Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, am heutigen Tag habe ich, bzw. meine Frau und ich als Eheleute, eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung zugestellt bekommen, mit der Forderung, eine Unterlassungserklärung abzugeben und den Betrag von 400,-€ zu zahlen. In diesem Brief wurde eine IP-Adresse und der Name der angeblich auf meiner Festplatte freigegebenen Datei angegeben. Wie oben erwähnt, lä ...

Guten Tag, zu folgendem Sachverhalt habe ich mehrere Fragen: Ein Vater kaufte für seinen Sohn im außereuropäischen Ausland eine sog. "Don Ed Hardy"-Mütze, die aller Wahrscheinlichkeit nach eine Produktfälschung ist, und brachte sie mit nach Deutschland. Er schenkte sie seinem minderjährigen Sohn. Da ihm die Mütze nicht gefiel, verkaufte er sie gemeinsam mit seinem Stiefvater über den private ...

Guten Tag, Es geht um folgendes.. 2007 wurde ein Logo entworfen welches aber nicht von mir gestaltet wurde. Dieses Logo wurde als Wort/Bildmarke eingetragen. Seit ende 2007 bin ich offizieller Grafikdesigner dieser Firma im laufe der Zeit habe ich das Logo dieser Firma in seiner Gestalt und Form verändert. Dem Kunden gefällt das überarbeitete Logo so gut das er mein neugestaltetes Logo aktuell ...

Ich schildere im Folgenden den Sachverhalt so gut wie es meinem Kenntnisstand entspricht. Eventuelle polemische Ausfälle möge man mir nachsehen. Ein mir bekanntes Ehepaar nutzt momentan die gesamte Bandbreite der Möglichkeiten, um wegen Urheberrechtsverletzung belangt zu werden. ER hatte vor einiger Zeit, in einer Mischung aus Unwissenheit und Dummheit, über diverse Kanäle im Internet Spielfil ...

Ich betreibe eine kleine Grafikagentur und haben vor einem halben Jahr einen Flyer für einen Kunden erstellt, bei dem ich ein Foto benutzt habe von welchem ich nicht der Rechteinhaber bin. Dieser Flyer wurde auf der Internetseite des Kunden veröffentlicht. Der Urheber (Fotograf) des Fotos wurde darauf aufmerksam und hat seinen Anwalt eingeschaltet. Insgesammt forderten die Anwälte des Fotografen v ...

Lieber Anwalt, ich verkaufe gewerblich auf verschiedenen Internetplattformen Handbemalte Spielzeugtruhen für Kinder . Die Motive die ich verwende ( und anbiete ) sind immer selbst erstellte Zeichnungen. Nun fragte mich gestern eine potenzielle Käuferin ob ich Ihr auch ein Hello Kitty Motiv malen könnte. Da dies Motiv geschützt ist und ich ja keine Lizenzrechte daran habe, darf ich dies nicht ...

Ich bin freie Texterin. Der Name meiner Firma ist als Wortmarke <Beispiel> geschützt. Die Klassen sind 35 und 41. Meine Fragen: 1. Darf in einem Forum für Hobbyautoren jemand meinen Markennamen <Beispiel> als Nutzernamen verwenden? Das Schlimme: Die Nutzerin schreibt recht depressiv, ihr Account erscheint bei Google auf Seite 1, über und unter meinen Seiten. Es besteht Verwechslungsgefah ...

Guten Tag, ich habe meinen Geschäftssitz in Deutschland und verkaufe über das Internet verschiedene deutschsprachige Bücher, die sich mit Kunstmalerei beschäftigen. Der Versand erfolgt weltweit. Ein US-amerikanischer Konzern behauptet, ich würde Urheberrechtsverletzungen begehen, indem ich illegal Elemente aus deren Büchern kopiert habe. Diese Bahauptung ist unwahr. Der amerikanische Konz ...

Sehr geehrte Damen und Herren, für die unrechtmäßige Nutzung eines Bildes auf einer gewerblichen Internetseite habe ich von einer Anwaltskanzlei im Auftrag einer Bildagentur eine Abmahnung erhalten. Das Bild habe ich vor Jahren von einem Buchcover gescannt. Das Bild wurde in wechselnden Abständen über einen Zeitraum von 5 Jahren auf der Internetseite verwendet. Jetzt meine Fragen: 1) ...

Ich texte freiberuflich. Für einen Kunden soll ich eine Geschichte entwerfen, die als Audio-Datei in ein Produkt integriert wird. Sollte das Produkt ein Erfolg werden, könnten dadurch schnell weitere Merchandising- oder Lizenzprodukte entstehen z.B. CDs und Bücher, die meinen Text ganz oder auszugsweise enthalten könnten. 1.Muss ich laut Urheberrecht schriftlich vermerken, dass mein Text nur fü ...

Lässt sich ein Gegenstand (Mode) patentieren mit folgender Merkmalen: a) Gegenstand ist bekannt und wird z.Z. aus Metall hergestellt. b) Ich möchte den gleichen Gegenstand aus Keramik herstellen. Wenn ich dieses Teil aus Keramik herstelle der bisher für diese Zwecke nicht verwendet würde, ist so etwas patentfähig? ...

Hallo, ich weiß, es klingt vermessen, aber ich habe einen Lösungsvorschlag, wie sich das Ölleck im Golf von Mexico schließen lässt. Ein erster Test unter Wasser hat funktioniert. Nun möchte ich BP den Lösungsvorschlag unterbreiten, möchte aber - sofern er angewand wird und zum Erfolg führt - Summe X dafür haben. Wie kann ich schnell und unkompliziert absichern, das ich nicht leer ausgehe? Gibt es ...

Hallo, folgender Sachverhalt stellt sich dar: Ich habe ein Schreiben der Anwaltskanzlei Waldorf Rechtsanwälte aus München erhalten, dass ich am 21.03.2010 ein Scorpions Album aus dem Internet heruntergeladen haben soll. Ermittelt wurde ich aufgrund meiner IP-Adresse. Nun soll ich eine Unterlassungserklärung unterschreiben und einen Betrag von insgesamt 856,-- Euro (zusammengesetzt aus Rechtsa ...

Hallo, ich bin am überlegen ein offenes Supportforum für ein bekanntes Spiel zu erstellen. Die www.namedesspiels.COM Domain ist bereits durch den Entwickler des Spiels registriert. Die wwwnamedesspiels.DE Domain jedoch noch nicht. Auch die .ORG und .NET sind registriert mit Inhalten die nix mit dem Spiel zu tun haben. Mich würde interessieren ob ich die Domain .DE ohne Probleme registrieren un ...

Guten Tag, ich habe auf der Arbeit eine Software entwickelt, die patentiert werden kann und/oder soll. Ich habe dies nicht gewusst, sondern über den Flurfunk von meiner Projektleiterin erfahren. Danach sollte ich eine Beschreibung der Software mit Screenshot erstellen (vor ca 2 Monaten). Für einen Kunden der diese Software benutzen wird. Ich habe die Beschreibung gemailt. Auch ausgedruckt un ...

Verehrter Anwalt, verehrte Anwältin, ich entwickele gerade einer Software für eine sichere Datenlöschung. Um eine sichere Datenlöschung zu ermöglichen gibt es bereits mehrere sog. Algorithmen, es sind Lösungsverfahren die ein eine bestimmte Löschmethode (z.B. mehrfache Überschreibung von Daten) darstellen. Es gibt z.B. ein Verfahren von der US Navy, eines vom US Department of Defense, usw ...

Ich habe auf Grundlage eines zweihundertseitigen Buches eine Zitatensammlung von 28 Seiten erstellt und möchte sie in einem BoD-Verlag veröffentlichen. Ich erfuhr, dass der Verlag des Buches eine Lizenzgebühr erheben kann und kommunizierte darüber mit dem Verlagsleiter per email. Nun meldet sich dieser Verlagsleiter nicht mehr. Wäre es sinnvoll ihm meine Zitatensammlung direkt in Papierform zuzus ...

Guten Tag, meine Frage deht sich um Urheberrechte. Ich bin gerade aus Indien wieder gekommen, wo ich ein intressantes Ayurveda Öl gefunden habe, welches über das Internet schon nach Deutschland importiert werden kann. Ich würde nun gerne dieses Produkt (in großen unhandlichen Flaschen erhältlich) in kleinere umfüllen und diese dann vertreiben. Da ich nicht selber produziere und eigen ...

guten morgen, ich habe paar shirt in trikot look von nationalmanschaft von serbien wm2010.es sind aber keine markenzeichen von Nike oder WM2010 drauf.aber ansonstan sind die änlich dem original. meine frage:darf ich die in deutschalnd verkaufen? bei bedarf kann ich ihnen bild mailen. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir beabsichtigen ein Unternehmen zu gründen und den von uns erdachten Firmennamen nebst Schriftzug als Wort- und Bildmarke beim DPMA schützen zu lassen. Da wir beabsichtigen auch EU-weit unsere Produkte (Design-Leuchten) unter unserem Namen zu vertreiben, haben wir vorab eine kleine Recherche im Internet gemacht beim DPMA, bei der US-Patentbehörde und allgemein i ...