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Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Anmeldung


| 14.1.2014
von RA Jan Wilking
Zwei allgemeine Fragen zu einer Gemeinschaftsmarkenanmeldung: 1. Für eine bestehende Gemeinschafts-Bildmarke ist im Waren- und Dienstleistungsverze ...

| 4.12.2011
von RA Robert Weber
Es geht um die Bezeichnung einer Bürgerinitiative. Diese hat sich gespalten und es gibt nun seit kurzem zwei unter dem gleichen Namen. Eine der Grup ...

| 21.2.2014
von RA Jan Wilking
Sehr geehrte Damen und Herren, meine EU Gemeinschaftsmarke ist in 6 Klassen angemeldet. 1. Die Anmeldung der Marke für weitere Überseeländer so ...
25.9.2015
von RA Robert Weber
Sehr geehrte Anwälte und Antwortgeber, wir möchten zeitnah eine Wortemarke beim Deutschen Patent- und Markenamt anmelden. Für eine rechtlich sinn ...
6.5.2016
von RA Jan Wilking
Guten Tag, vor kurzem haben wir eine Wortmarke eintragen wollen, dies wurde uns mit der Begründung der "angemeldeten Marke stehen absolute Schutzhi ...
23.4.2005
von RA Arnd-Martin Alpers
Guten Tag, wenn eine Marke beim Deutschen Marken und Patentamt angemeldet ist und nach einem Jahr von einem anderen Unternehmen als EU Marke angeme ...
13.8.2006
von RA Elmar Dolscius
Sehr geehrter Anwalt, bitte nur beantworten wenn sie für mich eine Markenanmeldung durchführen können. 1.) Was kostet es mich eine Marke für 3 ...

| 20.2.2011
Hallo aus Sachsen - wohin auch immer, Ich möchte mit einem Patentgeschützten Produkt in den europäischen Markt gehen. Angenommen, das Logo bestehe a ...

| 5.6.2015
von RA Henning Twelmeier
Hallo, ich bin Betreiber einer Webseite mit einem einzigartigen Markennamen. Diese Webseite betreibe ich über 8 Jahre und habe seitdem einen großen ...
3.10.2013
von RA Jan Wilking
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mehrere Ideen, wovon ich zumindest erst mal eine zum Patent anmelden möchte. Da ich aber erst prüfen muss, ...
5.11.2014
Ich beabsichtige eine Prepaid Karte unter dem Namen "WorldCard" in Europa schützen zu lassen. ich möchte diese Prepaid Card unter dem gleichen Namen " ...
8.9.2013
von RA Carsten Neumann
Sehr geehrte Damen u. Herren, ich möchte gerne ein Geschmackmuster anmelden f. eine von mir entworfene Windeltasche. Diese ist einzigartig, das es ...
2.12.2018
| 40,00 €
von RAin Dr. Corina Seiter
Hallo, ich möchte meine Marke eintragen lassen. Mein Bereich liegt bei - erstellen von digitalen Vorlagen von Zeichnungen, Motiven (sogenannte P ...

| 10.8.2009
von RA Christian Joachim
Januar 2004 habe ich meinen Idee als Gebrauchsmusterschutz angemeldet.Weinachten 2006 haben grosse Firmen angefangen es zu Vermarkten,ohne mich anfrag ...

| 5.2.2013
von RA Steffan Schwerin
Hallo, mehrere Parteien bewerben sich derzeit um die Markenrechtsanmeldung um einen Modebegriff (englisches Wort). Auch wir sind darunter, da wir u ...

| 12.4.2014
von RA Robert Weber
Sehr geehrte Damen und Herren, wir (2 Personen wohnhaft in Berlin) würden gerne freiberuflich englisch-sprachige Online-Kurse im Bereich Business und ...
5.4.2009
Folgende Annahme: eine Marke XYZ wird am 1 April 2009 von Person A eingereicht. Am 20 April reicht Person B ebenfalls die Marke XYZ ein. - Haben nu ...
21.8.2012
von RA Jan Wilking
Es gibt ein Produkt, welches derzeit in den USA das seit Ende 2010 Patentverfahren durchläuft ("patent pending"). Ich habe mich vergewissern lasse ...
9.5.2017
von RA Robert Weber
Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte, ich bitte hier um eine verbindliche Auskunft zu folgendem Sachverhalt. Ich baue aktuell als Hobby ...
27.3.2013
von RA Steffan Schwerin
Sehr geehrte Damen und Herren, wir hätten folgende Frage. ein Mitbewerber will sich das Wort wie Italien Style als Wortmarke schützen lassen. W ...
12·5·10·13
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