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Anmeldung Wortmarke - Eintragungsfähigkeit prüfen

| 09.03.2020 15:19 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Ich möchte eine Wortmarke schützen lassen, die ich für zukunftsträchtig halte. Es wäre möglich, dass die Unterscheidungskraft fehlt (Dienstleitung).

Aus meiner Sicht stellen sich zwei Möglichkeiten dar:

a) ich kann zunächst die Eintragungsfähigkeit anwaltlich prüfen lassen und bei einem negativ- Bescheid die Anmeldung fallen lassen, also erst gar nicht vornehmen

b) ich kann die Wortmarke beim DPMA anmelden und habe, falls sie von der Eintragung ausgeschlossen wird, einen "handfesten" Beleg und kann sicher sein, dass es auch niemand sonst anmelden kann.

Wo sind die grundlegenden Unterschiede zwischen Prüfung der Eintragsfähigkeit und Anmeldungsversuch mit Negativ-Bescheid?

Mit freundlichen Grüßen.

09.03.2020 | 15:55

Antwort

von


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Sehr geehrte Fragestellerin,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:

beide Optionen sind möglich. Der Unterschied ist folgender:

Wenn Sie die Anmeldung beim DPMA einreichen, entsteht eine Anmeldegebühr in höhe von 290 EUR. Diese Gebühr erhalten Sie nicht zurück, wenn die Anmeldung wegen Vorliegens eines Eintragungshindernisses zurückgewiesen wird. Das Geld ist also dann verloren.

Wenn Sie es zunächst anwaltlich prüfen lassen, sparen Sie sich die Anmeldegebühr. Allerdings verlangt der Anwalt für die Prüfung natürlich auch ein Honorar. Für eine Markenanmeldung gibt es keine feste Anwaltsgebühr, daher muss man erfragen, wie hoch das Honorar wäre. Wenn dieses höher als die Anmeldegebühr liegt, macht es natürlich mehr Sinn direkt ohne Anwalt die Marke zu versuchen anzumelden. Denn letztendlich kann der Anwalt Ihnen auch nur eine klare Tendenz geben, am Ende entscheidet immer das DPMA. Es gibt Fälle, die absolut klar (z.B. als Reifenhersteller können Sie sich nicht die Marke "Reifen" schützen). Vieles ist aber eine Abwägungssache, gerade im Diensteistungsbereich. Hier muss man sagen, dass das DPMA in den letzten Jahren deutlich strenger geworden ist und Vieles nicht mehr durchgehen lässt. Wenn Sie einen Negativbescheid vom DPMA bekommen für die Eintragung in den von Ihnen gewünschten Klassen, so entscheidet das DPMA auch gleich, wenn jemand anders versucht die Marke anzumelden. Durch Veränderungen am Markennanmen oder den Klassen, kann der Fall dann jedoch anders zu bewerten sein. Ebenso wäre es möglich unter Umständen eine Wort-/Bildmarke anzumelden, hier ist das DPMA großzügiger.

Gerne kann ich für Sie die Eintragungsfähigkeit prüfen, die Gebühr wäre günstiger als die Anmeldegebühr beim DPMA. Sie können sich diesbezüglich an mich via E-mail wenden.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dietrich
Rechtsanwalt


Bewertung des Fragestellers 10.03.2020 | 09:28

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