Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, im DPMA sind zwei Wortmarken eingetragen: "Sglatschtglei", Nummer der Marke: 012461232 "Oorschwerbleede", Nummer der Marke: 302013069945 Beide Wörter stammen aus dem sächsischem Dialekt. Meine Fragen: 1.) Wie sind die Chancen diese Marken löschen zu lassen, da es sich um Dialekt handelt. 2.) Kann ich diese Wörter selbst auf Souvenir Artikeln verwe ...

Guten Tag, wir haben bereits eine Bild-/Wortmarke erfolgreich beim DPA eintragen lassen, hierfür haben wir nur die Klasse 44 für Physiotherapie gewählt. Mittlerweile haben wir weitere Praxen eröffnet und unsere Tätigkeitsbereiche haben sich ebenfalls erweitert. Nun möchten wir uns zusätzlich noch eine Wortmarke sichern. Hierbei ergeben sich für uns folgende Fragen: Dürfen sich die Klasse ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich brauche ein Anwalt/Anwältin der/die meine Kundin unter meiner bevollmächtigung anschreibt und auffordert die belegbare unwahre Google Rezension die seitens Kundin erfasst worden ist zu löschen. Die damit verbundenen Nachweise kann ich kurzfristig zu Verfügung stellen.wer das für 100 eur machen kann möge sich bitte per Antwort bei mir melden. Liebe Grüße ...

Guten Tag, ich habe wissentlich zwei Immitate der Marke Louis Vuitton aus China bestellt, die vom Zoll beschlagnahmt wurden. Nun habe ich Post von den Anwälten von Louis Vuitton bekommen, die mich auffordern, ihrer Mandantin die angefallenen Kosten zu erstatten. Die Kosten berechnen sie "mir zu Gunsten" mit einer Pauschale von "nur" 235 Euro. Viele Anwälte schreiben hier, dass man den Bet ...

Guten Tag ich wohne in der Schweiz und habe mir im Internet eine Bauanleitung (vom in Deutschland ansässigem Urheber gekauft und auch bezahlt) und dann das Teil nachgebaut. Die Anleitung wurde im Internet vom Urheber angeboten, ist sehr detailliert und dazu gedacht, das Teil genauestens nachzubauen. Jetzt haben mich Freunde gefragt, noch eins zu bauen und ihnen zu verkaufen und daraus hat si ...

Guten Tag, wir würden gerne ein Zusatzprodukt für eine bekannte Socialmedia Platform auf einem Online Marktplatz anbieten (Weltweit). In der Produktbeschreibung sowie im Titel würde dann dort stehen (z.B.:) Mood Filter für Instagram (z.B.:) Filter kompatibel mit/für Instagram. Es muss der Socialmedia Name dort stehen da das Produkt sonst nicht gefunden werden kann. Dürfen wir dies ...

Guten Tag, ich habe vor ein Schulungsbuch zu einer CAD-Software zu schreiben. Nun stellt sich mir die Frage wie die rechtliche Sachlage bei der Verwendung von Bildern (Screenshots) und Software-Logo in dem Buch ist. In dem Buch werden teils Schritt für Schritt Anleitungen enthalten sein, die mit Screenshots zeigen auf welche Tools und in welcher Reihenfolge geklickt werden muss. Das bedeutet e ...

Sehr geehrte Damen und Herren, seit vielen Jahren bin ich als selbstständiger Masseur tätig, allerdings ohne staatlich geprüft zu sein. In dieser Zeit habe ich viele Dehnungsübungen für meine Patienten entwickelt, die ich jetzt gerne als Buch veröffentlichen möchte. Welche Verantwortung bzw. welches Risiko gehe ich dabei ein? Falls es eine Rolle spielt: Ich bin Staatsbürger der russischen Föde ...

Der ehemalige Vorsitzende unseres Heimatvereins bat mich, einige „Heimatgeschichten" verschiedener örtlicher Hobby-Autoren, die er mir dann als Word-Dokumente zumailte, in einer Broschüre zusammenzufassen und mit passenden Fotos aus meinem privaten Fotoarchiv zu garnieren. Dieser Bitte entsprach ich, indem ich mit einer professionellen Layout-Software, eine 36-seitige Broschüre mit 14 Fotos aus me ...

Hallo, ich plane ein 3D-gedrucktes Objekt zu verkaufen über die handelsüblichen Kanäle direkt an Endverbraucher. Das Produkt besteht aus Plastik, dass von einem Zulieferer zugekauft wird. Ich hätte gerne Hinweise, welche rechtlichen Vorschriften ich bei einer solchen Produkteinführung beachten muss bzw. wo ich mich über die üblichen Fallstricke informieren kann. Patentrecht und Produkthaftun ...

Hallo und Guten Tag, Mich beschäftigt folgendes Problem, dazu eine Vorgeschichte: Im April 2019 gingen eine gute Bekannte und ich eine Kooperation ein, welche beinhaltete, dass ich Schnittmuster nach ihrer Idee für den Verkauf fertige. Die fertigen Schnittmuster wurden dann über meinen Online Shop verkauft (sogenannte EBook Schnittmuster), sowie auf 2 weiteren Plattformen, ebenfalls in m ...

Hallo, die Firma "Bla**roll hat auf ihrem Produkt "Loop Band Set" anscheinend ein Patent auf das Material erhalten. Allerdings finde ich hierzu keine Informationen zum Patent. Könnte mir hier jemand einen kurzen Überblick verschaffen und nachsehen, ob auch wirklich ein Patent besteht? Ich kann wie gesagt bei Google Patents nichts finden. Grüße

Einsatz editiert am 17.01.2020 19: ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich würde gerne cca. 20 eigene Arrangements von Musikstücken / Lieder / Kompositionen aus verschiedensten Epochen (auch von lebenden Komponisten) auf meiner Website zum Verkauf stellen. Ich würde gerne wissen, welche Rechte sollte ich dabei beachten. Mit freundlichen Grüßen, Janez Ursej 015254726087 ...

Guten Tag, ich möchte demnächst ein Buch veröffentlichen. Es geht um Tipps, Informationen und Übungen rund um das Thema "negative Gedanken loswerden". Dafür bräuchte ich Ihre Meinung, bzw. Prüfung zu meinem Haftungsausschluss, ob dieser rechtlich richtig formuliert ist? Haftungsausschluss: Der Inhalt dieses Buches wurde mit großer Sorgfalt geprüft und erstellt. Für sämtliche Inhalte ka ...

In der Wappenverordnung von Sachsen § 5 Landessignet steht, dass das Landessignet "zur allgemeinen Verwendung zugelassen" ist. Meine Frage: Was bedeutet zur allgemeinen Verwendung genau? Darf ich das Landessignet in unserem Online Shop und Souvenir Laden auf Tassen / T-Shirts drucken und verkaufen? Danke! ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Frage zur Nutzung von Schriften. Es gibt eine Computer-Schrift, die für nicht kommerzielle Zwecke kostenlos nutzbar ist. Ich würde diese Schrift gerne in meinem Betrieb nutzen, jedoch nicht um damit Geld zu verdienen, sondern rein für die interne Kommunikation mit meinen Mitarbeitern, diese Kommunikation läuft über ein Onlinetool welches nur von unse ...

Guten Tag, ich möchte einen Online Shop erstellen, auf welchem fertige, aber auch selbst gestaltete Kleidung verkauft werden soll. Dabei möchte ich keine Marke in dem Sinne aufbauen, dass ich meine Produkte unter dem Namen vertreibe. Es geht mir hier nur um den Namen des Onlineshops. Nun bin ich auf der Suche im Internet allerdings auf einen Anbieter gestoßen, der den gleichen Namen hat wie ...

Hallo, mich interessiert folgendes: Digitale Güter wie, z.B. Musik und Filme die legal in Online-Shops z.B. Itunes von Apple erworben werden enthalten digitale Wasserzeichen. Mit diesen Wasserzeichen kann ein Musikstück ganz eindeutig einem Käufer zugeordnet werden. Dies war die Bedingung welche die Musikindustrie den Betreibern von Musik-Vertriebsplattformen vor 15 Jahren abgerungen hat, um ...

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte gerne direkt importierte Ersatzeile und Verbrauchsmaterialien aus Asien Europaweit online vertreiben. Dazu folgende Fragen zur Kennzeichnung/Beschriftung der Teile / Verbrauchsmaterialien: 1. Darf für die Bezeichnung / Benennung des Ersatzteils die Orginal - Ersatzteilnummer des Herstellers verwendet werden, wenn diese ggf. durch einen Zusatz geänder ...

Guten Tag, ich habe eine allgemeine Frage zum Markenrecht. Ich bin leidenschaftlicher Flohmarktgänger und kaufe dort auch einiges meiner Kleidung. Nun möchte ich auch einiges wieder im Internet verkaufen und habe da bedenken. Da ich ja die Teile auch nicht in einem Fachgeschäft kaufe, kann ich die „Echtheit" von den Markensachen nicht garantieren. (ich meine von Pullover, T-Shirts, Jacken et ...