Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Wir wollen ein ausländisches (russisches) Lehrbuch - ein Taschenbuch in Papierform inkl. begleitendes Hörbuch auf CD - selbst ins Deutsche übersetzen, es entsprechend überarbeiten und als Selbstverlag herausgeben, produzieren und auf dem deutschen Markt verkaufen. Alle Kosten dafür tragen wir selbst. Dafür wollen wir mit dem Autor einen Vertrag abschließen, nach dem er uns dafür ausschließliche ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich erstelle Arbeitsmaterialien für Schülerinnen und Schüler. Diese Materialien werden gedruckt, als digitale Versionen angeboten und auch im Internet veröffentlicht. Bisher habe ich alle grafischen Abbildungen selbst erstellt oder als Auftragsarbeit erstellen lassen, so dass die Bildrechte bei mir liegen. Für Materialien aus dem Bereich Geschichte oder Erdkund ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin mitten in einem Mahnverfahren gegen einen Auftraggeber, der bei mir versch. grafische Arbeiten beauftragt und bekommen hat. Nun zögert er ohne Begründung die Zahlung hinaus, der gerichtliche Mahnbecheid ist zugestellt, er verwendet meine Arbeiten allerdings schon seit geraumer Zeit. Er hat die Arbeiten drucken, plakatieren lassen oder ins Internet ge ...

Hallo es handelt sich um einen Patent wo es zwei Anmelder des Patentes gibt. In dem Fall bezahle ich immer die Patentgebühr. Kann mann von den 2ten Inhaber die hälfte der Gebühr verlangen bzw.rechtlich Geltend machen. Er nützt das Patent genau so wie wir. Oder kann er das Recht auf das Patent verlieren? Über eine Antwort würden wir uns freuen. ...

Guten Tag, ich habe 2006 ein Logo für meine kleine Firma kreieren lassen. Dieses habe ich jedoch beim Patentamt bisher nicht schützen lassen. Nun habe ich festgestellt, dass ein relativ großes Unternehmen dieses Logo in leicht abgewandelter Form nutzt. Meine Frage: Ist es zwingend erforderlich, dass mein Logo in irgendeiner Weise geschützt ist oder kann ich das Unternehmen veranlassen, ...

Frage: Ich betreibe die Homepage www.fussballer-boerse.com auf dieser können sich Amateurfussballer für einen Vereinswechsel anbieten. Der Fussballer gibt eine Announce auf, und Vereine können sich die Kontaktdaten holen. Es ist eine reine Vermittlung! Jetzt habe ich ein Schreiben von INhaber der Seite www.fussballerboerse.at bekommen welche behauptet durch die Eintragung der Gemeinschaftsmark ...

Guten Morgen, ich bin in den USA auf eine Aktion aufmerksam geworden, die ich gern in Deutschland in ähnlicher Form umsetzen würde. Dies schließt den Verkauf von Produkten ein. Zwar ist das Objekt meiner Planung in gewisser Weise auch hier schon ansatzweise bekannt, ich würde allerdings die von mir entworfenen Verkaufsprodukte gern absichern lassen, um eine gewisse Exklusivität und Qualität zu ...

Halli Hallo! Um meine persönliche Marke hier jetzt nicht öffentlich dazustellen,benutze ich einfach einen "ausgedachten Namen"... Meine eingetragene WORT-Marke nennt sich in der fortlaufenden Beschreibung "PARTY NIGHT".... Ich habe mir seid ca. einem Jahr den Namen "PARTY NIGHT" als Marke eintragen lassen.(Klassen:31/35/43 Online Werbung;Betrieb einer Discothek etc...) Heute ist mir auf einer ...

Wenn 2 Patentinhaber es sind. Nur aber einer immer die Gebühren Zahlt (ich) Wenn beide Parteien nicht die Gebühr bezahlen verfällt das Patent. Meine Frage wäre mann lässt das Patent verfallen wegen nicht Zahlung der Patengebühr und meldet einen Gebrauchsmusterschutz auf das gleiche Teil. Ist dies möglich wenn vorher ein Patent gewesen ist. Dies hätte den Vorteil das der andere Inhaber diesen ...

Ein Mitarbeiter hat eine Erfindung gemacht, die vom Unternehmen übernommen und angemeldet wurde, aus der Anmeldung wurde ein Patent. Das Patent wird heute genutzt und die dort patentierte Technologie erwirtschaftet Umsätze im dreistelligen Millionenbereich. Zwischen der Erteilung des Patents und der heutigen Nutzung wurde der Bereich, in dem das Patent entstand ausgegliedert und als eigenständiges ...

Gegeben sei folgender Fall: Der noch minderjährige X (Name bekannt) hat für den Privatgebrauch über ebay 6 Ladegeräte für Apple Iphones gekauft (bei einem chinesischen Händler, Warenwert insgesamt ca. 10 Euro). Die Sendung landet beim deutschen Zoll und X erhält ein Schreiben vom Zoll, in dem es heißt, es läge der Verdacht auf eine Verletzung des Markenrechts vor. Der Rechtsinhaber ist Apple, v ...

MARKENRECHT/Internet-Recht Sehr geehrte Frau/Herr RA, wir sind gewerbliche Händler und haben bei Ebay einen geschützten Markennamen verwendet. Da das Ebay Angebot gelöscht wurde, hatten wir eine Abmahnung bereits erwartet und deshalb im Vorfeld mit dem Markeninhaber Kontakt aufgenommen und uns entschuldigt. Es wurde auf die Anwaltsgebühr verzichtet, aber ich wurde förmlich abgemahnt ...

Guten Abend, einer meiner Mitbewerber benutzt auf seiner Homepage (Im Quelltext als Suchwort) den Firmennamen meiner Firma und auch anderer Firmen. Mein Firmenname ist zwar nicht rechtlich geschützt aber in der Gewerbeanmeldung eingetragen. Ist das rechtens, oder kann man ihn abmahnen? ...

In einem Online-Forum "treffen" sich Sammler von Comics, Kinder- und Jugendbüchern, Telefonkarten, Science-Fiction-Romanen usw. Überwiegend werden dort Produkte thematisiert, die man nur noch gebraucht bekommen kann. Die Mitglieder dieses Forum erstellen mit viel Liebe Übersichten ihrer Sammelobjekte in diesem Forum. Meist ist das Ziel eine vollständige Übersicht einer Produktlinie zu erhalten (b ...

Sehr geehrte Frau/Herr RA, bei Ebay wurde ein Angebot gelöscht wegen Verstoß gegen das Markenrecht: markenrechtsverletzende Angebotsbeschreibung. Ebay hat mitgeteilt, dass das Angebot gelöscht werden musste, da wir einen geschützten Markennamen verwendet haben und der Rechteinhaber X.XX Ebay aufgefordert hat, das betreffende Angebot zu entfernen. Hat auf das VeRi Programm hingewiesen. Di ...

Ich restauriere alte Fahrräder und verkaufe diese gewerblich. Die meisten Fahrräder müssen neu lackiert und beklebt werden. Originale Rahmenaufkleber sind so gut wie gar nicht zu bekommen. Viele Fahrradhersteller existieren auch nicht mehr (z.B. Peugeot). Man kann sich im Internet nachgemachte Aufkleber bestellen. Meistens aus dem Ausland. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Verkäufer kein ...

Wir sind ein Fotografen-Team und betreiben eine professionelle Webseite, auf der wir mit Arbeitsproben über unsere Leistungen informieren. Da wir u.a. auch Events fotografieren, auf denen anwesend sind, ergibt sich für uns nun die Frage: Dürfen wir auch Fotos von Prominenten, z.B. Politikern oder bekannten Personen aus Film, Musik und Schauspiel auf unserer Seite veröffentlichen, wenn wir diese ...

Es soll eine CD veröffentlicht und gewerblich verkauft/genutzt werden, die mit Ausnahme einer fünf Sekunden Frequenz (in einem der Titel) nur eigene Kompositionen enthält. Diese Sequenz wurde auf dem Keyboard eingespielt. Der Komponist ist Debussy - die Sequenz stammt aus dem Stück "clair de lune". Debussy starb im März 1918. Kann ich diese Sequenz verwenden oder besteht hier Urheberrechtss ...

Hallo, im Zuge der Fussball WM 2010 würde mich folgendes interessieren: Der Begriff Marke "WM 2010" scheint beim HABM geschütz zu sein, beim DPMA wurde der Begriff ua durch ein Gericht als nicht zu schützen wieder gelöscht. Folgende Annahme: - WIPO: Weltweit BSP: WM 2010 = geschützt - - HABM: Europa BSP: WM 2010 = geschützt - - - DPMA: Deutschland BSP: WM 2010 = nicht schützenswert ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich betreibe verschiedene Internetseiten und möchte in Zukunft diese noch ausbauen und erweitern. Damit ich rechtliche Schwierigkeiten oder ähnliches vermeide, möchte ich folgendes wissen: Die Internetseiten sind im Versicherungsbereich und bieten z. B. Infos über Produktarten, etc. Gleichzeitig möchte ich alle Anbieter auflisten sowie deren Geschichte erläute ...