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Angenommen er möchte diesen Vertrag nach Ablauf der Probezeit kündigen. ... " Bedeutet die Erwähung einer solchen "Vertragsstrafe" automatisch, dass damit der Vertrag, unter Zahlung der Vertragsstrafe, doch noch während der Befristungszeit quasi "regulär" gekündigt werden kann? ... Fristlos?

Inhalt des Vertrages sind wöchentliche Wellnessbehandlungen und die Nutzung der Sonnenbank zum Montagspreis von 79,90€. ... Bereits im Vertrag wurde eine ausserordentliche Kündigung aus privaten oder persönlichen Gründen ausgeschlossen.

Zwischen AG, Verein und AG bestand ein Vertrag, der die Nutzung von Liegenschaften und Gestattungen regelte, die der Verein zur Erfüllung einer satzungsgemässen Verpflichtungen brauchte. ... Der genannte Vertrag wurde seitens der AG fristgerecht gekündigt und Verhandlungen über einen neuen Vertrag aufgenommen. ... Während eines Verhandlungstermins wurde dem Vereinsvorstand mitgeteilt, dass der Vertrag fristlos gekündigt sei.

Am 18.11.2009 habe ich per Email meinen Vertrag bei eplus gekündigt. ... Meine Fragen: - Ist es zulässig, dass sich bei Tarifwechsel der Vertrag automatisch um 2 Jahre verlängert?

Folgende Formulierung ist im Arbeitsvertrag enthalten: Dieser Vertrag wird auf die Dauer von sechs Monaten vom 15.02.2021 bis zum 14.08.2021 zur Probe abgeschlossen. ... Innerhalb der Probezeit kann das Arbeitsverhältnis fristlos gekündigt werden, unbeschadet des Rechts zur fristlosen Kündigung (befristetes Probearbeitsverhältnis).

In meinem Vertrag steht auch, das eine Erhöhung um 3% zulässig ist. ... Daraufhin habe ich schriftlich fristlos gekündigt, worauf ich eine Antwort bekam, das im Fitnessstudio, am Tresen ein Aushang über die Preiserhöhung angeschlagen war. ... Meine Frage nun, ist meine fristlose Kündigung wirksam oder nicht.

In den Geschäftsbedingungen wird genau beschrieben durch welche technischen Schritte ein Vertrag zustande kommt. ... Es ist gar nicht eingetroffen, woraus ich irgendwie hätte schließen können, dass ein Vertrag zustande gekommen ist. ... Demnach gab es für mich keine Veranlassung den Vertrag zu widerrufen, der existierte für mich ja auch gar nicht, da mir keine Bestätigungsmail von Songtexte-24.de zugedandt wurde.

Die von der Versicherung haben mir gesagt , das ich den Vertrag ruhen lassen und wenn nicht schon ein Anspruch von mind. 1 € im Monat besteht ich den Vertrag nach der Ruhezeit kündigen kann. Dieser Anspruch besteht natürlich sonst hätte ich den Vertrag ja jetzt schon kündigen können.Ausserdem muss man für das ruhen lassen eine Gebühr von 2 Renten bezahlen was über 700 Euro währen.

Sehr geehrte …. Würde ich mich sich Freuen über Ihre Juristische Bewertung und Antwort. Ich habe Zustellvereinbarung über die nicht berufsmäßige Verteilung von Prospekten zwischen KDS und Zustellerin abgeschlossen.

Im Rahmen der zwei- und mehrseitigen Rechtsgeschäfte, also bei den Verträgen, gilt es zunächst zu beachten, dass diese stets empfangsbedürftig sind.

Nun ist die Frage, wie treten wir rechtssicher sofort und fristlos vom Vertrag, bzw. der Auftragsbestätigung zurück?

Das hat er abgelehnt, er meinte aber, ich könne ja kündigen, er rechne damit, bald einen Nachmieter zu finden, dann könne er mich „nach Zahlung der Miete für ca. 2 Wochen“ aus dem Vertrag entlassen. ... Bzw. unter welchen Umständen kann ich vom Vertrag zurücktreten? ... Ist es ratsam ein Sachverständigengutachten anzufordern, um ggf. gerichtlich feststellen zu lassen, dass der vorliegende Mangel mich von der Erfüllung meiner Verpflichtungen aus dem Vertrag befreit?

Wir ,ein junge paar aus ausland haben ein vollmobilierte appartment gemietet von 02.05.2014 bis 31.10.2014 In das vertrag steht :Das Mietverhältnis kann von jeder Seite mit gesetzlichen Frist gekündigt werden . ... Ich bin schon raus und mein freund muss auch weg. ich glaube das man kann kündigen und das unsere kündigung gilt .wir haben auch ein höhe kaution 1200 eur bezahlt.wir wollen das natürlich zürück. könnte mein freund ein fristlose kündigung machen wegen arbeit oder sollten wir das dritte kündigung monat also iunie von kaution bezahlen und den rest kriegen wir es zürück?

Der Vertrag wurde als GbR geschlossen und durch die GF namentlich unterschrieben.

Ist so eine Formulierung möglich: Der Vertrag hat eine Laufzeit von 24 Monaten seit seinem Beginn. ... Unabhängig davon, welche Laufzeit des Mietvertrages die Parteien vereinbaren, sind sie sich darüber einig, dass ihr Recht, den Mietvertrag bei Vorliegen eines wichtigen Grundes außerordentlich fristlos zu kündigen, nicht eingeschränkt ist. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Vertrag zwischen Eigentümer und Untervermieterin gekündigt wird.

Die Organisatorin hat mir daraufhin den Vertrag zukommen lassen, in dem ich auch um einen Zahlungsausgleich zu einem bestimmten Datum erbat. Nachdem ersten Unterricht habe ich aber gemerkt, dass ich den Kurs mit meinem Beruf doch nicht unter einen Hut bekomme und habe den Vertrag widerrufen. ... Als Rückantwort erhielt ich jedoch das für Verträge „Freizeitbeschäftigung" keine Möglichkeit besteht zu widerrufen.

Nur, Mieter und Vermieter in EINER Wohneinheit, wäre ein solcher Vertrag überhaupt rechtswirksam ? ... Wie auch immer, führen solche Konstrukte nicht zwingend zu rechtswidrigen Verträgen ?

Person B hat den Vertrag fristigerecht gekündigt und zahlt nun keine Miete mehr.

Am 21.4. schrieb ich Fexstrom per email, dass ich entschieden habe, den Vertrag auf dieser Basis nicht zu verlaengern, bat aber um Nachricht, ob eine günstigere Tarifgestaltung möglich sei, was am 28.4. verneint wurde. . ... Am 23.5.2011 erhielt ich von dort aber die Nachricht, dass Flexstrom sich weigert, den Vertrag vor Ablauf des 2.

Da ich in meinem Mietvertrag kein Anzeichen auf automaische Mietverlängerung finden konnte, kündigte ich fristlos zum 1.3.2010. ... Nachdem ich mir gerade im Internet einiges angesehen habe und zuerst dachte "Mist, die automatische Verlängerung muss garnicht im Vertrag benannt sein" - fand ich eine kleine Klausel in Vertrag "Die Vertragsverlängerung gem. § 545 BGB bei Fortsetzung des Mietgebrauchs nach Beendigung des Mietverhältnisses durch den Mieter wird ausgeschlossen."