und habe heute 16.8.2006, 2 Jahre später folgendes Schreiben von der staatsanwaltschaft in nuernberg bekommen: ERMITTLUNGSVERFAHREN GEGEN SIE WEGEN GEWERBSMÄßIGER STRAFBARER KENNZEICHENVERLETZUNG Sehr geehrter herr... die staatsanwaltschaft legt ihnen folgenden sachverhalt zur last: zwischen dem 14.juni 2004 und dem 1.oktober 2004 veraeusserten sie ohne einwilligung der jeweiligen markenrechtsinhaber mindestens 1016 falsifikate von artikeln mit geschützten marken über das auktionshaus
ebay an verschiedene abnehmer aus ganz deutschland. insbesondere verkauften sie schuhe die mit den schriftzug DIESEL versehen waren. der schriftzug DIESEL geniesst markenrechtlichen schutz. der inhaber der markenrechte hat strafantrag gestellt. im übrigen bejaht die staatsanwaltschaft das besondere oeffentliche interesse an der strafverfolgung. die abnehmer überwiesen den jeweiligen kaufpreis auf das konto.....bei der deutschen bank in nuernberg dessen inhaber sie waren. sie handelten jeweils mit dem ziel sich durch die
verkaeufe eine auf dauer angelegte einnahmequelle zu verschaffen. aus den
verkaeufen erzielten sie einnahmen in hoehe von insgesamt 35.265 euro. sie werden daher beschuldigt durch 1016 selbstaendige handlungen im geschaeftlichen verkehr widerrechtlich entgegen §14 abs. 2 Nr. 1 oder 2 markenG ein zeichen gewerbsmaessig benutzt zu haben. strafbar als gewerbsmaessige strafbare kennzeichenverletzung in 1016 tatmehrheitlichen faellen gemaess §§<a class="textlink" rel="nofollow" href="http://dejure.org/gesetze/MarkenG/143.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 143 MarkenG: Strafbare Kennzeichenverletzung">143 Abs. 1 Nr.1, Abs.2</a>, <a class="textlink" rel="nofollow" href="http://dejure.org/gesetze/MarkenG/14.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 14 MarkenG: Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch">14</a>Abs.2 Nr.1 und Nr.2 MarkenG, 53 STGB. ... Danach werden die ganzen
verkaeufe in tabellen angfeuehrt!! Damals wurden fast alle schuhe vom deutschen zoll beschlagnahmt und vernichtet ich habe natuerlich sofort mit der sache aufgehoert, ich habe dann den leuten selbstverstaendlich auch denen ihr geld zurueckueberweisen mit den ganzen portokosten, etc...dann habe ich noch vor 3 monaten vom deutschen zoll eine sehr , sehr hohe rechnung bekommen wo ich die einfuhrumsatzsteuer und zoll von allen meinen verkauefen auch die von artikeln die ich gar nicht von asien verschickt habe und keine fälschungen waren
bezahlt um endlich von dieser sache eine ruhe zu haben udn jetzt ist das gekommen. weiss wer was jetzt kommt und was ich machen kann??
