Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Frage zum Urheberrecht

30.06.2011 02:57 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


Sehr geehrte Damen und Herren,

meine Frage bezieht sich auf das Urheberrecht bei Bildern. Ich möchte es an einem Beispiel näher erläutern: Eine Person lädt sich bei einem Sharehoster eine Zip-Datei mit 40 Fotos runter. Diese Fotos waren in einem Magazin abgedruckt, welches im letzten Jahr im Handel erhältlich war, der Wert des Magazines liegt bei etwa 4 Euro. Die Person hat die Fotos nur und ausschließlich auf der Festplatte. Eine Veröffentlichung in Foren, Webseiten oder ähnlichem erfolgt nicht.

Liegt in vorliegendem Beispiel eine Verletzung des Urheberrechtes vor und ist es daher wahrscheinlich, dass die Person hierführ abgemahnt wird? Gibt es Probleme mit dem Strafrecht? Vielen Dank

30.06.2011 | 09:53

Antwort

von


(278)
Am Wissenschaftspark 29
54296 Trier
Tel: 06514628376
Web: http://www.zimmlinghaus.de
E-Mail:

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage die ich wie folgt beantworten möchte:

Zur Beantwortung Ihrer Frage muss hier § 53 Abs. 1 des Urheberrechtsgesetzes herangezogen werden. Danach sind einzelne Vervielfältigungen eines Werkes durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch grundsätzlich zulässig. Allerdings darf die Vervielfältigung weder mittelbar noch unmittelbar Erwerbszwecken dienen. Ferner ist die Vervielfältigung dann rechtswidrig, wenn eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wurde.

Es wird hier also im wesentlichen darauf ankommen, ob der Sharehoster die Bilder bereits rechtswidrig anbietet bzw. ob Sie davon ausgehen müssen, dass sich die Bilder bereits ohne oder entgegen der Zustimmung des eigentlichen Rechteinhabers auf dem Server des Sharehosters befinden.

Da mir der Anbieter unbekannt ist, kann ich diese Frage naturgemäß nicht abschließend beurteilen. Wenn Sie aufgrund der gesamten Umstände annehmen dürfen, dass der Anbieter der Bilder diese legal anbietet, dann halte ich das bloße herunterladen weder urheberrechtlich noch strafrechtlich für relevant. wenn Sie von dieser Voraussetzung jedoch nicht ausgehen können, wie dies beispielsweise bei einschlägigen illegalen Musiktauschbörsen der Fall ist, dann wäre sogar der Download für den rein privaten Bereich rechtswidrig. In diesem Fall müssten sie mit zivilrechtlichen und strafrechtlichen Konsequenzen rechnen.

Keinesfalls dürfen Sie die Bilder jedoch selbst veröffentlichen, weiterleiten oder sonst wie illegal verwenden. Lediglich der bloße Downloads und Verbleib auf ihre eigenen Festplatte ist nach meiner Einschätzung unproblematisch.

Ich wünsche Ihnen Alles Gute!

Abschließend weise ich Sie darauf hin, dass im Rahmen dieser Plattform nur eine erste Einschätzung des Sachverhalts, basierend auf Ihren Angaben, möglich ist. Sollten hier wichtige Angaben hinzugefügt oder weggelassen worden sein, kann die rechtliche Beurteilung völlig anders aussehen. Diese Plattform kann und will den Gang zu einem Berufskollegen nicht ersetzen. Bei eventuellen Unklarheiten nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion.

Über eine Bewertung würde ich mich sehr freuen.

Rein vorsorglich erlaube ich mir aufgrund entsprechender Vorkommnisse in der jüngsten Vergangenheit auf dieser Plattform den allgemeinen, aber eindringlichen Hinweis, dass der für die Beantwortung dieser Frage ausgelobte Einsatz unbedingt sofort zu entrichten ist. Eine Rücklastschrift bzw. eine Nichtzahlung wird strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, denn der Tatbestand des Eigehungsbetrugs wäre durch bewusstes Inkaufnehmen von Rücklastschriften erfüllt.


Thomas Zimmlinghaus
Rechtsanwalt


Rückfrage vom Fragesteller 30.06.2011 | 15:57

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Zimmlinghaus,

vielen Dank für Ihre Antwort. Beim Anbieter handelt es sich um Uploaded.to
Ich habe herausgefunden, dass das betreffende Magazin am 15.7.2010 in den Handel kam. Der Uploader der Bilder hat diese - dies ist der betreffenden Zip-Datei zu entnehmen - ebenfalls am 15.7.2010 zur Verfügung gestellt. Ihren vorstehenden Ausführungen entnehme ich also, dass das bloße herunterladen in einem solchen Fall nicht problematisch sein dürfte. Habe ich das so richtig verstanden? Nochmals Vielen Dank und einen angenehmen Nachmittag

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 30.06.2011 | 16:04

Sehr geehrter Ratsuchender,

gerne beantworte ich Ihre Nachfrage wie folgt:

Wie gesagt, es kommt darauf an, ob der Anbieter die Bilder rechtmäßig zum Download bereithält. In diesem Fall ist der bloße Download zum Verbleib auf der eigenen Festplatte unproblematisch. Ich kenne die Plattform nicht. Ich kann nicht beurteilen, ob der Plattformbetreiber die Bilder legal anbietet. Sollte dies so sein, wäre der bloße Download, wie gesagt, unproblematisch.

Ich hoffe, Ihnen weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Zimmlinghaus
Rechtsanwalt

ANTWORT VON

(278)

Am Wissenschaftspark 29
54296 Trier
Tel: 06514628376
Web: http://www.zimmlinghaus.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Kaufrecht, Familienrecht, Mietrecht, Strafrecht, Verkehrsrecht, Vertragsrecht, Internet und Computerrecht, Urheberrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,7 von 5 Sternen
(basierend auf 90337 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Der Anwalt hat kompetent und schnell geantwortet ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Ich bin sehr zufrieden und bedanke mich. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Schnell und klar ...
FRAGESTELLER