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Eintragungsfähige Wortmarke

| 24.08.2015 14:38 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden
Sehr geehrte Damen und Herren,

ist die Wortmarke "Begeisterungsfaktor" für die Leitklasse 41 schutzfähig?

Danke für die Beantwortung und beste Grüße

Jürgen Weimann
24.08.2015 | 15:17

Antwort

von


(128)
Westliche Karl-Friedrich-Str. 56
75172 Pforzheim
Tel: 07231 58936-0
Web: http://www.tm-patent.de
E-Mail:
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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Nach meiner Auffassung fehlt es der von Ihnen genannten Marke an der erforderlichen Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Daneben besteht auch ein Freihaltebedürfnis gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Für Dienstleistungen der Klasse 41, darunter Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport, werden die angesprochenen Verkehrskreise den Begriff als bloße Merkmalsangabe dahingehend verstehen, dass diese Dienstleistungen einen hohen Begeisterungsfaktor haben und somit geeignet sind, die Kunden zu begeistern.

Durch den im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt ist der Begriff "Begeisterungsfaktor" zur Unterscheidung der betrieblichen Herkunft von Dienstleistungen der Klasse 41 nicht geeignet. Er wird daher vom Deutschen Patent- und Markenamt voraussichtlich als schutzunfähig angesehen werden.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Henning Twelmeier

Bewertung des Fragestellers 24.08.2015 | 15:54

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BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER 24.08.2015
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