Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Ich möchte mit einem total einfach designten Überzieh-"Kleid" in Grossproduktion gehen. KANN man dieses Design (also die MACHART in Kombination mit dem Stoffmuster) schützen lassen? Bitte achten Sie bei Ihrer Antwort darauf, dass es mir um das GESAMTE geht, die Kombination. SO gibt es das nicht, und ich möchte mich vor Nachahmern schützen (falls möglich). Vielen Dank für eine baldige Antwort ...

Sehr geehrter Anwalt, ich befinde mich momentan in folgender Situation: Ein Kunde von mir hat ausständige Rechnungen in Höhe von 2.500 Euro (bis zu ein Jahr überfällig). Ich komme an das Geld nicht heran, da der Kunde im Ausland sitzt und das über das europäische Mahnverfahren doch etwas kompliziert ist. Ich habe mir jetzt eine Alternative überlegt, die ich gerne rechtlich prüfen lassen möchte. ...

Guten Abend, Ich betreibe seit diesem Jahr einen Kunst-Fundus, der sich fast auschließlich an die Film-und Fernsehbranche richtet. Ich verleihe Kunst von zeitgenössischen Künstlern und gesammelte Werke, bei denen die Rechte geklärt sind. Ich benötige aber nun Verträge, die mit Künstlern gemacht werden müssen und mit Filmproduktionen, die über die Verwertungs- und oder Nutzungsrechte aufgeklärt ...

Hallo, Ich habe zwei Uhren (Imitate) aus Amerika für 130€ bestellt und diese wurden von China nach Deutschland geschickt. Nun sind die beiden Uhren beim Zoll beschlagnahmt worden. Gedacht war die Uhren für den REINEN privaten Gebrauch zu nutzen. Ich habe bereits ein Schreiben vom Zoll wie auch von der DHL Dienstelle erhalten das die Waren vorübergehend in Verwahrung sind mit dem Vermerk " Die ...

Guten Abend, nach dem ich schon Rat bei meinem Anwalt gesucht habe und dieser kein Fachmann auf dem Gebiet ist versuche ich hier mein Glück. Eine Nachforschung von mir hat ergeben das mein Firmenname bereits in den USA verwendet wird. Die Branchen sind Artfremd. Nun meine Frage kann es da zu Klagen oder sonstigen Kosten kommen? Mein Firmenname besteht aus zwei Teilen ... Group. Nun ist de ...

Vor einigen Jahren entwarf ich mit meiner Handschrift für einen Verein, in dem ich bis vor Kurzem tätig war, einen Namens-Schriftzug, der 2 Jahre lang als provisorisches Vereinslogo verwendet wurde und im folgenden von einem Grafiker in ein neugestaltetes Logo integriert wurde. Ich habe damals als Geschäftsführer (und grafischer Laie) weder Geld für den Schriftzug verlangt noch ihn schützen lasse ...

Guten Tag, ich beabsichtige von einem Verlag eine Literaturreihe zu erwerben (Fantasy-Rollenspiel). In diesem Spiel heißt eine fiktionale Persönlichkeit wie ein großer, real existierender Konzern. Kann der Konzern Schadenersatz / Unterlassung oder ähnliches von mir als neuem Eigentümer verlangen, obwohl ich weder diese Figur geschrieben/geschaffen noch die entsprechenden Texte in Umlauf gebracht ...

Hallo, heute früh stand die Polizei vor der Tür und hat Daten auf meinem PC von einem Programm gesucht das ich illegal downgeloadet habe. Die Daten wurden natürlich auch relativ schnell gefunden, Foto gemacht und PC wurde zum Glück da gelassen. Der Wert des Programm liegt bei ca. 1200€. Frage: 1. Ich bin Ersttäter, mit welcher Strafe muss ich Strafrechtlich rechnen und sollte ich eine Aussag ...

hallo! ich habe am 20.03. eine abmahnung durch die anwaltskanzlei waldorf aus münchen erhalten (grund: illegale verbreitung von tonaufnahmen). sie vertritt die EMI, welche in diesem fall als kläger auftritt. ich habe 4 cds von depeche mode bei ebay eingestellt, welche nicht offiziell erschienen und nicht autorisiert sind (bootlegs). habe die cds selber vor jahren auf einer cd-börse gekauft und w ...

Guten Tag, ich möchte im Auftrage eines Verbandes, für den ich arbeite, einen täglichen elektronischen Pressespiegel erstellen. Für einen geringen Unkostenbeitrag wird dieser weitergeleitet werden an die Verbandsmitglieder. Der Pressespiegel geht somit an einen geschlossenen Verteiler, natürlich ohne Garantie, dass er nicht vom Empfänger in Einzelfällen weiter geleitet wird. Das vorgesehen V ...

Guten Abend, ich habe eine Abmahnung bekommen, Fristablauf ist in 3 Tagen. Ich hoffe sehr, dass mein Einsatz für eine schnelle Antwort ausreicht und bin finanziell am Existenzminimum. Ich habe bei ebay als Privatverkäufer einen ungebrauchten Artikel verkaufen wollen und dabei Fotos aus dem Internet verwendet, die nicht urheberrechtlich gekennzeichnet waren. Einen Tag später wurde ich von ein ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Im Rahmen einer Zollbeschau wurde eine Lieferung von China an mich vom Zoll in Deutschland vorübergehend in Verwahrung genommen mit dem Hinweis, es lägen Zweifel vor, ob Beschränkungen oder Verbote für diese Waren bestehen. Ich hatte für mich und ein paar Freunde zwei verschiedene Handys (je 7 bzw. 3 Stück) sowie MP3 player (5 Stück) für den rein privaten Gebrauch s ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe in den letzten Monaten ca. 1000 Fotos von beliebigen Menschen gemacht, ohne deren Zustimmung (eine Zustimmung könnte ich auch nicht mehr einholen, da die Fotos im In- und Ausland gemacht wurden). a Einzelbilder (quasi mit Zoom gemacht, ohne das die Personen es merkten) b Bilder mit zwei oder mehreren Personen c Bilder von Personengruppen in öffentlic ...

Sehr geehrte Rechtsanwälte, ich fotografiere -nebenberuflich- ab und an in einem Studio. Neuerdings bezahle auch ich (als Fotograf) für die Models um meine Sedcard aufzupeppen zu können durch höherwertigere Bilder. Die Models unterzeichnen einen Vertrag welcher regelt, dass durch die Zahlung der vereinbarten Summe ihre Ansprüche vollständig abgegolten sind und ich sämtliche Nutzungs- und Ver ...

Es geht um eine Abmahnung wegen Rechtsverletzung und eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Ich stelle meine Anfrage für meinen Mann. Folgendes beinhaltet das Schreiben: 1. Unterlassung; 2. Beseitigung; 3. Konventionalstrafe; 4. Entgelt, Schadenersatz; entgangener Gewinn; 5. Rechnungslegung; 6. Alternative Lösungsmöglichkeit; 7. Vergleichsveröffentlichung; 8. Kosten; 9. Bankverbind ...

Sehr geehrter Anwalt, als Arbeitnehmer in einem öffentlich-rechtlichen Forschungszentrum habe ich Erfindungen gemacht, die industriell verwertet werden. Der Lizenzvertrag mit einem industriellen Partner ist auf das Jahr 2001 datiert. Damals betrug die Arbeitnehmererfindungsbeteiligung an Lizenzeinnahmen 6,3%. Im Jahr 2003 wurde dieser Satz auf 20% erhöht, jedoch nicht auf ältere Lizenzverträge ...

Ich habe vor über 20 Jahren an einer Universität in Baden-Württemberg eine Studienarbeit im Rahmen des Ingenieurstudiums erstellt. In der Studienarbeit wurde ein Maschinenelement entwickelt. Unmittelbar in Folge interessierte sich ein deutscher Autohersteller für dieses Maschinenelement, und die Studienarbeit wurde einem Mitarbeiter dieses Autoherstellers ganz offen in einem Gespräch präsentier ...

Hallo, ich vertreibe einen kostenlosen Fussballmanager (Freeware). EA Sports hat vom DFB/DFL die alleinige Lizenz, alle Originalnamen der Bundesligisten und die Originalwappen dieser Vereine zu benutzen. Daher heisst Bayern München bei mir nur München usw. Hier sehe ich kein Problem. Nun möchte ich den Vereinen aber Wappen zuordnen, die den Originalen ähnlich sehen, aber doch abgewandel ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe ein Buch geschrieben, das nun nahezu vollendet ist. Nun fehlt mir noch das Impressum, Urheberrecht und ein Haftungsausschluss. Ich habe bereits etwas vorbereitet (Namen, E-Mail etc. ist hier im Beispiel erfunden). Ich suche jemand, der mir u.g. Inhalt prüfen bzw. ändern/ ergänzen kann. Oder auch mir ein komplett neues Dokument zur Verfügung stellt. Wicht ...

Hallo liebe Anwälte, da als Fotomodell arbeite, sind in letzter Zeit einige Fragen zum Thema Urheberrecht und Recht am eigenen Bild aufgetaucht. 1. Das Recht am eigenen Bild, halte unzweifelhaft ich selbst für alle Fotos auf denen ich abgebildet bin? Es sei denn ich verkaufe dieses Recht für eine bestimmte festgelegte Verwendung? 2. Wenn ich nun selbst ein Modelshooting organisiere und d ...