Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Guten Tag, meine Selbstständigkeit liegt zwar noch etwas hin, da mir aber ein guter Firmenname eingefallen ist, habe ich jetzt aber mal geprüft ob dieser bereits vergeben ist. Ich möchte mich als Ernährungsberatung in DE selbstständig machen, vorerst als Kleingewerbe. Es gibt aber bereits ein Restaurant in DE das diesen Namen im DPMA eingetragen hat. Darf ich mir "xy&xy (<- also so wie da ...

Hallo, folgender Fall: Es gibt ein "Internetradio" (bei der zust. Landesmedienanstalt sowie GEMA und GVL gemeldet) welches neben dem öffentlichen Audiostream auch einen Videostream des sendenden Moderator aus dessen Studio öffentlich zugänglich macht. Während nun aktuell Musik läuft und der Moderator im Bild zu sehen ist blendet dieser zum aktuell laufenden Musiktitel auch das dazugehörige ...

Ich möchte einen YouTube Kanal eröffnen, auf dem ich Videos zum aktuellen geschehen über powerpoint präsentieren möchte. Ich würde die Informationen aus dem Internet zusammenstellen (aus mehreren Quellen) und nur die Informationen herausnehmen. Diese gewonnenen Informationen würde ich in einer Mindmap zusammenfassen und neu strukturieren. Und dann als Fließtext sowie der Powerpoint gewinnbringend ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich möchte im Internet Parodie T-Shirts, von bekannten Firmen bzw. Marken verkaufen, habe aber bedenken zwecks Urheberrechtsverletzungen oder Markenrechtsverletzungen. Ich möchte also, bevor ich starte, auf Nummer sicher gehen, um nicht abgemahnt zu werden. Die Shirts sollten ähnlich wie das bekannte Puma / Coma Shirt werden und/oder das Logo einer Marke trag ...

Ich möchte eine Wortmarke schützen lassen, die ich für zukunftsträchtig halte. Es wäre möglich, dass die Unterscheidungskraft fehlt (Dienstleitung). Aus meiner Sicht stellen sich zwei Möglichkeiten dar: a) ich kann zunächst die Eintragungsfähigkeit anwaltlich prüfen lassen und bei einem negativ- Bescheid die Anmeldung fallen lassen, also erst gar nicht vornehmen b) ich kann die Wortmark ...

Guten Abend, Ich biete nebenberuflich aus Spass und um einbisschen Geld nebenher zu verdienen, Katzenbetreuung an. Im gleichen Ort gibt es einen Anbieter der nennt sich wie folgt: Katzenbetreuung XXX(=Stadtname). Ich habe mein Interesse bezüglich dieser Tätigkeit im Dezember 2019 begonnen und habe mich wie folgt genannt : Katzenbetreuung XXX & Umgebung. Ich habe heute durch eine ...

Hallo, ich plane ein alkoholisches Getränk (Likör oder Brand) auf den Markt zu bringen. Der Name des Produktes enthält einen konkreten Ortsnamen/Stadtnamen, der wie ein Absender wirkt. Ähnliches Beispiel: Duisburger Bienenstich. Muss ich dafür eine Genehmigung der Gemeinde/Stadt einholen? Ich freue mich über eine kurze Einschätzung. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, das Konzept Popcorn Time basiert auf einem Torrent-Netzwerk. Beim Ansehen von urheberrechtlich geschützten Filmen kommt es zum Download und zum Share der Datei mit anderen Nutzern, die Popcorn Time ebenfalls nutzen. Das führt in der Regel dazu, dass Filmverleiher und Filmproduzenten Abmahnungen an die Nutzer verschicken, da die IP durch das Teilen von Torrent-File ...

Hallo, Ich habe eine Spielidee, die sehr speziellen Spielmechaniken und -regeln sind jedoch bereits in einem anderen Spiel verarbeitet und fast identisch. Wir möchten wissen, ob und inwiefern es hier zu einer Urheberrechtsverletzung kommen kann, wenn unser neues Spiel nur durch die im Spiel behandelte Thematik (Thema Reisen) vom ursprünglichen Spiel (allgemeinere Themen und Begriffe) abweich ...

Wir würden gerne als Produktnamen Namen von Orten nutzen, wie zum Beispiel das indonesische Örtchen "Canggu" oder den Namen "Banzai" von dem hawaiianischen Surfspot "Banzai Pipeline". Die Namen sollen nicht als Marke angemeldet werden, sondern nur als Produktname genutzt werden. Ist das rechtlich möglich? ...

Schönen guten Tag! Ich habe gelesen, dass der Begriff "Malle" geschützt ist. Ich las, dass "europaweit ist „Malle" für Tonträger, Werbung, Ausstrahlungen für TV- und Rundfunksendungen, sowie Partys geschützt." Es geht um das Thema Tonträger, ich bin Songschreiber und Sänger. 1. Darf mein Liedtitel also nicht das Wort "Malle" enthalten? 2. Kann ich im Liedtitel dann "Mallorca" schreiben, i ...

Hallo! Ich möchte als Psychologin eine Personenmarke aufbauen. Mit dieser möchte ich auch kostenpflichtige Leistungen im Sinne eines reinen Online-Business anbieten (z.B. Online-Kurs) sowie einen Podcast führen und Bücher veröffentlichen. Mit meinem ursprünglichen Nachnamen werde ich Wettbewerbsnachteile haben, da dieser kaum aussprechbar und mit den Inhalten und Werten der Personenmarke (z.B ...

Sehr geehrte Damen und Herren, darf ich als Inhaber einer Werbeagentur für einen Kunden Marken anmelden (Wort-Bild-Marke), oder ist das eine unzulässige Rechtsberatung, die nur Anwälten zusteht? Wir füllen die Formulare aus, erstellen die Zeichnungen, lassen vom Kunden unterschreiben und reichen an DPMA ein. Mit freundlichen Grüßen Achim Erbeck ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe am Freitag ein Schreiben von einer Anwaltskanzlei erhalten, die behaupten ich missbrauche den Firmennamen ihrer Mandatin. Ich habe eine kleine Speachschule in Wien, sie heißt Lingua International. Die Sprachschule, deren Firmennamen ich missbrauche heißt Inlingua. Es geht hier um zwei Buchstaben, die laut der Anwältin für das Wort "international" stehen. ...

Hallo, ich habe mir eine vor eine paar Jahren gelöschte Marke (Wort-Bild-Marke) eines Wettbewerbers schützen lassen. Wenn dieser die nun verwendet, kann ich ihm das untersagen? Er hat diese zwar noch im Gebrauch, aber sehr selten. Auch die Öffentlichkeitswirkung der Marke ist seit dem Zeitpunkt der Lösung stark zurückgegangen. Es handelt sich hier um einen nichteingetragenen Verein/Wählergru ...

Sehr geehrter Herr/Frau Anwalt/Anwältin, vor der Formulierung unserer Frage kurz der Sachverhalt: 1988 hat unsere Gemeinde einen Wettbewerb WOHNUMFELDVERBESSERUNG durchgeführt, der in seinen wesentlichen Teilbereich die Freiflächengestaltung im Bereich der Kirchstraße im Historischen Umfeld der 1125 Jahre alten Basilika zum Inhalt hatte. Diesen Wettbewerb hat ein namhaftes Architekturbüro ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin Grafik - Designerin und erstelle im Kundenauftrag immer wieder einmal kleinere Grafiken, welche für den Einsatz auf der Kunden-HP gedacht sind. Bei den Grafiken handelt es sich zum Teil um medizinische Bilder, zum Beispiel um eine Inkontinenz darzustellen. Da eine Blase ja nunmal eine Blase ist und der Aufbau einer Blase immer gleich ist, gibt es hier ...

Guten Tag, in meinem Debütroman möchte ich zwei Musikzitate verwenden und würde gerne wissen, was ich zu beachten habe, damit es keine rechtlichen Probleme mit dem Urheberrecht oder sonstigem gibt. Auch wäre eine Prüfung der Passagen gut, um abzusichern, ob ich das Zitat richtig verwende ohne Probleme zu bekommen, nämlich als künstlerisches Mittel (ggf. ohne Belegfunktion). Über fachmännis ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Im Rahmen eines Fotoshootings habe ich einen guten Freund fotografiert. Das Thema : Vikinger. Der zu fotografierende Freund hat eine handgefertigte Axt von einem Schmied zum Shooting mitgebracht, welche er vor einiger Zeit online bei dem Schmied bestellt hat. Also die Axt ist vom Schmied abgekauft worden. Auf meiner Instagram Seite habe ich nun das Foto vo ...

Guten Tag, ich bin Fotograf und stelle Fotos von Menschen auf PIXABAY.com zur freien Verfügung ein. Meine Fotos haben eine sehr hohe Qualität und zeigen Menschen/Frauen (natürlich mit model release, es handelt sich um Portraits). PIXABAY zeigt den Leuten, die meine Bilder herunterladen, an, dass sie meine Bilder frei für private und kommerzielle Zwecke OHNE Urhebernennung verwenden können. I ...