Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Hallo liebes Forum, ich habe eine Frage was Namensrecht und Markenrecht angeht... Ich bin gerade dabei ein Portal für so genannte Browsergames zu errichten. Das Portal selber wird weniger ein Problem darstellen, eher die Spiele die ich dort veröffentlichen möchte. Denn die Spiele sollen sich um bekannte Themen aus Film, Serie und Comis drehen. Zb. ein Stargate Spiel, danach soll Startrek und ...

Ich habe eine Abmahnung durch die Kanzlei **** betreffs des Downloads und damit Filesharings eines Filmes im Februar 2010 der Firma ***** bekommen. Ich habe weder einen eigenen Internetanschluss noch jemals Filme heruntergeladen. Natürlich kann ich ein entsprechendes Verhalten des Anschlussbesitzers nicht ausschließen. Was ist zu tun? ...

Sachverhalt: Am 05.08.1997 wurde die Gemeinschaftsmarke 607 523 (Wing Tsun, Wortmarke) von dem Leiter der EWTO (Europäische Wing Tsun Organisaton) angemeldet und am 02.02.1999 diese für die Waren und Dienstleistungen der Klassen 16.25, 28, 35 und 41 eingetragen. Siehe dazu http://oami.europa.eu/CTMOnline/RequestManager/de_SearchBasic?# und hier die Marke 607523 in das Suchfeld "Marke" eint ...

Ich bin nebenberuflich bildender Künstler. Im Rahmen meiner künstlerischen Tätigkeit habe ich ein Kinderbuch entworfen, illustriert und den Text geschrieben. Weiterhin male ich Bilder, die ich zukünftig im Internet veröffentlichen und verkaufen möchte. Es ist auch nicht auszuschließen, dass sich hieraus Merchandising-Produkte entwickeln. Wie schütze ich Bücher, Bilder ggf. Merchandising-Produkte ...

Hallo, wir betreiben seit 1,5 Jahren einen Webshop. Wir haben uns vor gut einem 3/4 Jahr die URL (ohne "www" und ".de") als Wortmarke eintragen lassen, was auch vom Markenamt bestätigt worden ist. Wir haben nun vom Wettbewerb einen Widerspruch dagegen erhalten, anscheinend aufgrund einer angeblichen Namensähnlichkeit. Der Wettbewerb hat seine Wortmarke schon seit 2-3 Jahren eingetragen. Da wi ...

Guten Abend. Ich habe über einen Felgenhändler in DE im Jahr 2009 einen Satz Felgen bezogen. Der Felgenhändler nutzt seither das von mir gefertigte Bild unter der Rubrik Kundenfahrzeuge. Ich habe die Nutzung dieses Bildes nicht ausdrücklich erlaubt und bisher nur geduldet. Da es nun zu Unstimmigkeiten mit dem Händler kam, habe ich ihm die weitere (gewerbliche) Nutzung untersagt. Die Antw ...

Hallo, ich habe eine Frage zur URA nach §54d UrhG: Ich bin nach §14 Abs. 2 UStG zur Rechnungsstellung verpflichtet. Meine Waren verkaufe ich an Wiederverkäufer und Endkunden. Die Waren kaufe ich lediglich in Deutschland, somit sollte die URA ja bereits abgeführt sein. Nach meinem Kenntnissstand muß ich somit die URA nach §54d UrhG nicht explizit auflisten - es reicht lediglich der Hinweis d ...

Hallo! Der Markeninhaber der Wortmarke "XyzXäz" erwartet von mir eine Unterlassungerklärung sowie Löschung meiner Domain "xyzxaez". (echte Namen gerne per Mail) Der Markeninhaber betreibt einen Verlag für Bücher, hat sich aber auch die Rechte für Kulis und Filmaufnahmen gesichert. Wir sind eine Gruppe von 4 SchauspielerInnen, welche die anders geschriebene Domain als Präsentationsplattfo ...

Ich male mit Acrylfarben Fotos aus dem Internet (Google Bilder) ab. Es handelt sich nicht um 1:1 Kopien, aber die Ähnlichkeit der Bilder ist schon groß. Darf ich meine Gemälde verkaufen? ...

Ein Fall um "Raubkopierer", die Zeitungstexte eines freien Journalisten unautorisiert auf ihren Websites veröffentlichen. Je nach Rechtslage winken Folgeaufträge für anwaltliche Abmahnung (meist geschäftlicher Verkehr). Der Fall: Ich bin freier Wirtschaftsjournalist und erlebe es regelmäßig, daß Artikel von mir, deren Urheber ich bin, von Dritten "raubkopiert" werden. Die Artikel, eher zei ...

Hallo, ich möchte gerne diverse kreative Produkte zum Weiterverkauf herstellen und habe dazu markenrechtliche Fragen. Wenn ich z.B. ein Acrylbild male, das ein Fahrzeug (Zweirad oder Auto) abbildet auf dem dann das Markenzeichen klar zu erkennen ist, verstoße ich dadurch beim Verkauf dieses Bildes gegen das Markenrechtsgesetz? Mir wurde zum Zwecke des Weitervertriebs von einer Kunstwerkst ...

Hallo, Ich habe mir im Internet 5 Satelittenreceiver der Marke Dream Multimedia bestellt für meine Familie ( Wir wohnen im 3 Familienhaus ). Diese sind aus China importiert worden und sind nun beschlagnahmt worden vom Zoll. Habe nun einen Brief von den Patentanwälten von Dream Multimedia bekommen mit einer UNterlassungs/ Verpflichtungsunterlassung, wo sie mir vorschlagen, dass ich sage wer Life ...

hallo, ich verkaufe seit fast 1 jahr bei ebay bekleidung der marke la martina, ich habe bis jetzt keinerlei probleme gehabt bezüglich der herkunft und der echtheit der ware, nun hatte ich besuch vom zoll aus magdeburg wegen des verdachts des verkaufs von plagiaten, die beamten haben zwei oberteile beschlagnahmt und diese prüfen lassen. diese habe sich heute dann als sehr gute fälschungen her ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine relativ schwierige Problemstellung. Seit 3 Jahren bin ich an einer Diskothek als Promoter beteiligt und habe mir den Namen der Diskothek damals zusammen mit einem Partner schützen lassen. Wir haben uns damals den Namen und das Konzept für das Lokal ausgedacht. Das Gebäude gehört dem Gastwirt. Über die Jahre haben sich Probleme in der Kommu ...

Ich freue mich wieder auf eine unkomplizierte Hilfe aus Ihrem Medium. Folgender Sachverhalt: 1. Abmahung durch Anwalt wg. Markenrechtsverletzung und Besitz einer Internetdomain. 2. Ich habe die Unterlassungserklärung abgegeben auf Basis meinen Bedingungen (auflösende Bedingung einer allgemein verbindlichen bzw. richterlichen Rechtssprechung etc. etc.) und daß die Anwaltskosten nicht ber ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir betreiben einen größere Firma und haben haben mehrere Gesellschafter. Vor einigen Monaten hat das TV mehrfach über uns berichtet und auch Zeitungen haben über uns geschrieben. In diesen Berichten wurden alle drei Gesellschafter gezeigt und namentlich genannt. Einer der Gesellschafter ist nach einem Streit aus der Firma ausgeschieden. Die Filme und Zeitungsberich ...

Sehr geehrte/r Anwältin/Anwalt, Ich habe erst vor kurzem eine Wortmarke ( Phantasienamen, inkl. 3 Klassen) beim Patentamt eingereicht. Eine Entscheidung über die Eintragung der Marke ist daher noch nicht gefallen. Da ich Inhaber des Namens unter den gängisten TLDs bin, besteht bereits ein Vorhaben unter diesem Namen im geschäftlichen Verkehr tätig zu werden. Zurzeit bin ich das aber noch nic ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich/wir haben folgendes Problem, und überlegen ob ich/wir rechtliche Schritte einleiten sollen. Unsere Hochzeit haben wir von einer Hochzeitsplanerin planen lassen und ihr schriftlich, obwohl anders besprochen, im Vertrag die Nutzung von Bildern unserer Hochzeit für Ihre Homepage erlaubt. Ebenfalls habe wir einen Fotografen mit dem Festhalten des Tages in F ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin Kleinunternehmer gemäß § 19 Abs. 1 UStG und nicht im Handelsregister eingetragen. Ich möchte für meine Selbständige Tätigkeit ein Fantasienamen als Firmennamen verwenden. Wie ich bereits im Internet Recherchieren konnte, stellt das benutzten eines Fantasienamens für die Gewerblichentätigkeiten als Kleinunternehmer kein Problem da, sofern man im Schriftver ...

Guten Tag, ich habe folgendes Problem. Heute habe ich einen Wettbewerber im Netz entdeckt, der a) in seiner URL meinen Markennamen einsetzt (über diesen habe ich ihn auch gefunden) b) die Verkaufs- und Beschreibungstexte von meiner Website 1:1 kopiert hat und nun bei sich verwendet c) meine Referenzen (Kundenwebsites) zu diesem Produkt auf seiner Website verlinkt hat und sie "Beispiele aus ...