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Nutzung einer von mir geschützen Marke

| 18.02.2020 13:24 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


12:34
Hallo, ich habe mir eine vor eine paar Jahren gelöschte Marke (Wort-Bild-Marke) eines Wettbewerbers schützen lassen.

Wenn dieser die nun verwendet, kann ich ihm das untersagen? Er hat diese zwar noch im Gebrauch, aber sehr selten. Auch die Öffentlichkeitswirkung der Marke ist seit dem Zeitpunkt der Lösung stark zurückgegangen.

Es handelt sich hier um einen nichteingetragenen Verein/Wählergruppe.

Gerne erwarte ich Ihre Nachricht

Mit freundlichen Grüßen,
18.02.2020 | 14:28

Antwort

von


(273)
Kapitelshof 36
53229 Bonn
Tel: 0228 / 90 888 32
Web: http://www.dietrich-legal.de
E-Mail:
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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:


Ja, wenn die Marke eingetragen worden ist, können Sie dem Wettbewerber die Nutzung untersagen.

Wenn die Widerspruchsfrist (3 Monate) seit der Eintragung noch nicht abgelaufen ist, könnte der Wettbewerber jedoch Widerspruch einlegen und somit die Angelegenheit bis zu einer Entscheidung durch das DPMA hinauszögern.

Wenn Sie den Wettbewerber abmahnen, können Sie die Rechtsverfolgungskosten ersetzt verlangen. Diese werden im Markenrecht üblicherweise aus einem Streitwert von 50.000 EUR angesetzt.

Wenn ich den Gegner für Sie zur Unterlassung der Markennutzung auffordern soll, melden Sie sich gerne bei mir via E-Mail.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dietrich
Rechtsanwalt


Rückfrage vom Fragesteller 20.02.2020 | 12:20

Hallo Herr Dietrich, herzlichen Dank für die prompte und kompetente Antwort.

Das heißt, dass die Durchsetzung auch unabhängig eines "Gewohnheitsrechts" ist? Wenn ich mir das Logo und den Namen gesichert haben, damit alle Rechte auf mich übergehen?

Nochmals vielen Dank und beste Grüße

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 20.02.2020 | 12:34

Vielen Dank für Ihre Rückmeldung.

ja die Rechte gehen dann auf Sie über. Grundsätzlich ist zwar auch ein Markenrecht ohne Eintragung der Marke möglich, dafür muss man aber die aktuell bestehende intensive Nutzung nachweisen. Dies kann die Gegenseite hier ja nicht.

Viele Grüße
Alexander Dietrich

Bewertung des Fragestellers 20.02.2020 | 13:09

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