Generelle Themen

Bin ausgesteuert habe eu Rente beantragt wurde abgelehnt Widerspruch läuft . Hatte ALG 1 nahtlosikiet bewiligt bekommen vom Amtsarzt der Alfa . Nun da ja die erste Ablehnung kam hat sich der Amtsarzt der Rentenversicherung angeschlossen , und soll bzw muss mich dem Arbeitsmarkt mit Einschränkungen zur Verfügung stellen . Ich dachte immer durch den Widerspruch den ich ja mache bekomme ich ...

Person X ( Selbstständig und Ca. 80 Jahre alt )kommt in eine Fachklinik für eine geplante Operation, es soll ein künstliches Hüftgelenk erneuert werden. Zusätzlich wird eine Verstärkung der Bandscheiben angebracht. Geplanter Krankenhaus Aufenthalt Ca. 5 Tage und eine Operation. Mittlerweile sind 14 Operationen unter Vollnarkose vergangen, zahlreiche Infektionen der Wunde abgesaugt und eine ...

Bitte nur beantworten wenn Sie mit den Wohneigentumsrecht vertraut sind! Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr, Wir sind Miteigentümer einer WEG mit 8 Einheiten. Im März 2015 meldeten wir einen Ausfall der Heizungsanlage. Unmittelbar darauf wurde von einer Fa. die Anlage komplett ausgebaut. Ein Monteur erklärte auf Nachfrage , die Anlage war seit Nov. 2014 wegen Abgasaustritt nicht m ...

Pferd steht im Reitstall. Lt. Vertag zahle ich monatlich € 420,00. Habe den Vertag heute gekündigt da Pferd verkauft. Der Einstellervertrag ist auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat Zum Monatsende gekündigt werden. Mein Pferd wir diesen Monat. den Stall verlassen. Muß ich für den Mai eine Miete für die Leerbox bezahlen ? Wenn ja ...

Hallo wir haben in unserer Stadt ein Buddhistisches Zentrum. Nun wollen wir als Vereinsraum ein Ladenlokal mieten, welches zur Zeit noch ein Schmuckgeschäft ist. Laut Bauamt Koblenz müssen wir einen Umnutzungsantrag stellen da wir als Verein keine Gewerberäume mieten dürfen. Dabei haben wir einen ideellen Zweckbetrieb und einen Gewerblichen. Sollte es da nicht möglich sein einfach einen Gewerberä ...

Ich habe über einen Online-Händler ein Paar Schuhe im Wert von 80 Euro gekauft. Nach mehreren Tagen des Tragens drückte mir der Schuh zu sehr, also bestellte ich eine größere Größe. Um nicht beide Schuhe bezahlen zu müssen, schickte ich sie ein und sagte, dass die Schuhe bereits abgenutzt bei mir angekommen wären. Der Verkäufer prüfte das daraufhin und erkannte das falsche Spiel. Ich habe Angst be ...

Sehr geehrte/r Rechtsanwalt/in eine nicht ganz alltägliche Frage für den im Sozialrecht versierten Anwalt. Ist es für einen selbständigen Grenzgänger mit Wohnsitz im benachbarten Ausland möglich, der zurzeit eine sog. Antragspflichtversicherung nach § 28a SGB III unterhält, nach einer Inanspruchnahme dieser Versicherung mit Bezug von ALG nach dem SGB III, wieder eine Antragspflichtversicher ...

Aus einem Kreditvertrag der ABC Bank entstand 1982 ein vollstreckbarer Titel. In der Folgezeit wurde diese Bank an eine andere Bank verkauft bzw. von ihr übernommen, wovon ich nichts wusste. Tatsächlich konnte ich die ursprüngliche Bank Anfang 2000 nicht mehr finden. Durch Ehescheidung hat meine ehemalige Frau ihren Teil der Schuld, also die Hälfte – entspricht ca. 7500€, beglichen. Der Titel ist ...

Wir sind ein Ehepaar, beide Rentner, wohnhaft in Schweden. Ehemann deutscher Staatsbuerger mit gesetzl. Rente. Ehefrau schwedische Staatsbuergerin mit gesetzlicher Rente und zusätzlich Siemensrente. Sämtl. Renten während dem Arbeitsleben in Deutschland erworben. Sind unsere Renten in Schweden steuerpflichtig? Die Renten sind zu niedrig um in Deutschland steuerpflichtig zu sein.Auf dem jährlichen R ...

Hallo.ich lebe seit 1.2.15 von meiner Frau getrennt,habe nun die Scheidung beantragt.Sie hatte einen anderen nach 17 Jahren und ich bin ausgezogen.Muss ich für sie Unterhalt zahlen??? Sie verdient an die 1600 euro.bekommt meinen Unterhalt fürs Kind und Kindergeld.Ich verdiene 2100.Euro ,habe täglich eine Fahrstrecke von 40 Kilometer und tilge noch einen Kredit mit ab.hatte noch einen Kredit fürs A ...

Hallo, Meine Name ist Pascal und bin 22 Jahre alt und bin nicht vorbestraft. Nun habe ich Anfang des Monats ein Schreiben von der Kriminalpolizei erhalten, zur Vorladung da ich als Beschuldigter in dem Ermittlungsverfahren befragt werden müsste. Daraufhin habe ich meinen Rechtsanwalt kontaktiert und ihm meinen Sachverhalt geschildert. Schlussendlich ist man zu dem Entschluss gekommen, die ...

Sehr geehrte Damen und Herren, folgendes. Ich habe gemeinsam mit meinem Freund ein T4 Bulli und die kfz Versicherung läuft auf meinen Namen . Im Sommer letzten Jahres war mein Freund mit dem Bulli in Europa unterwegs. Da kam es zu einem Unfall. Dann hat meine Versicherung mich angeschrieben und gebeten zu schildern was passiert ist. Ich habe ihnen geantwortet , dass das Auto nicht in meinem B ...

Habe einen Bungalow Bauj.1967 gekauft. Auf den 1. u. 2. Blick.solider Eindruck. Allerdings einfache Ausführung mit Flachdach. Anbieter Immobilienabteilung Saparkasse Vest in Recklinghausen. Besonders herausgehoben wurde die gute Lage. Mit den eigendlichen Verkäufern, den Erben konnte ich nicht in Kontakt treten, um etwas über das Haus zu erfahren. Die ca. 53 Jährige Tochter bewohnte laut meines Wi ...

Meine Ex-Freundin hat, als wir noch zusammen waren, Autoteile für mein Fahrzeug für mich gekauft (O-Ton: "ich kaufe das für dich"). Bestellung und Bezahlung hat sie über Amazon & Paypal vorgenommen, Lieferung war zu ihrer Anschrift. Sie hat mir die Ware dann ohne weitere Erklärung übergeben. Für mich war es eine Schenkung, von Bezahlung war nie die Rede. Da sie ein relativ hohes Einkommen hat, ...

Als Pensionär bin ich vor einigen Jahren in die Schweiz übergesiedelt und habe nun zusätzlich wieder einen Wohnsitz in Deutschland eingerichtet. Die dortige Behörde bestätigte auf dem Anmeldebogen, dass es sich hierbei um einen zweiten Hauptwohnsitz handelt. Dass zwei Hauptwohnsitze möglich sind - eben in der Schweiz und in Deutschland - , war mir bisher nicht bekannt. Bei der Übersiedlung wurden ...

Umschulungsbeginn ALG 1 Sehr geehrte Damen und Herren, Sachverhalt: Ich bin seit 01.07.2015 Empfänger von ALG1. Ich erhalte also noch bis spätestens 01.07.2016 ALG 1 Leistungen. Aufgrund einer Erkrankung kann ich meinen erlernten Beruf nicht mehr ausüben. Daher habe ich einen Antrag im Februar 16 auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben ( LTA ) bei der Agentur für Arbeit gestellt. Gerne ...

Ich bin zu 100 % erwerbsunfähig und beziehe eine EU-Rente nach RÜG. Normalerweise dürfte ich bis zu 450 € rentenunschädlich dazuverdienen. Wie verhält es sich mit Mieteinnahmen von z.B. 750 € im Monat durch die Vermietung einer Wohnung, bei der nur ich als Eigentümerin eingetragen bin? Werden Mieteinnahmen mit angerechnet und können sie sich auf die Rente auswirken oder gilt das nur für Einnahmen ...

Hallo, ist es moeglich sich ein Vorkaufsrecht beim Verkauf einer GMBH oder Teile dieser zu einem heute vereinbarten Preis zu sichern. Ich bin an der GMBH zum jetzigen Zeitpunkt nicht beteiligt ...

Guten Tag, Ich bin deutsche Staatsangehörige. Ich habe lange in Neuseeland gelebt und habe dort auch einen Ortsansaessigen geheiratet und dort mich scheiden lassen. Diese Ehe wurde nie in Deutschland eingetragen, ist auch nicht verpflichtend wurde mir gesagt, also gelte ich in Deutschland als "ledig". Nun moechte ich gerne meinen spanischen Verlobten in Spanien heiraten. Mir wird aber das Ehefä ...

Ich habe einen befristeten Arbeitsvertrag von Okt. 2015 bis Mai 2016. Es ist ein Teilzeitjob (50%) mit 20 Stunden pro Woche / 87 Stunden pro Monat. Stundenlohn 8,50€ brutto. Es ist kein Tarifvertrag. Meistens wurde ich am Wochenende zum Arbeiten eingesetzt, dh SA, SO, an jeglichen Feiertagen, sogar einmal über die Nacht (19-9 Uhr) Nie habe ich Sonderzuschläge für Sonntag, Feiertage wie Neuja ...