Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

US Patent in Deutschland gültig? Wie erkenne ich dies im originalen Patent?

| 29.06.2020 13:53 |
Preis: 30,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jan Wilking


Sehr geehrte Damen und Herren,
ich würde gerne in China ein Fitness-Produkt produzieren lassen, mit einem eigenen Logo versehen, in Deutschland importieren und hier verkaufen. Für dieses Fitness-Produkt existiert in den USA ein Patent (inklusive USPC und CPC Nummern). Der Link ist unten zu finden:
In DEPATISnet finde ich keine Eintragung zu dem US Patent. Bei patentscope.wipo.int finde ich keine Eintragung zu dem US Patent. Im Espacenet finde ich einen Eintrag, allerdings ohne CPC und IPC Vermerk.

Wie erkenne ich nun, ob das originale US Patent auch in Deutschland gültig ist. Der Link zum Patent ist wie folgt:
https://pdfpiw.uspto.gov/.piw?Docid=D0888167&homeurl=http%3A%2F%2Fpatft.uspto.gov%2Fnetacgi%2Fnph-Parser%3FSect1%3DPTO2%2526Sect2%3DHITOFF%2526p%3D1%2526u%3D%25252Fnetahtml%25252FPTO%25252Fsearch-bool.html%2526r%3D1%2526f%3DG%2526l%3D50%2526co1%3DAND%2526d%3DPTXT%2526s1%3Dbala%2526OS%3Dbala%2526RS%3Dbala&PageNum=&Rtype=&SectionNum=&idkey=NONE&Input=View+first+page

Ist dieses Patent in Deutschland gültig?

Vielen Dank und viele Grüße,
Felix Linden

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Patente gelten nur in dem Land, für das sie erteilt werden (Territorialitätsprinzip). Ein amerikanisches Patent entfaltet daher keine Schutzwirkung in Deutschland, so dass der Vertrieb in Deutschland hieraus nicht untersagt werden kann.

Allerdings besteht insbesondere im Rahmen der Pariser Verbandsübereinkunft die Möglichkeit, auf der Grundlage der ausländischen Anmeldung anschließend auch Patentschutz in Deutschland zu erlangen. Dies können Sie aus dem Registereintrag des US-Patents leider nicht ersehen, hierzu müsste in den europäischen und deutschen Registern recherchiert werden. Bei einer ersten schnellen Recherche habe ich kein gleichlautendes Patent der US-Inhaber gefunden. Wenn Sie auf der sicheren Seite sein wollen, kommen Sie aber um die Beauftragung eines Patentanwalts für eine komplette Patentrecherche nicht herum.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Bewertung des Fragestellers 30.06.2020 | 12:00

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Antwort war für meinen Anwendungsfall gut und hat mir weitergeholfen."