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Auto Namen benutzen

29.08.2015 10:03 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


Hallo, ist es rechtlich erlaubt auf T Shirts, Tassen und Mützen us.w. den Spruch: Keep calm mit den Auto Marken Namen zu drucken:

zum Beispiel:

Keep calm and drive a Citroen
Keep calm and drive a Audi
Keep calm and drive a Bugatti

Ein Hersteller Logo wird nicht genutzt - nur der reine Name in Druckschrift Arial

Danke

Einsatz editiert am 30.08.2015 09:32:01

30.08.2015 | 17:39

Antwort

von


(149)
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75172 Pforzheim
Tel: 07231 58936-0
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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Die genannten Automarken sind im Inland bekannt, dasselbe gilt auch für die meisten anderen Automarken. Gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG kann der Inhaber einer im Inland bekannten Marke deren Benutzung auch für solche Waren untersagen, die nicht denen ähnlich sind, für die die Marke Schutz genießt. Voraussetzung dafür ist, dass hierdurch die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausgenutzt oder beeinträchtigt wird.

Der von Ihnen beschriebene Aufdruck auf T-Shirts, Mützen oder Tassen dient nicht nur der Verzierung, sondern stellt eine Markenbenutzung in dem vorgenannten Sinne dar. Gerade bei typischen Merchandisingartikeln wird der Verkehr regelmäßig annehmen, dass diese vom Markeninhaber selbst oder von einem autorisierten Lizenznehmer stammen.

Im vorliegenden Fall dürfte zudem von einer unlauteren Ausnutzung der Unterscheidungskraft der bekannten Automarken auszugehen sein, weil Sie beim Vertrieb Ihrer Produkte gezielt von dem besonderen Maß an Aufmerksamkeit profitieren würden, das mit einer Verwendung dieser Automarken einhergeht.

Für Ihr Vorhaben benötigen Sie daher die Zustimmung der jeweiligen Markeninhaber.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Henning Twelmeier

Rückfrage vom Fragesteller 01.09.2015 | 08:58

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Stellungnahme.

Wenn bei dem Druck die Autonamen weggelassen werden und auf dem Tshirt / Tassen usw. würde dann nur stehen:

- Keep calm and Drive on -

Ist es denn rechtlich erlaubt folgende Artikelbeschreibung zu nutzen - z.B. für ebay - shop usw.

Uhr 2010 - Keep calm and Drive on - Für BMW Auto Fans
Uhr 1245 - Keep calm and Drive on - Für Honda Motorradfans

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 01.09.2015 | 10:22

Sehr geehrter Fragesteller,

in diesem Fall würde zwar keine Markenbenutzung im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG mehr vorliegen, die Erwähnung der Marke in der Artikelbeschreibung dürfte aber wegen des damit verbundenen Imagetransfers als unlautere vergleichende Werbung gemäß § 6 Abs. 2 Nr. 4 UWG in Verbindung mit § 3 UWG unzulässig sein. Das gilt jedenfalls dann, wenn Sie als gewerblicher Verkäufer auftreten.

Mit freundlichen Grüßen

Henning Twelmeier

ANTWORT VON

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