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Esatzteile für Handys

25.09.2016 11:53 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


Wie sieht es mit ersatzteile für Handys aus zb. Komplettdisplay für Iphone
sichtbare ersatzteile für Handys jedoch ohne Marken Logos auf den ersatzteile

-Komplettdisplay
-Rahmen fürs Handy

alles aber Ohne Marken Logo

sind diese ersatzteile rechtlich geschützt, wie Patent, Geschmacksmuster Designschutz?

Oder ist es möglich diese von China zu Importieren und in Deutschland verkaufen

Einsatz editiert am 26.09.2016 14:41:27
26.09.2016 | 20:31

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Ersatzteile für das iPhone wie zum Beispiel Displaymodule, Rahmen oder sonstige Gehäuseteile sind in Deutschland durch zahlreiche eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt. Der Vertrieb solcher Ersatzteile ist daher fast immer nur mit Zustimmung der Firma Apple Inc. rechtlich zulässig. Gleiches gilt für den Import solcher Ersatzteile von China nach Deutschland.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Henning Twelmeier

Nachfrage vom Fragesteller 27.09.2016 | 11:32

"Der Vertrieb solcher Ersatzteile ist daher fast immer nur mit Zustimmung der Firma Apple Inc. rechtlich zulässig"

Jedoch nur Fast wie Sie es schildern.

Die Displays werden von unzähligen deutschen Firmen bei ebay Angeboten da kann es doch nicht geschützt sein ? Im netz wurde Ich über das nicht fündig was die Displays angeht

Ich bitte um konkrete Auskunft über die Displays die als ersatzteile dienen fürs Iphone.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 27.09.2016 | 11:48

Sehr geehrter Fragesteller,

die Displaymodule für das iPhone sind zum Beispiel durch die eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster Nr. 001260624-0020 und 001260624-0021 geschützt. Diese können Sie hier selbst einsehen:

https://euipo.europa.eu/eSearch/#details/designs/001260624-0020
https://euipo.europa.eu/eSearch/#details/designs/001260624-0021

Mit freundlichen Grüßen

Henning Twelmeier

ANTWORT VON

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