Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

HAllo ich war Mitliged eines Sportvereins und habe für eine Abteilung unentgeltlich, ohne Auftrag und ohne dafür Nutzungsrechte abzutreten ein Logo entworfen. Ich habe es in meiner Freizeit entworfen und einfach gefragt ob ich es in der Abteilung verwenden kann. Das wars. keine mündlichen oder schriftlichen VEreinbarungen. Diess Logo wurde auch in den Trainngsraum gemalt. Nun habe ich den VErein ...

Ich habe das Problem, dass Ebay meine Angebote mit der Bezeichnung "Gear-Lock" aufgrund einer Markenrechtsverletztung entfernt hat. Der Inhaber hat diesen Begriff mit noch ein wenig mehr Text und einer Abbildung als Wort-Bildmarke 2014 eintragen lassen. Der Begriff bezeichnet bei mir die Innenverzahnung einer Stecknuss in einem Steckschlüsselsatz. Der Begriff wird sowohl von mir, als auch von a ...

Sachverhalt: A betreibt in der Stadt X eine Club-Diskothek namens M. Er beauftragt regelmäßig den Veranstalter B für die Durchführung von inzwischen sehr erfolgreichen Events in seinem Club M. In derselben Stadt X betreibt C im Wettbewerb zu A ebenfalls eine Club-Diskothek namens K. C lädt die beiden Inhaber des Veranstalters B zu einem Gespräch, an dem neben C auch sein Rechtsanwalt und sein ...

Hallo, ich möchte ein ehemaliges Gefängnis erhalten (zu diesem Zweck wurde auch ein Verein gegründet) und es auch vermieten und z.B. eine Webseite dafür erstellen. Darf ich das Gefängnis als "JVA" und "Justizvollzugsanstalt" bezeichnen? (Falls nicht: Bitte mit Fundstelle begründen) Darf ich es auch als "JVA <Stadtname>" oder "Justizvollzugsanstalt <Stadtname>" bewerben? (Falls nicht: Bitte wi ...

Wir wollen als Stadtverwaltung aus Anlass des 20jährigen Bestehens einer Einrichtung der Altenhilfe eine Broschüre herausgeben. Diese enthält im Wesentlichen Lebensgeschichten von Senioren, die wir interviewten. In den vergangenen Monaten haben wir außerdem aus verschiedenen Publikationen/Büchern Zitate von berühmten lebenden und verstorbenen Persönlichkeiten zum Alter zusammengetragen, wie z.B.:" ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe diverse PLR Artikel erworben (Musik, ebooks, Webgrafiken) und möchte diese im Internet auf Auktionsplattformen und im Webshop für persönliche und kommerzielle Nutzung anbieten. Bei Artikeln mit "Private label rights" wird es in der Regel erlaubt, dass man unter eigenem Namen verkauft oder sogar selbst als Autor auftritt. Meine Frage wäre, wer für die Inha ...

Ich habe vor etwa einem Jahr einen deutschen Adelstitel als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen lassen. Es handelt sich hierbei ausdrücklich NICHT um einen gekauften Phantasienamen- bzw. Titel von Ebay etc. sondern um einen echten Namen zw. Titel eines bereits im 16. Jahrhundert ausgestorbenen deutschen Adelsgeschlechtes, den es auch nur einmal gibt. Die entsprechende Eintragu ...

Ich plane, ausgewählte Zitate als Drucke unter Kennzeichnung des Urhebers zu verkaufen. Kann ich dies einfach machen, wenn die Zitate bestimmte Kriterien (z.B. Alter) erfüllen oder muss ich dafür eine Erlaubnis einholen? Änderst es etwas, wenn ich diese Zitate grafisch aufwerte und z.B. eine Zeichnung hinzufüge oder ist die Beurteilung dann noch die gleiche? ...

Ich plane derzeit Bilder von verschienen Plüschtieren eines Herstellers selbst zu erstellen und diese als Abdruck zu verkaufen. Die Figuren sollen dabei Szenen darstellen (z.B. Freundschaft, Vertrauen etc.). Muss ich den Hersteller der Plüschfiguren um Erlaubnis fragen? Das Markenlogo des Herstellers ist dabei nicht erkennbar. Mich interessiert aber auch, ob die Rechtsfolge eine andere ist, wenn d ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte ein in Handarbeit gefertigtes Produkt zum Verkauf anbieten. Für ein ähnliches Produkt gibt es bereits ein eingetragenes Design (Designnummer: 402013002354-0001). Was muss sich unterscheiden? ...

Guten Tag, ich habe eine Frage was Markenrechte angeht. Ich habe von einer Website 3 unterschiedliche Accessoires bestellt, die alle getrennt geliefert werden. Durch das Internet habe ich aber erfahren, dass die chinesischen Händler meistens Plagiate verschicken und die Logos allerdings auf den Bildern der Website weg-retuschiert sind, sodass man vor der Bestellungen teilweise auch nicht erkenn ...

Wir betreiben ein kleines Onlinespiel und bieten interessierten Spielern die Möglichkeit ihre Daten aus einem anderen Onlinespiel eines Mitbewerbers zu kopieren. Zu diesen Zweck gibt der Spieler seine Zugangsdaten bei uns ein und im Hintergrund werden die benötigten Daten vom Server des Mitbewerbers ausgelesen und in ähnlicher Form bei uns abgelegt. Eine Veränderung der Daten bei dem Mitbewer ...

Hallo, wenn man mit markenrechtlich geschützen Waren, in diesem Beispiel Uhren, handeln möchte, was muss man beachten? In diesem Fall geht es um den Einkauf von z.B. einem Großhändler und den Weiterverkauf. z.B. über das Internet an Endkunden(bspw. eBay). Die handelnde Person besitzt einen Gewerbeschein und hat keinen Händlervetrag mit dem Markeninhaber. Bei der Ware handelt es sich um Orig ...

Guten Tag, ich möchte mich ab dem 1.4.2015 als "Rheinländischer Kälte- & Klimafachhandel" titulieren. Was ich mittlerweile schon gelernt habe, man kann wohl den Firmennamen über 3 Plattformen eintragen bzw. sichern lassen (Ordnungsamt, ist ein MUSS, Handelsregister und Patentamt ein KANN) Mir geht es primär darum, dass ich nicht nach einem Monat, oder auch nach 3 Jahren von Externen Untern ...

Guten Tag, meine Frage bezieht sich auf ein Interview mit einer Person, das ich vor ca. 5 Jahren geführt und auf meinem Blog veröffentlicht habe. Es ist noch heute online und wird ca. 3xtäglich angekickt. Aus verschiedenen Gründen möchte ich dies Interview jetzt löschen. Hat der Interviewte ein Mitsprache- oder Einflussrecht? Es handelt sich um meinen Blog, den ich allein verantworte. Vielen D ...

Hallo, ich würde mir gerne eine zusammengeschriebene Wortmarke anmelden (Beispielhaft) "Tischezb" Es gibt schon eine Wort/Bildmarke mit dem erkennbaren Schriftzug (Beispielhaft) "ZB Tische & Stühle", es kann auch "zb Tische & Stühle" sein. Unter der Wortmarke "Tischezb" möchte ich Tischzubehör verkaufen. Unter der Wort/Bildmarke "ZB Tische & Stühle" werden Tische und Stühle verkauft. Die E ...

Ich habe einem Kollegen maßgeblich bei einer kleinen medizinischen Studie (randomisiert prospektiv) unterstützt. Meine Aufgabe war es bei der Patientenrekrutierung und Datenauswertung mitzzuhelfen. Ich wurde damals mit dem Versprechen geködert, als zweiter Autor auf den Publikationen zu erscheinen. Ab 8. Februar findet unsere große Jahrestagung statt, wo auch das Poster/Abstract veröffentlicht wir ...

Hallo, wir möchten eine Bar eröffnen die nach einem besonderen Automodell benannt werden soll, aber sonst nichts damit zu tun hat, da die Bedeutung aus unserer Sicht eine ganz andere ist. Der unterschied wäre das bei unserem Wort bei der Buchstabe " o " dieses hier verwendet wird " ô ". Sonst würden diese komplett identisch sein. Also z.B. statt Auto wäre es dann Autô. Nun ist unsere ...

Sehr geehrte Damen und Herren, mein noch in der Gründung befindliches Unternehmen soll Spielbausteine aus Gips für Erwachsene und Kinder herstellen und verkaufen. Im Firmenname und als Markenname für die Produkte würde ich gerne "Kaju" führen. Angelehent an das franz. caillou = Steinchen. Ein Logoentwurf und erste Produkte sind unter www.kaju.eu einzusehen. Nun musste ich feststellen das die ...

Hallo, im Grundlagenteil meiner Dissertation möchte ich gerne Abbildungen aus verschiedenen Quellen verwenden. Klar und selbstverständlich ist, dass hierzu die jeweilige Quelle korrekt zitiert werden muss und dass im Falle von Copyright-geschützten Abbildungen der Rechteinhaber um Erlaubnis gefragt werden muss. Letzteres gilt auch wenn Veränderungen an der Abbildung durchgeführt werden sollen ( ...