Sehr geehrter Fragesteller,
Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:
Ersatzteile für das iPhone wie zum Beispiel Displaymodule, Rahmen oder sonstige Gehäuseteile sind in Deutschland durch zahlreiche eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt. Der Vertrieb solcher Ersatzteile ist daher fast immer nur mit Zustimmung der Firma Apple Inc. rechtlich zulässig. Gleiches gilt für den Import solcher Ersatzteile von China nach Deutschland.
Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.
Mit freundlichen Grüßen
26. September 2016
|
20:31
Antwort
vonRechtsanwalt Henning Twelmeier
Westliche Karl-Friedrich-Str. 56
75172 Pforzheim
Tel: 07231 58936-0
Web: https://www.tm-patent.de
E-Mail:
Rechtsanwalt Henning Twelmeier
Rückfrage vom Fragesteller
27. September 2016 | 11:32
"Der Vertrieb solcher Ersatzteile ist daher fast immer nur mit Zustimmung der Firma Apple Inc. rechtlich zulässig"
Jedoch nur Fast wie Sie es schildern.
Die Displays werden von unzähligen deutschen Firmen bei ebay Angeboten da kann es doch nicht geschützt sein ? Im netz wurde Ich über das nicht fündig was die Displays angeht
Ich bitte um konkrete Auskunft über die Displays die als ersatzteile dienen fürs Iphone.
Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt
27. September 2016 | 11:48
Sehr geehrter Fragesteller,
die Displaymodule für das iPhone sind zum Beispiel durch die eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster Nr. 001260624-0020 und 001260624-0021 geschützt. Diese können Sie hier selbst einsehen:
https://euipo.europa.eu/eSearch/#details/designs/001260624-0020
https://euipo.europa.eu/eSearch/#details/designs/001260624-0021
Mit freundlichen Grüßen
Henning Twelmeier
