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Nutzung einer 'zurückgewonnenen' Domain

| 27.04.2015 15:13 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


Vor Jahren habe ich unter einer Domain ein Projekt betrieben. Die Domain war ein Fantasiename. Dann habe ich das Projekt - also die Inhalte, welche unter der Domain hinterlegt waren, ein thematisch passendes eBook und die Domain - an einen Interessenten verkauft. Einen Vertrag gibt es nicht, lediglich eine Rechnung mit Text "Verkauf Domain beispielsweise*de mit Inhalten und eBook".

Nun habe ich gesehen, dass dieser Käufer nach etwa drei Jahren das Projekt nicht mehr betreibt. Die Domain hat er auslaufen lassen. Ein Domain-Händler hat sich die Domain gesichert, als sie wieder frei und für Jedermann verfügbar war.

Ein Warenzeichen zu dem Fantasienamen wurde nie eingetragen.

Meine Frage: wenn ich nun die Domain von dem Domain-Händler kaufe, darf ich dann unter dieser Adresse wieder ein Projekt betreiben, welches das identische Thema wie vor meinem Verkauf hat? Die Inhalte würden komplett neu erstellt werden, ich würde also keine verkauften Inhalte nutzen.
27.04.2015 | 21:06

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Hat der Erwerber tatsächlich das gesamte Projekt, also auch einen etwaigen Vertrieb des eBooks mit dem Fantasienamen, endgültig aufgegeben, dürfte das Vorhaben unter Berücksichtigung Ihrer weiteren Angaben zulässig sein. Nicht eingetragene geschäftliche Bezeichnungen, d. h. Unternehmenskennzeichen und Werktitel, sowie Namensrechte erlöschen nämlich in der Regel durch die vollständige Aufgabe des Gebrauchs. Bei einer nur vorübergehenden Unterbrechung der Benutzung oder bei einem Kennzeichen mit fortbestehender Verkehrsgeltung kann jedoch eine andere Beurteilung geboten sein.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Henning Twelmeier

Rückfrage vom Fragesteller 27.04.2015 | 22:30

Besten Dank für Ihre Einschätzung.

Eventuell könnte mir ja der ehemalige Käufer Schwierigkeiten bereiten, indem er das Projekt unter einer anderen Domain wieder aufnimmt. Nicht weil er es sowieso vorhatte, sondern um eben Ärger zu bereiten.

Würden Sie die Aufgabe der Domain als vollständige Aufgabe betrachten?

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 27.04.2015 | 23:05

Sehr geehrter Fragesteller,

gerne beantworte ich Ihre Nachfrage wie folgt:

Wenn der ehemalige Käufer das Projekt unter einer anderen Top-Level-Domain wieder aufnehmen würde, könnte das tatsächlich zu Schwierigkeiten führen. Dann käme es auf die Umstände des Einzelfalls an. Prima facie spricht eine freiwillige Aufgabe der Domain jedoch dafür, dass die Zeichenbenutzung tatsächlich beendet und nicht nur unterbrochen wurde.

Mit freundlichen Grüßen

Henning Twelmeier

Bewertung des Fragestellers 28.04.2015 | 12:40

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