Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin als nicht fertige Bachelor-Studentin an einer Universität als studentische Hilfskraft in einem wissenschaftlichen Institut angestellt (=Werkstudentin). Ich bin einer Doktorandin an der Universität unterstellt und arbeite ihr entsprechend zu. Unter Anderem soll ich wissenschaftliche Texte und Abbildungen für Ihre Publikationen vorbereiten. Ich bekomme ...

Ich habe einige Alben mit privaten Originalfotos aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges. Ortschaften, Geschütze, usw aber auch einzelne Personen, Portraits und Gruppen. Ich sammle Militaria Fotos und möchte einzelne davon bei Ebay verkaufen (nicht gewerblich, nur Hobby). Dazu scanne ich das Foto ein, damit der potenzielle Käufer im Angebot sieht, was ich anbiete, das Original erhält er dann mit der ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wäre es zulässig den Brief aus Hogwarts zu verkaufen, oder würde man hier gegen Urheberrecht verstoßen, wenn man keine Genehmigung des Rechteinhabers hat? Grundsätzlich möchten wir auf einer Internetseite den Zulassungsbrief von Hogwarts verkaufen. Der Brief würde als Geschenk oder Ähnliches mit den Daten des Käufers (Name und Anschrift) personalisiert werden. ...

Ich bin Softwareentwickler und will in naher Zukunft die von mir geschriebene Software international verkaufen. Das Unternehmen soll begrenzt haftbar sein, hierzulande würde ich also die UG als Rechtsform wählen und alleiniger Gesellschafter sein. Meine Zukunft in Deutschland ist aus privaten Gründen jedoch nicht ganz klar, es kann sein dass ich 2021 oder etwas später ins Ausland umziehe. In die ...

Wir bedrucken T-Shirts unter anderem auch für Privatpersonen. Kunde X möchte ein T-Shirt mit dem Foto seines Oldtimers ( zB BMW-Motorrad ) und mit dem BMW-Logo sowie Typenbezeichnung zB R 50/2 Baujahr 1964 bedruckt haben. Das T-Shirt wird als Einzelanfertigung nur für den einen Kunden angefertigt. Frage: Darf ich hierfür das alte BMW-Logo verwenden? ...

Hallo :-) Ich habe einen original Louis Vuitton Stoff aus einem renommierten Stoffladen gekauft und diesen zu Accessoires verarbeitet, die ich auf Ebay angeboten habe. Frage 1: Darf ich das überhaupt? (Also etwas eigenes kreieren aus einem Markenstoff, auf dem eindeutig das Logo der Marke zu sehen ist und das dann verkaufen? Das Logo habe ich aber nicht in der Beschreibung verwendet, es war l ...

Ich beabsichtige eigene thematische Veröffentlichungen in Zeitschriften/Blogs/Buchsammelwerke aus eigenen Schilderungen jedoch unter Bezug und Quellenangaben zahlreicher international wissenschaftlicher Quellen. Den Zugang zu den Quellen habe ich im Rahmen meiner Doktorandentätigkeit kostenlos über die Universität erhalten. Die beabsichtigte Verwendung dieser Quellen werden jedoch nicht mehr für d ...

Hallo ich bin selbständig und habe eine kleine Werbeagentur. Ich habe 2017 für einen Döner Imbiss eine Speisekarte und einen großen Aufkleber gedruckt (drucken lassen). Der Satz/Gestaltung kam allerdings von mir. Der damalige Auftraggeber ist leider im Sept. letzten Jahr verstorben. Der Sohn führt das Geschäft weiter. So ! jetzt kam von einem Anwalt ein Brief an meinen Kunden, mit einer Unter ...

Hallo, ich arbeite mit einem Designbüro zusammen. Die optische Erscheinung meiner Webseite wurde von diesen unterstützt. Ich habe alle Texte und Fotos gestellt. Nun will der Designer diese Webseite (erstellt in einem Homepage-Baukasten) für die Werbung seines Unternehmens nutzen und beruft sich auf das Urheberrecht. Ich möchte aber nicht, dass er mit meinen Inhalten wie z.B. die von mir erbrachten ...

Ich habe mich mit ein Model welches aus Deutschland kommt in Thailand getroffen. Der Kontakt mit ihr kam zustande durch ein Kollege der wusste das ich und Sie im gleichen Zeitraum in Bangkok sind. Darauf hat das Model und ich uns in Social Media Instagram, Facebook Kontakt aufgenommen. Und uns für Shooting vereinbart. Wir haben keine Schriftliche Verträge gemacht. Wir haben an 2 Tagen Photos ...

Es geht um folgenden Fall: Ich verkaufe ein Originalprodukt, das ich direkt vom japanischen Herstellers und Lieferanten importiere. Der jap. Hersteller verfügt für dieses Produkt über ein beim EUIPO eingetragenes Geschmacksmuster. Es gibt inzwischen eine Vielzahl von Kopien des Originalproduktes, die optisch fast identisch sind, aber in der Gebrauchsqualität sehr schlecht sind. Verkauf finde ...

Guten Tag. Ich schildere kurz den Zusammenhang anhand eines fiktiven Ortsnamens "Sprudelstädt". Angenommen es existiert in den neuen Bundesländern der kleine Ort Sprudelstädt, der zu Kaisers Zeiten bis in die Nachkriegszeit bekannt war für seine hervorragende Mineralwasserquelle. Der Markenname "Sprudelstädter Mineralquelle" ist in der Mitte der 1950er Jahre im Zuge der Enteignungen unterge ...

Hallo, ich hab eine Büste von einem Künstler erstellt der mir sehr gefällt. Hab das auf meinen Social Media Plattformen gepostet und bekomme sehr viele Anfragen ob die eine kaufen können. Die Büste selber hab ich modelliert und 3D gedruckt. Also würde diese nur noch erneut drucken und verkaufen. Was anzumerken ist, dass das Modell nicht aus bestimmten Fotos oder ähnlichem entstanden ist. Die ...

"Gibt es markenrechtliche Bedenken eine URL und einen Onlineshop mit dem Namen BundesShirt (oder BundesHose, BundesSocke) zu registrieren und zu betreiben? Auf eigene Recherche konnten wir keine Einträge in der Datenbank beim Paten- und Markenamt (https://www.dpma.de/recherche/) finden. Die Frage bezieht sich primär auch auf die Möglichkeit den Wortbestandteil "Bundes" zu verwenden oder besteht hi ...

Sehr geehrte Anwältin, Sehr geehrter Anwalt, Ist es erlaubt, eine als Ersatzteil für ein KFZ frei käufliche Uhr gewerblich in andere Fahrzeuge, die dafür nicht vorgesehen sind einzubauen? Es würde sich um wenige Sonderanfertigungen der kompletten Armaturenbretter handeln. Keine Serien. Die Uhr besitzt ein Zifferblatt eines renommierten Uhrenherstellers, dessen Namen auch zu erkennen ist. V ...

Hallo, ist eine selbst angefertigte Portraitzeichnung eines bekannten Fußballstars, welche man dann z.B. auf Tassen oder T-Shirts druckt, erlaubt? In diesem Zusammenhang: Ist es erlaubt den Namen des Spielers und/oder des Vereins dazuzuschreiben? Also z.B. eine Portraitzeichnung von Manuel Neuer mit Aufdruck des (vollen) Namens und "Bayern München" (also nicht die offizielle Bezeichnung des ...

In einer Gemeinschaftsarbeit habe ich mit einem anderen Künstler ein Bild erschaffen zu dem ich jetzt das Urheberrecht schriftlich bestätigt haben möchte damit ich sagen darf „ich bin alleinige Urheberin". In mündlicher Absprache haben wir festgehalten, dass wir jeder eine Leinwand beginnen und auch das Bild beenden, dazwischen dem anderen jedoch die Möglichkeit geben das Bild mitzugestalten/a ...

Ich habe ein fertiges Manuskript von einem Roman. Der Leiter von einem Literatur-Klub möchte meinen Roman als Serie in einer Online-Zeitschrift veröffentlichen. Ich möchter den Roman aber unbedingt in einem Buch-Verlag als gedrucktes Buch veröffentlichen. Würde ein solcher Buch-Verlag ein Problem damit haben, wenn das noch nicht lektorierte Manuskript im Internet bereits veröffentlicht wurde? Wie ...

Wir sind ein junges Musiklabel und wollen in Kürze eine Schallplatte veröffentlichen. Diese soll in deutschen Läden veröffentlicht werden und deutschlandweit verschickt werden. Außerdem wird Sie auf diversen Streamingdiensten angeboten. Bei einem der Lieder haben wir ein zwei Sekunden Sample von einem Interview Ausschnitt gesampled (250 Klicks auf Youtube). In dem Interview sagt ein DJ aus Detro ...

Es geht um die Fragestellung der korrekten Abgabe einer Unterlassungserklärung. Ein Anbieter eines Kataloges fordert von mir die Abgabe einer Unterlassungerklärung mit Verweis auf das UWG, da ich einen privaten Verbraucher, der im Katalog verzeichnet war, angerufen hatte und ihm ein geschäftliches Angebot unterbreitete. Ist es nun ratsam in der Unterlassungserlärung gegenüber den Katalog z ...