Patent

Hallo, die Firma "Bla**roll hat auf ihrem Produkt "Loop Band Set" anscheinend ein Patent auf das Material erhalten. Allerdings finde ich hierzu keine Informationen zum Patent. Könnte mir hier jemand einen kurzen Überblick verschaffen und nachsehen, ob auch wirklich ein Patent besteht? Ich kann wie gesagt bei Google Patents nichts finden. Grüße

Einsatz editiert am 17.01.2020 19: ...

Das Produkt ist eine Minimalisten-Geldbörse mit einer RFID-blocking Funktion (Link zum Produkt: https://www.amazon.de/Minimalisten-Kredit-Kartenhalter-Minimalistische-Portmonnaie-Karten-Etui/dp/B01J59DZDU/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1487146057&sr=8-1&keywords=minimalisten+geldb%C3%B6rse ) Ich möchte sichergehen, dass 100%-ig kein Patent-, Marken-,...recht angemeldet ist. Ich habe hier ein Patent gef ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich würde gerne in China ein Fitness-Produkt produzieren lassen, mit einem eigenen Logo versehen, in Deutschland importieren und hier verkaufen. Für dieses Fitness-Produkt existiert in den USA ein Patent (inklusive USPC und CPC Nummern). Der Link ist unten zu finden: In DEPATISnet finde ich keine Eintragung zu dem US Patent. Bei patentscope.wipo.int finde ich keine ...

Falls ein US Patent nur in den USA angemeldet ist: Fall1: Kann ich ein reines US Patent für Deutschland 1zu1 kopieren? Muss ich hier eine zeitliche Anmelde-Frist abwarten, damit ich es erst danach anmelden kann? Fall 2: Soweit ich weiss haben zum Beispiel internationale Patentanmelder (WO) 2,5 Jahre Zeit es auch hier in Deutschland anzumelden, falls Sie dieses nicht anmelden können wir ...

Sehr geehrter Rechtswanwalt, ich möchte ein bestimmtes Produkt, hergestellt in der Schweiz, mit dem Vermerk: Swiss made, mod. dep. C 1986 - 2005 All rights reserved in Deutschland nachbauen und in Deutschland vertreiben. Inwieweit gilt ein Schweizer Patent in Deutschland? Was hat der angegebene Zeitraum zu bedeuten? Lt. Schweizer Patentrecht ist der Schutz nur max. 25 Jahre möglich. Kann man ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin momentan mit dabei eine Ware zu Planen um diese dann in Deutschland fertigen zu lassen. Nun ist mir aufgefallen das es bereits einen Hersteller in den USA gibt der auf seinen Produkten hinweist "Patent pending" die Form der Ware ist etwas anders aber die Funktion und Einsatzort ist gleich ( zu 90% gleich ). 1. Woher bekommen ich diese Patentschrift a ...

Es handelt sich um eine sehr klare und einfache Sache, die ein Fachmann sicherlich schnell prüfen kann, ob es sich lohnt, ein Patent anzumelden. Aus verstnändlichen Gründen möchte ich an dieser Stelle (noch) keine Details nennen. Es handelt sich um eine eine entscheidende Verbesserung einer Web Cam. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe im Oktober 2010 mit einer Geschäftspartnerin eine Podologische Praxis gegründet, Kosten werden geteilt. Gewinn und Rechnungsstellung jede Praxis für sich. Wir haben beide ein IK-Zeichen, Steuernummer Kotnonummer usw. Bevor wir am 20.10.2010 beide die Praxis öffneten malte mein Neffe unser Firmenlogo. Wir haben es bis dieses Jahr beide verwendet. Im August ...

Ich plane ein Produkt zu kreieren/gestalten für das ich eine Trademark Registrierung vornehmen möchte. Das Produkt was ich verkaufen möchte (meine Kreation) beinhaltet wiederum ein Produkt das bereits patentiert ist und ebenfalls eine Trademark hat. Beim Verkauf, Werbung, Website, etc. wird das natürlich ganz klar angegeben und beim Namen genannt. Kann ich legal mein Produkt registrieren l ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mehrere Ideen, wovon ich zumindest erst mal eine zum Patent anmelden möchte. Da ich aber erst prüfen muss, ob es einen Markt gibt, würde ich gerne erst einen Gebrauchsmusterschutz für verschiedene Produkte erstellen. Die Frage ist folgende: Ist es möglich, erst einen Gebrauchsmusterschutz für kleines Geld zu erstellen, wo die Idee nur grob beschrieben und ...

Es gibt ein Produkt, welches derzeit in den USA das seit Ende 2010 Patentverfahren durchläuft ("patent pending"). Ich habe mich vergewissern lassen, dass es ein derartiges Patent nicht in Deutschland bzw. Europa gibt. Da man ein derartiges Patent aufgrund des PatentG vermutlich nicht mehr in Deutschland anmelden kann, da es keine Neuheit darstellt, stellen sich für mich folgende Fragen: ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich hab ein Hundeerziehungshalfter erdacht. Soweit ich weiß, gibt es sowas in der Form noch nicht auf dem Markt. Kann man das schützen oder macht das nicht viel Sinn? ...

Guten Tag, ich habe ein Patent ausgearbeitet auf welchem eine zukünftige Gründung basieren soll. Ohne Patentanwalt können sich hier natürlich immer Fehler einschleichen, gerade im Bezug auf die Patentansprüche. Die Erfindung würde sich mit der Gründung noch weiter entwickeln. Angenommen ich würde das Patent jetzt anmelden und innerhalb der Prioritätsfrist weiter entwickeln um vor Ablauf dieser ...

Sehr geeherte Damen und Herren, ich habe von einer Anwaltskanzlei hier in München ein Scheiben erhalten das ich illegal Filme im Internet zum Tausch anbieten würde Anklägerin ist die Fa.Warner Bros.Ich habe aber nichts der gleichen in jeglicher Hinsicht getan wüsste auch garnicht wie sowas funktioniert.Nun soll ich eine Strafe von 515 Euro zahlen was kann ich dagegen machen.Vielen Dank Susanne H ...

Hallo, ich bin Händler und möchte einen Artikel eines ausländischen Herstellers in mein Sortiment aufnehmen, der fast wie eine 1:1 Kopie eines Artikels eines deutschen Herstellers aussieht. Der Artikel des deutschen Herstellers ist jedoch schon viele Jahre auf dem Markt erhältlich, schon mindestens 10 Jahre lang. Ich habe beim DPMA recherchiert und konnte kein Patent oder eingetragenes Design find ...

Hallo es handelt sich hier um eine rein fiktiven Fall: Ein ausländische Firma stellt 2011 auf einer Messe ein Produkt mit neuen technischen Funktionen aus. Einige Monate später lässt sich eine deutsche Firma diese Funktionen patentieren. Hat die ausländische Firma jetzt Pech einfach gehabt oder kann sie, da sie ja der wirkliche Entwickler ist ihre Rechte, gegen den Patentrechtsinhaber, auch n ...

Sehr geehrte Damen und Herren, folgender Sachverhalt: Firma E ist Weltmarktführer im Bereich von Umformwerkzeugen zur Metallbearbeitung. Ein Werkzeug dieser Firma besteht, vereinfacht ausgedrückt, aus 1+n Einzelteilen wobei „1" das zentrale Funktionselement / Funktionseinzelteil ist um welche „n" weitere Einzelteile angeordnet sind. Ein Recherche beim EPA hat ergeben, dass Firma E die ...

Ein Sponsor möchte ein Medikamenten-Patent, in das er bislang investiert hat und das auf meinen Namen lautet nun sicherungsübereignet haben gegen eine weitere Finanzierungszusage. Ziel ist eine Sicherungsübereignung des Patents für den Fall, dass die Kosten bis zur Marktreife aus dem Ruder laufen und ich Insolvenz anmelden muss. Gibt es hierzu speziell lautende Sicherungsübereignungsparagraphen ...

Firma A ist Inhaber eines Patentes und erteilt Firma B, mit der sie gute Geschäftsbeziehungen unterhält, auf unbestimmte Zeit eine ausschließliche Lizenz, den Gegenstand des Patentes herzustellen und zu vertreiben. Der Lizenzvertrag beinhaltet u.a. diese Punkte: - B zahlt keine Lizenzgebühren, sondern verpflichtet sich, als Gegenleistung regelmäßig bestimmte Produkte von A zu kaufen - A v ...