Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, aktuell möchte ich mich als Modedesigner in der Industrie bewerben. In meinem Designportfolio befinden sich Moodboards und Collagen, die ich aus verschiedenen Bildern aus dem Internet und Bildern von Serien & Filmen erstellt haben. Sie sind elementarer Bestandteil des Portfolios, um vorallem die Inspiration meiner Arbeiten darzulegen. Nach eigener kurzer Rech ...

Im konkreten Fall geht es um eine elektronische Baugruppe von einem Chinesischen Hersteller, welche sowohl vom Hersteller selbst als auch von vielen Nachahmern produziert wird. Dieses Modul trägt den Namen "D1 Mini" und war von der Firma WEMOS entwickelt worden, welche sich heute LOLIN nennt. Dieses Module, oder seine Replikate, werden auf allen erdenklichen Märkten wie eBay und Amazon weltweit ...

Wir benötigen eine klare Definition, ob überhaupt und falls ja, wann und wie die korrekte Urheberkennzeichnung von Bildern aus Stockdiensten (hier Adobe Stock und iStock) zu erfolgen hat. a) Nennung des Anbieters der Bilddatenbank Der aktuelle Sachstand ist, dass gem. der (nicht rechtsverbindlichen) Auskunft der Adobe Hotline die Nennung von Adobe Stock selber weder am Bild noch auf dem Bild n ...

Ich würde gerne in einer App Fußball Ergebnisse darstellen. Aus dekorativen Gründen und meiner Meinung nach auch zur besseren Übersicht, würde ich bei den Ergebnissen, neben dem Vereinsnamen, auch das entsprechende Logo darstellen wollen. Beispielsweise: [Vereinslogo] Borussia Dortmund - [Vereinslogo] FC Bayern München 0:1 Das Logo würde hier also ausschließlich kennzeichnend dienen. Wäre e ...

Ich habe eine simple Abdeckung für die Befestigungsschraube des Scheibenwischerames eines VW T3 als 3D Modell erstellt und für mich privat mit meinem 3D Drucker gedruckt. Die Abdeckung habe ich mit dem Volkswagen Logo versehen. Ich würde jetzt gerne die VW T3 Community daran teilhaben lassen und diese im Facebook Marketplace zum Selbstkostenpreis verkaufen (ca. 2 Euro pro Stück). Würde ich dami ...

Ich habe am 03.08.17 und am 14.09.17 jeweils eine Smart iptv android Box über das Internet gekauft und diese mit Paypal bezahlt Mit dieser Box ist es möglich Sky zu schauen welche auch das Verfahren beauftragt haben . Letztes Jahr erhielt ich ein Schreiben der Kripo Schleswig Holstein das gegen mich der Verdacht der Geldwäsche und Verschleierung erhoben wird . Nun ist ca 1 Jahr später heute die Po ...

Sehr geehrter Herr (...), hiermit zeigen wir Ihnen an, dass uns die (...) Verlags GmbH, vertreten durch deren Geschäftsführer (...), in vorbezeichneter Angelegenheit mit der Wahrnehmung seiner Interessen beauftragt hat. Eine auf uns lautende Vollmacht ist anliegend beigefügt. Unsere Mandantschaft hält exclusiv die Rechte einer Vielzahl von (...) Stücken inne, so auch an dem Gema-WerkNr. ...

Ich möchte eine Firma (in Frankreich) gründen und die Firma "Kopfkino" (Name geändert) nennen. Eine deutsche Firma die den Namen "Kopfkino" als europäische Marke eingetragen hat (2013). Eine weitere deutsche Firme die sich (2014) hat "Radio TEDDY Kopfkino" eintragen lassen. Beide Anmeldungen in der für mich relevanten Klasse 41. Kann ich meine Firma also "Kopfkino productions" nennen ...

Guten Tag hier ist Herr Osmani, ich habe am 04.2020 ein Kleinunternehmen mit der Idee Masken zu verkaufen gegründet. Nach ergiebiger Marktanalyse und Produkt Recherche hielt ich waschbare FFP2 Masken als die beste Wahl. Einen Hersteller hierfür hatte ich auch schnell gefunden. Nun hat sich nach zahlreichen bereits über eBay verkaufte Masken herausgestellt das diese Masken, die ich zum Weiterver ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe vor ein Ebook als Selfpublisher zu veröffentlichen. Folgende Fragen habe ich zu Quellenangaben bzw. Nennung des Autors konkret: • Bei Sprüchen/Zitaten/Aphorismen Ich habe in meinem Buch sehr viele Zitate, Sprüche, Aphorismen von berühmten Persönlichkeiten, Philosophen, die größtenteils nicht mehr am Leben sind, eingebaut. Diese habe ich aus unterschiedl ...

Guten Tag! Ich hätte folgende Frage: Als Autor von Fantasyliteratur benutze ich vielfach Worte und vor allem Namen für Länder, Ortschaften etc., die nicht auf echten Orts-, Vor- oder Nachnamen beruhen, sondern völlig frei von mir erfunden wurden. Wie ist nun die rechtliche Lage, wenn ein anderer Autor doch auf dieselbe Idee kam wie ich und den identischen Begriff/Phantasienamen bereits in irg ...

Ich bin Teilhaber an einem StartUp, dass eine Lern-APP unter einer noch anzumeldenen Marke produziert und vertreiben wird. Wir haben bereits die Domains unsere_marke.de unsere_marke.app usw registriert und benutzen diese auch schon. Wir haben vor einem haben Jahr auch eine GmbH mit dem Namen unsere_marke Edutainment GmbH eingetragen. Jetzt ist ein Autor auf uns zugegekommen, der angeblich vor ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe ein Ratgeber-Buch geschrieben und möchte dieses nun veröffentlichen. Der Vertrieb und Verkauf erfolgt durch eine andere Firma, damit verkaufe ich das Buch nicht selbst. Wer trägt die Verantwortung (bzw. wer wird zur Rechenschaft gezogen) in Bezug auf den Buchinhalt bei eventuellen rechtlichen Streitigkeiten: - ich als Buchautor oder - mein Vertr ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich kaufe für meine Puppenkleidung Bügelbilder in Form unterschiedlicher Tiere. Diese Kaufe ich bei Ali Express und die Ware wird aus China geliefert. Sachverhalt: Ich bin Gewerblich und verkaufe Puppenkleidung. Auf die Puppenkleidung Bügel ich diese Bügelbilder auf. Dann verkaufe ich die Ware bei eBay und auf einer eigenen Shop Seite. Die Bilder dieser Tiere ...

Hallo! Viele Selbstständige nutzen zu Werbezwecken die Nennung ihrer Medienauftritte inkl. Nutzung der Logos der Medienanstalten auf ihren Websites. Ein Beispiel findet sich auch direkt auf der Homepage von frag-einen-anwalt.de Mein Eindruck ist, dass viele kleinere Freiberufler und Selbstständige sich keine explizite Erlaubnis dafür haben erteilen lassen, so mein Eindruck in der Nische, in der ...

Ich habe ein ziemlich gesellschaftskritisches Manuskript verfasst, durch das sich einige gesellschaftliche Gruppierungen auf den Schlips getreten fühlen könnten und die deswegen in Versuchung geraten könnten, die Druckerei unter Druck zu setzen, damit die nicht länger dieses Buch drucken. Wie kann ich das verhindern? Folgendes zur Klarstellung: Das Buch soll im Selbstverlag (Selfpublishing) ers ...

Guten Tag, ich wollte fragen 1. ob das Kündigungschreiben so in Ordnung wäre, Namen usw. sind mit xxx ersetzt Betr.: Kündigung des Verlagsvertrages mit dem xxx-Verlag, vertreten durch Herrn xxx, betr. das Buch xxx Hiermit kündige ich den Verlagsvertrag mit dem xxx-Verlag, vertreten durch Herrn xxx, nach § 314 BGB (Kündigung von Dauerschuldverhältnissen aus wichtigem Grund) ab sofort bzw. z ...

Hallo ich würde gerne den Namen Jägermeister mit Logo (ziemlich groß) Auf meinen Wohnanhänger kleben, Einfach weil es mir gefällt und ohne jeglichen gewerblichen Anlass Ist das legal oder müsste ich mir dabei Sorgen machen? Mfg ...

Sehr geehrte Damen und Herren, für meine freiberufliche Tätigkeit möchte ich gerne eine Unternehmensbezeichnung verwenden. Ist dafür eine Bezeichnung wie "Musterstädter Designstudio" zulässig? Und welche Konsequenzen ergeben sich für mich, wenn ich eines Tages möglicherweise das Büro aus Musterstadt (mit höheren Mieten) in einen Ort im näheren Umfeld von Musterstadt verlege? Ist die Situat ...

Hallo, ich habe aktuell einen Anwalt der ein Stundensatz von 280 Euro hat für eine gewerbliche Beratung habe ich am Ende eine Rechnung bekommen von fast 3000 Euro bei 8 Stunden Arbeit. Eine gewerbliche Beratung ohne Klageingang und auch Streitwert, ich wurde informiert über die Kosten aber am Ende war ich dann doch geschockt. 1. Meine Frage an sie, wenn von der gegnerischen seite eine Kl ...