Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Patent

Das Produkt ist eine Minimalisten-Geldbörse mit einer RFID-blocking Funktion (Link zum Produkt: https://www.amazon.de/Minimalisten-Kredit-Kartenhalter ...

Falls ein US Patent nur in den USA angemeldet ist: Fall1: Kann ich ein reines US Patent für Deutschland 1zu1 kopieren? Muss ich hier eine zeitl ...

Sehr geehrter Rechtswanwalt, ich möchte ein bestimmtes Produkt, hergestellt in der Schweiz, mit dem Vermerk: Swiss made, mod. dep. C 1986 - 2005 ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin momentan mit dabei eine Ware zu Planen um diese dann in Deutschland fertigen zu lassen. Nun ist mir aufgef ...

Es handelt sich um eine sehr klare und einfache Sache, die ein Fachmann sicherlich schnell prüfen kann, ob es sich lohnt, ein Patent anzumelden. Aus v ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe im Oktober 2010 mit einer Geschäftspartnerin eine Podologische Praxis gegründet, Kosten werden geteilt. Gewin ...

Ich plane ein Produkt zu kreieren/gestalten für das ich eine Trademark Registrierung vornehmen möchte. Das Produkt was ich verkaufen möchte (meine ...

Es gibt ein Produkt, welches derzeit in den USA das seit Ende 2010 Patentverfahren durchläuft ("patent pending"). Ich habe mich vergewissern lasse ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mehrere Ideen, wovon ich zumindest erst mal eine zum Patent anmelden möchte. Da ich aber erst prüfen muss, ...

Sehr geeherte Damen und Herren, ich habe von einer Anwaltskanzlei hier in München ein Scheiben erhalten das ich illegal Filme im Internet zum Tausch a ...

Hallo es handelt sich hier um eine rein fiktiven Fall: Ein ausländische Firma stellt 2011 auf einer Messe ein Produkt mit neuen technischen Funktion ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich hab ein Hundeerziehungshalfter erdacht. Soweit ich weiß, gibt es sowas in der Form noch nicht auf dem Markt. K ...

Firma A ist Inhaber eines Patentes und erteilt Firma B, mit der sie gute Geschäftsbeziehungen unterhält, auf unbestimmte Zeit eine ausschließliche Liz ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind ein Unternehmen, welches als Dienstleister für Unternehmen Projektmanagementleistungen erbringt. In den ...

Sehr geehrter Herr Patentanwalt, ich benötige Hilfe bei der Beurteilung ob meine Erfindung als Patent oder als Gebrauchsmuster beim DPMA eingereich ...

Hallo, in folgender Frage bitte ich Sie um Auskunft bzw. juristischen Rat: ich habe zwei "Erfindern", die eine Patentanmeldung in Form eines G ...

Hallo, wir benötige Information über ein Produkt das in England produziert wird. Wir möchten das Produkt hier in Deutschland produzieren und möc ...

Hallo! Ich habe eine Produktidee, die ich versuche wie folgt zu beschreiben. Es handelt sich um ein Produkt im Bereich Pferdesportbedarf. Die Basis ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe mit Partner A und Partner B ein Patent (technisches Verfahren) eingereicht 1/3 zu 1/3 zu 1/3. Ich möchte ...

Guten Tag, wir haben den folgenden vorliegenden Fall: Firma A und Firma B verkaufen ähnliche Produkte im Internet. Firma B hat zuvor zugegeben, ...