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Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Patent

15.2.2017
201 Aufrufe
von RAin Dr. Corina Seiter
Das Produkt ist eine Minimalisten-Geldbörse mit einer RFID-blocking Funktion (Link zum Produkt: https://www.amazon.de/Minimalisten-Kredit-Kartenhalter ...
23.4.2018
137 Aufrufe
von RA Henning Twelmeier
Falls ein US Patent nur in den USA angemeldet ist: Fall1: Kann ich ein reines US Patent für Deutschland 1zu1 kopieren? Muss ich hier eine zeitl ...

| 6.11.2009
2150 Aufrufe
von RA Kay Fietkau
Sehr geehrter Rechtswanwalt, ich möchte ein bestimmtes Produkt, hergestellt in der Schweiz, mit dem Vermerk: Swiss made, mod. dep. C 1986 - 2005 ...
14.9.2005
1949 Aufrufe
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin momentan mit dabei eine Ware zu Planen um diese dann in Deutschland fertigen zu lassen. Nun ist mir aufgef ...
4.6.2009
2972 Aufrufe
von RA Karlheinz Roth
Es handelt sich um eine sehr klare und einfache Sache, die ein Fachmann sicherlich schnell prüfen kann, ob es sich lohnt, ein Patent anzumelden. Aus v ...

| 28.12.2017
148 Aufrufe
von RA Jan Wilking
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe im Oktober 2010 mit einer Geschäftspartnerin eine Podologische Praxis gegründet, Kosten werden geteilt. Gewin ...
21.6.2013
351 Aufrufe
Ich plane ein Produkt zu kreieren/gestalten für das ich eine Trademark Registrierung vornehmen möchte. Das Produkt was ich verkaufen möchte (meine ...
21.8.2012
3486 Aufrufe
von RA Jan Wilking
Es gibt ein Produkt, welches derzeit in den USA das seit Ende 2010 Patentverfahren durchläuft ("patent pending"). Ich habe mich vergewissern lasse ...
3.10.2013
638 Aufrufe
von RA Jan Wilking
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mehrere Ideen, wovon ich zumindest erst mal eine zum Patent anmelden möchte. Da ich aber erst prüfen muss, ...
24.5.2016
374 Aufrufe
Sehr geeherte Damen und Herren, ich habe von einer Anwaltskanzlei hier in München ein Scheiben erhalten das ich illegal Filme im Internet zum Tausch a ...
31.5.2014
359 Aufrufe
von RA Jan Wilking
Hallo es handelt sich hier um eine rein fiktiven Fall: Ein ausländische Firma stellt 2011 auf einer Messe ein Produkt mit neuen technischen Funktion ...
19.3.2013
415 Aufrufe
Sehr geehrte Damen und Herren, ich hab ein Hundeerziehungshalfter erdacht. Soweit ich weiß, gibt es sowas in der Form noch nicht auf dem Markt. K ...

| 12.3.2014
487 Aufrufe
von RA Jan Wilking
Firma A ist Inhaber eines Patentes und erteilt Firma B, mit der sie gute Geschäftsbeziehungen unterhält, auf unbestimmte Zeit eine ausschließliche Liz ...

| 20.12.2013
446 Aufrufe
von RA Jan Wilking
Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind ein Unternehmen, welches als Dienstleister für Unternehmen Projektmanagementleistungen erbringt. In den ...
1.8.2005
2255 Aufrufe
Sehr geehrter Herr Patentanwalt, ich benötige Hilfe bei der Beurteilung ob meine Erfindung als Patent oder als Gebrauchsmuster beim DPMA eingereich ...

| 13.9.2006
2225 Aufrufe
Hallo, in folgender Frage bitte ich Sie um Auskunft bzw. juristischen Rat: ich habe zwei "Erfindern", die eine Patentanmeldung in Form eines G ...
10.7.2012
714 Aufrufe
von RA Jan Gregor Steenberg
Hallo, wir benötige Information über ein Produkt das in England produziert wird. Wir möchten das Produkt hier in Deutschland produzieren und möc ...

| 11.3.2011
1574 Aufrufe
von RA Jan Wilking
Hallo! Ich habe eine Produktidee, die ich versuche wie folgt zu beschreiben. Es handelt sich um ein Produkt im Bereich Pferdesportbedarf. Die Basis ...
29.5.2018
110 Aufrufe
von RA Hans-Jochen Boehncke
Sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe mit Partner A und Partner B ein Patent (technisches Verfahren) eingereicht 1/3 zu 1/3 zu 1/3. Ich möchte ...
3.10.2016
441 Aufrufe
von RA Henning Twelmeier
Guten Tag, wir haben den folgenden vorliegenden Fall: Firma A und Firma B verkaufen ähnliche Produkte im Internet. Firma B hat zuvor zugegeben, ...
12·5·10·14
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