Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Ich biete als gewerblicher Händler bei eBay Produkte zum Verkauf an. Vor kurzem wurde eine meiner Auktionen mit dem Hinweis "Verstoß gegen Markenrecht: markenrechtsverletzender Artikel" von eBay auf Anweisung eines Markeninhabers der am sog. Veri-Programm teilnimmt gestoppt und mir eine Verwarnung wegen einem schweren Grundsatzverstoß erteilt. Konkret wurde mir von eBay folgender Verstoß zur L ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte ein Festival gründen. Kann ich im Namen dieser Veranstaltung auch den Namen der Stadt benutzen, in der das Event stattfindet? Also z.B. Würzburg Music Festival, Bremerhaven Music Festival? Wie sieht es in anderen Ländern der EU aus? Darf ich eine Veranstaltung beispielsweise Nancy Music Festival oder Manchester Music Festival nennen? Gibt es eine gener ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte verschiedene Verlage anschreiben und eine Kinder-Bilderbuchreihe vorstellen. Hierzu ist es notwendig, den Verlagen die entsprechenden Manuskripte und Zeichnungen einzureichen. Die Geschichten sind von mir ausgedacht, die Zeichnungen habe ich in Auftrag gegeben, es handelt sich um individuelle Anfertigungen. Was muss ich beachten, damit meine Manuskri ...

Hallo, hatte als Privatverkäufer bei Ebay ein Foto von einem anderen Anbieter genommen. Dies war für mich einfacher. Jetzt habe ich von dem anderen Anbieter eine Erstabmahnung und eine "Schadenersatzrechnung für Lizenzanalogie laut §97 Abs. 2für die inberechtigte Nutzung meines Bildes" bekommen. Dauer war 10 Tage, hierfür möchte er 300€ und 20€ Bearbeitungsgebühr. Verkaufswert der Münze wa ...

hallo, gestern hab ich einen brief bekommen wegen illegalen download im internet. mein problem ist nun es ist der telefonanschluss meiner mutter somit wurde auch sie beschuldigt und nicht ich . aus angst weiterer strafe hat die sofort die strafbewerte unterlassungs/verflichtungserklärung unterschrieben.. und weg gefaxt. nun hab ich im internet gelesen das man dies nicht machen soll we ...

Guten Tag, ist es erlaubt,online gewerblich (zb. über Ebay) Markenbekleidung zu verkaufen, wenn diese original, frei von Rechten Dritter und frei in der EU verkäuflich ist? Wenn dies erlaubt ist, ist im Falle einer Abmahnung (zb. die Ware sei nicht frei in der EU verkäuflich) die Versicherung und schriftliche Bestätigung der oben genannten Eigenschaften der Ware vom Verkäufer, ausgewiesen au ...

Guten Tag. Sachverhalt: Als freiberuflicher Software-Entwickler habe ich im Auftrag eines Unternehmens für ein geringes Entgelt eine Software entwickelt. Das Unternehmen nutzt diese Software nicht selbst, sondern plant diese zu vertreiben. In einem Vertrag sollen nun die Nutzungsrechte geregelt werden. Das Unternehmen behauptet nun, dass es in Lizenzverträgen, die zum Verkauf notwendige For ...

Hallo, ich habe vor einigen Monaten leichtsinnigerweise einem Mann meine Zustimmung gegeben beim gemeinsamen Sex sehr intime Fotos zu machen. Allerdings habe ich ihn mehrfach darauf hingewiesen, dass die Fotos nicht zum Weiterleiten gemacht wurden sondern einzig und allein für sein (und mein) privates Vergnügen. Ebenso habe ich ihn darauf hingeweisen, dass ich mich nicht scheuen werde, gegen ih ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Abmahnung bekommen, weil ich als Privatverkäufer ein bei Google gefundenes Foto eines Artikels bei Ebay genutzt habe. Die Unterlassungserklärung ist allerdings zu weit gefasst und auch die genannten Kosten stehen in keiner Relation: xxx verpflichtet sich gegenüber xxx 1. es zu unterlassen, die Geschäftsbeziechnung xxx, sowie Fotos der Firma xx ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mir als Privatperson eine Internetdomain z.B. "fahrendeSteine“ reserviert. Unter dieser Domain startet im April 2010 ein privates Projekt. Inhalt: z.b. fahrende Steine, die mit der Domain bestempelt rund um die Welt ausgelegt werden. Auf der Internetseite werden die Funde notiert und gelistet. Das Projekt soll über Jahre laufen. Das Projekt, einmal gesta ...

Ein Konkurrent von uns betreibt aktuell Marketing Kampagnen zur Vermarktung seiner Produkte mit Fotos von ganz großen Stars wie Angelina Jolie, Kate Moss, Kate Hudson, Sandra Bullock usw. (ca 10 verschiedene Stars) auf seiner Webseite. Dies passiert eindeutig ohne Einverständnis des Stars, da das Unternehmen noch sehr klein ist und gerade startet und sich mit Sicherheit keine Kampagnen mit Weltsta ...

Guten Tag, ich habe eine Vereinbarung mit einem Händler getroffen, dass Fotos von mir für einen bestimmten Werbezweck veröffentlicht werden dürfen. Weiter, dass Artikel mit meinem Namen verkauft werden dürfen. Diese Vereinbarung nennt sich "Rechtseinräumung zum Projekt ..." Leider wurde bei dieser Vereinbarung nicht erwähnt, wann bzw. zu welcher Frist die Vereinbarung wieder aufgehoben werde ...

Sehr geehrte Damen & Herren, ich nutze nachweislich seit 2002 den Namen und die Domain: xyz-computer.de im geschäflichen Verkehr. Ich bekam nun die Aufforderung des Markeninhabers xyzcomputer (ohne bindestrich) die Domain abzutreten und meine Marke im geschäftlichen Verkehr nicht mehr zu verwenden. Meine Recherche hat ergeben das der Markeninhaber seine Domain im Jahre 2003 registri ...

Ich möchte eine Marke gründen. Auf dem Produkt und im Logo wäre aber eine Landesflagge. Kann ich eine Landesflagge nutzen? Oder einen Teil davon wie z.B. das Ahornblatt der Kanada-Fahne? Oder "Schwarz-Rot-Gold"? Oder den inneren Kreis der Korea-Flage in blau/rot? ...

Über unseren Verein machen mehrere jugendliche einen Freiwilligendienst im Ausland. Der Freiwilligendienst ist gesetzlich ungeregelt, läuft also über kein Staatliches Programm. Ein Freiwilliger möchte, dass wir ihn für die Universität ein Zertifikat über die Teilnahme an unseren Freiwilligendienst ausstellen. Dürfen wir in dieses Zertifikat folgendes oder ähnliches schreiben? „Hiermit b ...

Hallo, ich habe ein altes Buch von 1926. Den Verlag gibt es nicht mehr und das Buch ist nur noch über das Antiquariat erhältlich. Nun möchte ich das Buch digitalisieren und über das Internet verkaufen. Ist das legal ? was muss ich dabei beachten ? Danke & Gruß ...

Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin, Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt, ich betreibe im Internet eine komerzielle Seite. Dabei achte ich darauf, auschließlich lizensierte Bilder von seriösen Quellen zu verwenden. Nun erreichte mich das Schreiben eines Anwaltes, bezüglich eines der auf der Internetseite vorhandenen Bilder. Das betroffene Bild habe ich von einer amerikanischen "royallty free" Bilder ...

SgRa/in , ich lade sehr häufig Filme aus dem Internet herunter . Da ich ca. 3/4 des Jahres -meistens im Wohnmobil und regionsbedingt ohne TV-Empfang - auf Montage bin , schaue ich abends nach Feierabend meistens einen oder zwei Filme und auch während der langen Fahrtzeiten (1000km und mehr bis zum Ziel)schaut mein Beifahrer . Wenn ich nun festelle , das ein Film hervoragend ist , kaufe ich da ...

Einen schönen guten Tag, folgende Frage, die sich uns stellt: Inwieweit sind Materialien, die eindeutig mit Firmennamen oder Logos bedruckt sind in einem anderen herzustellenden Gegenstand erlaubt zu verwenden? Zum Beispiel: Es wird eine Coca Cola-Dose verwendet, um ein Spielzeugflugzeug herzustellen. Die geplante Zweckentfremdung wird keinesfalls einen negativen Aspekt auf sich beziehen, aller ...

Seit über 10 Jahren arbeite ich als freiberufliche Texterin für einen Hauptauftraggeber im Bereich Design. Nun will er über eine Datei aller Texte, die ich jeweils für einen bestimmten Auftrag geschrieben habe, selbst verfügen. Das heißt, er will bei Bedarf schnell auch ohne mein Wissen darauf zurückgreifen. Ich habe dem wiedersprochen und er droht damit, unser Arbeitsverhältnis beenden zu wol ...