frage

Guten Tag, ich habe eine Ferienwohnung, welche ich auf facebook mit dem Namen Harzherz bewerbe und auch die Seite harzherz.com. Des weiteren eine homepage mit dem entsprechenden Logo im Aufbau: https://checkout.lodgify.com/martin-gattung/de/#/ Nun erhielt ich einen Anruf eines anderen Ferienwohnungsbesitzers, welcher zwischenzeitlich die Wortmarke Harzherz beim Patentamt beantragt hat. So ...

Ich betreibe eine Textagentur. Geschäftszweck ist dabei, für die Auftraggeber Texte für Websites zu erstellen und Übersetzungen ins Englische und Französische zu tätigen. Da die Auftragslage hier sehr gut ist, habe ich seit einiger Zeit einige Freiberufler, die auf Rechnung für mich arbeiten. Leider habe ich in letzter Zeit immer wieder Probleme mit den Textern, da es häufig passiert, dass hier Pl ...

Fragen zum Arbeitnehmererfindergesetz: Wann ist ein Unternehmen, dessen Mitarbeiter eine Erfindungsmeldung eingereicht hat, zur Zahlung eines Incentives oder Vergütung verpflichtet und in welchem finanziellen Umfang: a) bereits bei Einreichung einer Erfindungsmeldung? b) bei Erteilung eines Patentes auf die eingereichte Erfindungsmeldung? c) sobald die Erfindung in einem Produkt des Unternehme ...

Hallo, wir als angehende game studio (Indie) wollen ein kostenpflichtigen egoshooter veröffentlichen mit echten waffennamen und 3d modellen z.B Leopard 2A4 panzer oder Abrams M1. Frage 1: Müssen wir copyright rechte kaufen wenn ja wo? Frage 2: Kann mann copyright rechte umgehen in dem mann den namen verändert? ...

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Frage bezieht sich auf das Urheberrecht bei Bildern. Ich möchte es an einem Beispiel näher erläutern: Eine Person lädt sich bei einem Sharehoster eine Zip-Datei mit 40 Fotos runter. Diese Fotos waren in einem Magazin abgedruckt, welches im letzten Jahr im Handel erhältlich war, der Wert des Magazines liegt bei etwa 4 Euro. Die Person hat die Fotos nur und au ...

Hallo, meine frage zu nachfolgendem sachverhalt: meine firma mit sitz in deutschland hat eine xx.com domain (der name spielt ja jetzt keine rolle), eine andere firma mit sitz in österreich hat die xx.de domain, diese domain wurde 2 tagen vor meiner registriert. jetzt meine frage, kann die österreichische firma anspruch auf meine .com domain nehmen? wenn ja, könnte man dies durch eine ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Frage bezüglich eines Namens und zwar möchte ich ein YouTube Kanal gründen und möchte Ihnen „Alex just do it" nennen. Auf diesem Kanal möchte ich Tutorials zeigen wie ich etwas handwerklich ausführe. Würde ich mit dem Namen des Kanals gegen das Urheberrecht Nike verstoßen? Besten Dank für die Antwort. ...

Ich habe auf Grundlage eines zweihundertseitigen Buches eine Zitatensammlung von 28 Seiten erstellt und möchte sie in einem BoD-Verlag veröffentlichen. Ich erfuhr, dass der Verlag des Buches eine Lizenzgebühr erheben kann und kommunizierte darüber mit dem Verlagsleiter per email. Nun meldet sich dieser Verlagsleiter nicht mehr. Wäre es sinnvoll ihm meine Zitatensammlung direkt in Papierform zuzus ...

Hallo, ich betreibe eine kleine Werbemittelfirma, letztes Jahr habe ich eine Anfrage über eine größere Menge Feuerzeuge bekommen, Ich habe von dem Kunden der die Anfrage gestellt hat eine Skitze von dem Logo bekommen nach dem ein Feuerzeug entworfen werden sollte. Eine Firma in China hat für mich einen profesionellen Entwurf gefertigt. Ich habe diesen Entwurf mit meine ...

Guten Tag, ich habe folgende Frage zum Markenrecht: Es gibt eine IR-Marke für ein Internetportal, diese Marke ist für die USA und Frankreich registriert. Der Markeninhaber betreibt sein Portal unter der .com-Domain. Als fiktives Beispiel: Der Inhaber der IR-Marke betreibt: MyGCar.com (My great Car). Ich habe die gleichlautende .de Domain, die derzeit nur „geparkt" ist. Wie verhält es sich ...

Sehr geehrte Anwälte, ich habe eine Frage zum Urheberrecht, mich würde interessieren, ob es eigntlich erlaubt ist, seine eigenen Texte die zwar auf einer anderen Seite, etwas Pluspedia veröffentlicht wurde, dann auf Wikipedia zu überführen und zwar ohne Quellenangabe. Bzw. würde es reichen, wenn man nur die Seite als Quelle angibt ohne den Autor zu nennen, der ja ich bin. Außerdem nutze ich ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte Sie um eine rechtliche Bewertung des folgenden Sachverhalts: Ein Autor schreibt regelmäßig Beiträge für die Druck- und Online-Ausgabe einer Zeitschrift. Später fasst er dann den Entschluss, diese Beiträge ungekürzt in einem Buch zu bündeln und so zu veröffentlichen. Braucht er dafür das Einverständnis der Zeitschrift, d.h. des Chefredakteurs und/oder ...

Ich habe eine Frage zum folgenden Fall: A (Produzent) hat mit seinem Musikprojekt XYZ einen Bandübernahmevertrag bei der Plattenfirma P. Da der A keinerlei Kontakt mehr zu der Plattenfirma hat, und diese sich auch per Mail nicht meldet, fragt er sich, wie er den Vertrag beenden bzw. aus ihm rauskommen kann, damit er bei einer anderen Plattenfirma unter dem Projektnamen XYZ weiter veröffentliche ...

Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte, ich bitte hier um eine verbindliche Auskunft zu folgendem Sachverhalt. Meine Firma möchte ein Gewinnspiel veranstalten. (mit einer gebührenpflichtigen Telefonnummer) Hierbei soll z.B. eine Reise zu dem mitlerweile bekannten Eisbären "Knut" in den Berliner Zoo gewonnen werden. Meine Fragen: 1. Ist der Name "Knut" bzw. in Verbindung mit diese ...

Sehr geehrter Anwalt, ich habe die Marke "XXXXX" genauer im Auge. Wenn ich das Tool mit Polymark (Klasse 10,12,19,22,25,28 und in DE, EU, AU und WIPO) checke, dann sehe ich mit folgenden Marken potentiell Probleme: - RAFFINERIE (Klasse 25 für Kleidung. Auf der Webseite der Raffinerie AG für Gestaltung sind allerdings nur Dienstleistungen etc. zu sehen. Von Sportprodukten sieht es weit e ...

Diese Frage kann einfach in einem Satz beantwortet werden und bedarf keiner großartigen Begründung. Nun zur Frage: Wie hoch sind die Gerichtsgebühren wenn ich beim Landgericht eine einstweilige Verfügung beantragen möchte Gegenstandswert 15000 Euro.(der Anwalt wurde schon bezahlt geht um die reinen Gerichtskosten).Die EV ist im UWG angesiedelt , falls das eine Rolle spielt. ...

Folgender Fall: Ich habe eine Dokumentenverwaltungssoftware (ca. 30000 Zeilen Quellcode) geschrieben und bei Sourceforge unter der GPL zum Download angeboten. Aktuell ist die Version 0.9. GPL ist Bestandteil des Quelltextes. Nun habe ich festgestellt, dass eine Bibliothek diese Software auch zum Download anbietet. Auch unter meinem Programmnamen. Ich habe mir das Programm heruntergeladen. Es gibt ...

Guten Tag, ich habe eine Frage bzgl. eines Firmennamens: Ein Unternehmen (z.B. Schmidt Maschinenbau GmbH) möchte ein ihr zugehöriges Institut (z.B. Schmidt Mechanical Engineering Institute) gründen, welches Fortbildungen anbietet. Kann diese GmbH das Institut einfach als Marke und Webseite verwenden oder muss hierfür zwingend ein eigenes, neues Unternehmen (z.B. Schmidt Mechanical Engineeri ...

Folgender Fall: Eine Firma möchte für Fahrzeuge Kennzeichenhalter verkaufen. Dessen Form ist NICHT Patentiert. Als Aufschrift drauf steht: z.B. "FOR AUDI CAR" incl. das AUDI Logo. Die Frage ist jetzt, da der Name AUDI patentiert ist, darf dieses trotzdem auf den Kennzeichenhalter verwendet werden, den da steht ja drauf, dass es FÜR Audi ist. ...

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Frage bezieht sich auf den Namen einer Internetdomain. Sachverhalt: Ich möchte gerne eine Internetseite für den Verkauf von Produkten rund ums Thema Altenpflege erstellen. Die Internetseite soll z.B. den Namen www.seniofachhandel.de bekommen. Der Begriff Senio steht in diesem Zusammenhang für Senioren. Es gibt aber bereits eine Internetseite unter ...