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Patent Bla**roll bei 'Stoff Widerstandsbändern'

17.01.2020 12:47 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


Zusammenfassung: Suche Patent

Hallo,

die Firma "Bla**roll hat auf ihrem Produkt "Loop Band Set" anscheinend ein Patent auf das Material erhalten. Allerdings finde ich hierzu keine Informationen zum Patent.

Könnte mir hier jemand einen kurzen Überblick verschaffen und nachsehen, ob auch wirklich ein Patent besteht? Ich kann wie gesagt bei Google Patents nichts finden.

Grüße

Einsatz editiert am 17.01.2020 19:19:06
17.01.2020 | 19:32

Antwort

von


(672)
Stedinger Str. 39a
27753 Delmenhorst
Tel: 04221-983945
Web: http://www.drseiter.de
E-Mail:

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Die richtige Seite zur Recherche ist diese https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/einsteiger

Leider kann der der Name nicht angezeigt werden, daher konnte ich für Sie nicht schauen. Dort finden Sie aber das, was Sie suchen (oder eben auch nicht).

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Fachanwältin für Familienrecht, Fachanwältin für Strafrecht

Rückfrage vom Fragesteller 17.01.2020 | 19:36

Hallo,

unter dem genannten Link finde ich keine Informationen.

Es geht um die Firma "Blackroll" und die Frage ist, ob auf das Produkt "Loop Band Set"

https://shop.blackroll.com/products/blackroll-loop-band-set?variant=51411184516

wirklich ein Patent besteht. Dazu möchte ich gerne eine Auskunft haben.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 18.01.2020 | 00:09

Unter diesem Link finden Sie alle Informationen. Ist das Produkt nicht verzeichnet oder ergeben sich keine Treffer, ist kein Patent vorhanden - Sie müssen nur die erforderlichen Informationen eintragen. Mit den Informationen - mit der Website - können Sie jedoch kein 100%tiges Ergebnis erhalten - es heisst nicht, dass das Patent in Deutschland eingetragen ist - Sie müssen eine weltweite Prüfung starten, am Besten beginnen Sie mit dem Herkunftsland Schweiz. Dann müssen Sie schauen, inwieweit der Schutz weltweit (https://www.ige.ch/de.html) - aber anhand der Website haben Sie (und ich) einfach zu wenige Informationen um rechtssicher hier eine Auskunft zu treffen.

ANTWORT VON

(672)

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