einer Europäischen Gemeinschaftsmarke im Verfahrensstand der „Cooling-Off-Frist" eines Widerspruchsverfahrens. Ab dem kontradiktorischen Teil des Widerspruchsverfahrens sind gegnerische Vertretungskosten ja durch das Amt auf 300 EUR begrenzt. 1. Ist es möglich, durch den direkten Kontakt zu den Anwälten des Widersprechenden innerhalb der Cooling-off-Fris ...

Ich suche auf diesem Wege einen im Urheberrecht und Fotorecht erfahrenen Rechtsanwalt, der Interesse hat, einen von mir neu gestarteten Dokumentationsservice für Bildrechtsverletzungen zu testen und diesbzgl. Feedback zu geben, was aus anwaltlicher Sicht noch wünschenswert wäre, um solch einen Service letztlich auch für die eigene Mandantschaft in Anspruch zu nehmen. Der ausgelobte Einsatz bezi ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich denke die Frage ist nicht schwierig und für Fachanwälte sehr leicht zu beantworten, jedoch benötige ich hier einmal Klarheit, da mir unterschiedliche Dinge mitgeteilt wurde. Annahme: Ich kaufe Produkte bei BVB, Bayern, Schalke, Wolfsburg, Frankfurt, etc. Diese kaufe ich wahlweise über Internetplattformen, direkt vom Verein oder beziehe diese legal aus a ...