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Welche Nizzaklasse muss ich angeben?

02.12.2018 00:29 |
Preis: 40,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter


Zusammenfassung: Markenanmeldung

Hallo,

ich möchte meine Marke eintragen lassen.
Mein Bereich liegt bei
- erstellen von digitalen Vorlagen von Zeichnungen, Motiven (sogenannte Plotterdateien und Applikationsvorlagen für die DIY Nähwelt)
- diese fertigen Applikationsvorlagen ausgedruckt
- erstellen von Schnittmustern, digital
Genähte Einzelstücke, Kleidung
- Fotografie (Portrait, Familie, Hochzeit, Tiere...) digital und gedruckt, Fotobücher

Welche Nizzaklassen muss ich angeben? Und welche Bezeichnung dann hinter die Nr? Ich habe keine passende Bezeichnung für diesen Bereich gefunden.
Kann man dies in 3 Klassen zusammenfassen oder muß ich eine weitere Klasse hinzufügen?

Ich bedanke mich für die Antwort

Yvonne

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Grundsätzlich muss man bei der Markenanmeldung so vorgehen, dass man zunächst nach den Einzeltätigkeiten sucht.
Es reicht nicht, die Klasse allgemein anzugeben, sondern Sie müssen alle Vorschläge einzeln durchgehen und überprüfen, ob die Vorschläge auf Sie zutreffen. In jeder Klasse befinden sich unzählige Vorschläge. Je detaillierter, desto besser der Schutz.

Zu Ihren Tätigkeiten: Plotter wäre z.B. Klasse 9, Schnittmuster Klasse 16, dies gilt ebenso für Fotoarbeiten - 9 und 16.


Bei zweifeln unbedingt einen Anwalt beauftragen, da ein Fehler später weitreichende Folgen haben kann und hier am falschen Ende gespart werden könnte.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 02.12.2018 | 10:21

Vielen Dank für die Antwort, was muss ich dann hinter die Nr. Schreiben? Soweit ich weiß, muss es nicht der Text aus der Tabelle sein, denn genau das passt ja nicht zu meinem.

Ich bin mir nicht sicher, ob die 9 das richtige ist. Da werden Geräte aufgeführt. Ich biete ja keine Plotter Geräte an, sondern digitale Dateien. Genau für diesen Bereich der digitalen Dateien wollte ich von ihnen als Anwalt eine Zuordnung. Dann wäre noch einen Anwalt hinzuzufügen überflüssig.

Vielen Dank im voraus.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 02.12.2018 | 12:49

Ich weiss ja nicht, wie Sie anmelden, aber von einer Abweichung aus der Tabelle rate ich ab, denn es gibt für alle Eventualitäten Unterkategorien. Sofern man nicht Online anmeldet, wird es natürlich schwer, anhand der Tabelle wird man es nur schwerlich beantworten können.

Klasse 9 enthält z.B. herunterladbare digitale Fotos, aufgezeichnete Dateien

Ich warne auch ausdrücklich davor, eine komplette anwaltliche Markenrechtsberatung mit diesem Portal zu verwechseln. Hier handelt es sich um die erste Einschätzung und eine Erstberatung, dies ersetzt natürlich nicht in Ansätzen eine umfangsreiche Markenrechtsberatung unter Prüfung aller Klassen.
Es ersetzt auch nicht, ob darüberhinaus noch weiterer Schutz ratsam ist.

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